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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Denunziata  21.10.2020 12:54 Uhr
Wird die Pandemie das gesellschaftliche Rad zurückdrehen?
Im Lockdown hätten viele Menschen Kochen, Häkeln und Paradeiserziehen als neue Prioritäten entdeckt. Das öffentliche Leben und Aktivitäten, die sich an die Öffentlichkeit wenden, hätten unterdessen gerade mit Blick auf mögliche Infektionsgefahren keinen guten Stand. Das Selbstverständnis als Bürger mit seiner öffentlichen und politischen Meinung in einem Kontext, der nicht an der Nationengrenze ende, nehme derzeit ab, befürchtet Pfadenhauer. Das mache nicht nur bisherige Erfolge beim Zusammenwachsen Europas zunichte, sondern auch Vieles an gesellschaftlicher Öffnung, die seit den 1950ern passiert sei.

https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/wissen/mensch/2079962-Pandemiebedingter-Rueckzug-fuehrt-in-ein-neues-Biedermeier.html
 Ja8,3%  (1)
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 Bimbes16,7%  (2)
 
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Von:  McOnline  21.10.2020 12:36 Uhr
Die Bundesregierung beschloss auf einer Kabinettssitzung härtere Strafen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern. Richtig so?
"Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte den Gesetzentwurf vorgelegt. Der Bundestag muss dem Gesetz noch zustimmen. Das Gesetz sieht härtere Strafen, eine effektivere Strafverfolgung und eine Verbesserung der Prävention vor. Demnach wird die Verbreitung von Kinderpornografie künftig als Verbrechen - nicht wie bisher als Vergehen - eingestuft und mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr belegt. Auch sexualisierte Gewalt gegen Kinder soll künftig als Verbrechen behandelt werden mit einem Strafrahmen von bis zu 15 Jahren Freiheitsstrafe statt wie bisher zehn Jahren. Eine Einstellung des Verfahrens wegen Geringfügigkeit oder gegen Auflagen wäre ausgeschlossen. "

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/missbrauch-sexualisierte-gewalt-gegen-kinder-lambrecht-gesetz-bundesregierung-1.5087019
 Ja84,6%  (11)
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 Anders/Diskussion/Bimbes7,7%  (1)
 
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Von:  Denunziata  21.10.2020 12:35 Uhr
Wird man mittelfristig nicht auch in die Privatsphäre reinmüssen, wenn man die Covidzahlen runterkriegen will?
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und ÖVP-Klubobmann August Wöginger haben am Dienstag bekräftigt, im nicht-öffentlichen Raum keine Corona-Nachschau halten zu wollen. "Wir haben kein Interesse daran, im Privatbereich irgendwelche Kontrollen durchzuführen", betonte Anschober in einer Pressekonferenz zur Pflegereform. Wöginger meinte, man appelliere lieber an die Eigenverantwortung der Menschen.

https://www.wienerzeitung.at/themen/sars-cov-2/2079882-Anschober-bekraeftigt-Keine-Kontrollen-im-Privatbereich.html
 Ja11,1%  (1)
 Nein44,4%  (4)
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Von:  Denunziata  21.10.2020 11:46 Uhr
Findest Du es richtig, dass man nun Lokale mit Polzeikontrollen überzieht um die Coronazahlen unter Kontrolle zu bekommen?
Nehammer: Lokal-Kontrollen am Wochenende fortgesetzt

Vergangenes Wochenende wurden von der Polizei 9.100 Lokale und Veranstaltungsstätten kontrolliert. Gemeinsames Ziel sei die Senkung der hohen Infektionszahlen, sagte Innenminister Karl Nehammer.

Innenminister Karl Nehammer zog am 19. Oktober 2020 bei der Pressekonferenz der Bundesregierung eine Bilanz der Lokal-Kontrollen vom vergangenen Wochenende. Die Polizei kontrollierte bei Schwerpunktaktionen von Freitag, 16. Oktober 2020, bis Montag, 19. Oktober 2020, Lokale und Veranstaltungsstätten in ganz Österreich: 3.107 in der Nacht von Freitag auf Samstag, 3.248 von Samstag auf Sonntag und 2.745 von Sonntag auf Montag. "Polizistinnen und Polizisten waren auch am vergangenen Wochenende mit Bediensteten von Bezirksverwaltungs- und Gesundheitsbehörden unterwegs und führten 9.100 Kontrollen durch. Dabei hat es 107 Anzeigen gegeben", sagte Innenminister Karl Nehammer.

https://bmi.gv.at/news.aspx?id=765243302B61552B6C79733D
 Ja40,0%  (4)
 Nein30,0%  (3)
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Von:  Denunziata  21.10.2020 11:39 Uhr
Darf man sich bei solchen Geschichten letztendlich doch nicht wundern, wenn Europa als abgehängt gilt?
Im Jahr 1970 hat die Republik den Plan gefasst, einen Hochspannungsstromleitungsring zu errichten. Exakt 50 Jahre später erteilt nun der Verwaltungsgerichtshof letztinstanzlich grünes Licht für den Bau des letzten fehlenden Teilstücks in Salzburg. Genauer gesagt hat er eine bestehende Baugenehmigung erneut bestätigt. Im Salzburger Landtag war das übrigens zum ersten Mal im Mai 1989 ein Thema.

https://www.wienerzeitung.at/meinung/leitartikel/2079884-55-Jahre.html
 Ja36,4%  (4)
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