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 |  | 1096 - 1100 / 15230 Abstimmungen |  |  |
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| Wird die Mongolei demnächst Russland zurückfordern? |
"Und dann, vor wenigen Stunden, drehte Elbegdorj Putins Argument von der geschichtlichen Mission einfach um: Im Anschluss an Putins Worte habe er eine historische Karte der Mongolei gefunden, schreibt er – und veröffentlicht dann gleich mehrere Bilder: Das Land ist auf diesen etwa zu sehen in Grenzen, die vom heutigen Rumänien bis nach Südkorea reichen. In einer der Karten, die das gigantische mongolische Reich zeigen sollen, findet sich ein kleiner gelber Fleck, »Russland 1471«, steht darüber."
https://www.spiegel.de/ausland/wladimir-putin-frueherer-mongolischer-praesident-tsakhiagiin-elbegdorj-trollt-kremlchef-mit-landkarte-a-43be128f-bbc4-48e5-9d19-7d784ffd3b06 |
 | Ja | 35,7% |     (5) | | | Nein | 35,7% | (5) | | | Diskussion | 28,6% | (4) | | | |  |
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| Wird Putin bald Alaska zurückfordern? |
Putin argumentiert seine Expansionspolitik ja damit, dass eigentlich das Land, dass er jeweils in Angriff nimmt sowieso seit anno Dutzemals zu Russland gehört. Im Fall von Alaska könnte er argumentieren, die Amerikaner hätten seinerzeit die Russen beim Kauf übers Ohr gehauen. Und außerdem zeugten noch heute die russischen Flurnamen in Alaska von der russischen Besiedlung.
Gerne schwenkt Putin dabei mit Kartenwerk, wie im Falle der Ukraine, wo er nur einen kleinen gelben Fleck auf dem heut ukrainischen Gebiet als Ukraine anerkennt.
Bei anderer Gelegenheit rechtfertigte Putin die Eroberung des Gebietes des heutigen Sankt Petersburg damit, Zar Peter I. habe damals das Gebiet nicht erobert, sondern nur von Schweden zurückgeholt. Und auch zuletzt im Interview mit US-Scharfmacher Tucker Carlson rechtfertigte Putin seine Politik mit weitschweifigen historischen Exkursen. Das Ziel all dieser Ausführungen ist klar: Mit beliebigen – tatsächlichen oder nur behaupteten – historischen Daten Legitimität für seine Expansionspolitik herstellen: Was mal unseres war, kann es bald wieder sein.
Was also hindert Putin daran demnächst seinem Kumpel Trump Alaska abzutricksen?
Quelle:
https://www.fr.de/politik/sowjetunion-putin-
interview-kriegsmotiv-russland-gebietsan
sprueche-besetzung-historisch-zr-92827870.html |
| | Macht er jetzt schon... | 0,0% | (0) | | | Ja, hat er vor | 0,0% | (0) | | | Könnte sein | 14,3% | (2) | | | Eher nicht | 21,4% | (3) | | | Nein, soweit wird Putin nicht gehen | 14,3% | (2) | | | Ich traue ihm Alles zu | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 21,4% |  (3) | | | Bimbes | 28,6% | (4) | | | | |
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| Hat Kristina Schröder recht mit ihrer Ansicht, es ginge den Veranstaltern der "Demos gegen rechts" in erster Linie darum, den Meinungskorridor zu verengen? |
"Seit 20 Jahren, auch in der Zeit als Ministerin, beschäftige ich mit Initiativen „gegen rechts“. Ich bin da sensibel. Es geht zu oft darum, linke Deutungshoheit zu gewinnen, immer enger abzustecken, was innerhalb des politisch legitimen Meinungskorridors liegt. Wir erleben eigentlich seit Monaten etwas Positives: Es kann wieder kritischer über Migrationspolitik gesprochen werden. Selbst der Kanzler hat, wenn auch folgenlos, „Abschiebungen im großen Stil“ angekündigt. Meine Sorge ist: Diese Demos wollen solche Themen wieder re-tabuisieren. Deshalb widerspreche ich hier Theo Waigel. Da gehe ich nicht hin."
https://www.merkur.de/politik/familienministerin-kristina-schroeder-interview-cdu-afd-demonstarionen-gegen-rechts-gespraech-92820849.html |
| | Ja, damit hat sie vollkommen recht. | 56,3% | (9) | | | Eher ja. | 0,0% | (0) | | | Teilweise. | 0,0% | (0) | | | Eher nein. | 6,3% | (1) | | | Nein, da liegt sie falsch. | 31,3% | (5) | | | Darüber möchte ich diskutieren. | 0,0% | (0) | | | Das ist mir egal. | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 6,3% | (1) | | | | |
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Von: Adieu  | 12.02.2024 21:42 Uhr |
| Findest Du es richtig, dass man die Erträge aus beschlagnahmten russischen Geldern der Ukraine zukommen lässt? |
Die EU hat die Grundlage für die Nutzung von Erträgen aus der Verwahrung eingefrorener russischer Zentralbank-Gelder für die Ukraine geschaffen. Wie der Rat der Mitgliedsstaaten mitteilte, wurden heute zwei Gesetzestexte dafür angenommen. Sie regeln unter anderem, dass außerordentliche Erträge aus der Verwahrung der Zentralbank künftig gesondert aufbewahrt werden müssen.
In einem zweiten Schritt ist dann geplant, Erträge für den Wiederaufbau der von Russland angegriffenen Ukraine bereitzustellen. Schätzungen zufolge könnte jährlich eine Summe in Milliardenhöhe anfallen, da in der EU nach Kommissionsangaben mehr als 200 Milliarden der russischen Zentralbank eingefroren wurden und die Erträge aus der Verwahrung des Kapitals laufend steigen. Die Ukraine-Fazilität soll bis Ende 2027 Finanzhilfen in Höhe von 50 Milliarden Euro ermöglichen.
https://orf.at/#/stories/3348542/ |
| | Ja | 7,1% | (1) | | | Nein | 42,9% | (6) | | | In Teilen | 28,6% |  (4) | | | Diskussion | 7,1% | (1) | | | Bimbes | 14,3% | (2) | | | | |
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| Wiederholungswahl in Berlin - neben der Union verzeichnet auch die AfD einen ordentlichen Stimmenzuwachs. Haben die zahlreichen Demos "gegen Rechts" der letzten Wochen also nichts gebracht? |
Mit Blick auf die Gesamtergebnisse, deutschlandweit, gab es für alle Parteien nur Veränderungen im "Null-Komma-Bereich". In Bezug auf die einzelnen Wahlkreise hat die Union aber ein Plus von 6,9 % und die AfD immerhin ein Plus von 5,6 %.
Quelle unter anderen hier:
https://www.n-tv.de/politik/So-hat-Berlin-gewaehlt-article24730273.html |
| | Die Demos "gegen Rechts" haben der AfD erst recht Auftrieb gegeben. Und das ist gut. | 20,0% | (3) | | | Die Demos "gegen Rechts" haben der AfD zumindest scheinbar nicht geschadet. | 13,3% | (2) | | | Das Wahlergebnis hat mit den Demos gar nichts zu tun. | 6,7% | (1) | | | Die Demos "gegen Rechts" haben der AfD scheinbar etwas Auftrieb gegeben. Und das ist schlecht. | 13,3% | (2) | | | Die Demos "gegen Rechts" haben auf jeden Fall etwas gebracht, diese Berliner Zahlen sind in keiner Weise repräsentativ, und nur das "letzte Aufbäumen". | 0,0% | (0) | | | Das möchte ich dann doch ausführlicher diskutieren. | 13,3% | (2) | | | Wiederholungs-Bimbes würde ich jeden Tag nehmen. | 33,3% | (5) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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