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Von:  Anteros  17.04.2019 11:15 Uhr
Im Milliarden-Streit um Patente haben sich Apple und der Chip-Hersteller Qualcomm geeinigt - überrascht Dich das?
Nach mehr als zwei Jahren Streit haben sich Apple und der Chipkonzern Qualcomm darauf geeinigt, dass alle gegenseitigen Klagen fallen gelassen werden, teilten die Unternehmen mit. Apple werde Geld an Qualcomm zahlen. Außerdem würden die beiden Konzerne eine Patentvereinbarung für zunächst sechs Jahre abschließen. Zahlen und Konditionen wurden nicht mitgeteilt.

Apple und Qualcomm hatten um Patente und mehrere Milliarden Euro gestritten. Die Einigung kam kurz nach Beginn eines großen Prozesses in Kalifornien: Apple warf Qualcomm vor, zu hohe Lizenzen für seine Patente zu verlangen und damit den Wettbewerb zu behindern. Der Konzern hielt den Vorwurf entgegen, Apple würde in seinen Smartphones Qualcomm-Erfindungen nutzen, ohne dafür eine Patentlizenz zu haben.

Qualcomm hatte im vergangenen Dezember sogar ein Verkaufsverbot für einige ältere iPhones in Deutschland durchgesetzt, unter anderem weil darin Chips der Konkurrenz mit ähnlichen Funktionen verbaut waren. Apple umging dieses Verbot, indem es hierzulande Smartphones verkaufte, in denen wieder Kommunikationschips von Qualcomm steckten, statt vom Konkurrenten Intel.
Der große Prozess in Kalifornien war auf vier bis fünf Wochen angesetzt gewesen. Beobachter hatten damit gerechnet, dass diverse Top-Manager wie Apple-Chef Tim Cook und Qualcomm-Chef Steve Mollenkopf in den Zeugenstand gerufen werden. Es sollte dabei um eine Klage von Apple gegen Qualcomm aus dem Jahr 2017 gehen. Das Gericht hatte es am ersten Tag gerade geschafft, neun Geschworene auszuwählen und am Dienstag liefen Stellungnahmen der Apple-Anwälte, als überraschend die Einigung verkündet wurde.

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/
qualcomm-apple-patent-1.4413203
 Ja - absolut überraschend0,0%  (0)
 Ja - eher überraschend10,0%  (1)
 Neutrale Antwortoption20,0%  (2)
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 Nein - völlig erwartbar0,0%  (0)
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Von:  Art. 1 GG  16.04.2019 15:00 Uhr
Warum organisieren sich die Arbeitnehmenden in der Zustellerbranche nicht, um bessere Löhne und Tarifverträge durchzusetzen?
Anfang März hatte die Deutsche Post gute Nachrichten zu verkünden: Der Konzernumsatz war im vergangenen Geschäftsjahr auf 61,6 Milliarden Euro angewachsen. Die Deutsche Post hat zudem mehr Geld verdient: 2018 stieg das operative Ergebnis des Post- und Logistikunternehmens auf 3,2 Milliarden Euro an. Die gute Geschäftsentwicklung des Post-Konzerns war wenig überraschend. Deutschlandweit boomt die Branche. Weil immer mehr Pakete verschickt werden, steigt auch die Zahl der Arbeitnehmer, die bei Post-, Kurier- und Expressdiensten beschäftigt sind. Zwischen 2007 und 2017 nahm die Zahl der Angestellten in der Branche von 102.000 auf 155.000 zu.

In Berlin arbeiteten Ende 2017 rund 17.500 Menschen für Paketunternehmen. 2007 waren es noch gut 6000 Menschen weniger. Das Umsatz- und Gewinnwachstum der Branche kommt bei den Beschäftigen aber nicht an. Die Zahl der Mitarbeiter, die von ihrem Gehalt nicht leben und am Ende des Monats mithilfe der Arbeitsagentur aufstocken müssen, ist in dem Zeitraum sogar gestiegen. Das geht aus einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten Pascal Meiser (Linke) hervor, die der Berliner Morgenpost vorliegt. Demnach lag Ende 2017 der Aufstockeranteil unter den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der Branche bei 7,4 Prozent – rund zwei Prozentpunkte höher als noch 2007.

Die Zahlen zeigen, dass auch in Berlin Briefträger und Paketzusteller die Hauptleidtragenden der inzwischen schon über 20 Jahre zurückliegenden Postprivatisierung seien, sagte Pascal Meiser. „Es ist völlig inakzeptabel, dass viele Briefträger und vor allem Paketzusteller, die täglich dafür sorgen müssen, dass unsere Briefe und Pakete ihr Ziel erreichen, für diese harte Arbeit mit Niedriglöhnen abgespeist werden und trotz Knochenjob noch beim Jobcenter Aufstockerleistungen beantragen müssen, um über die Runden zu kommen“, erklärte Meiser weiter.

Quelle:

https://www.morgenpost.de/berlin/article216964621/Immer-mehr-Paketzusteller-muessen-aufstocken.html
 meine Vermutung in der Diskussion42,9%  (6)
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Von:  Anteros  15.04.2019 13:49 Uhr
Muss Winterkorn in den Knast?
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat unter anderem gegen Martin Winterkorn Anklage wegen Betrugs erhoben.
Der Ex-VW-Chef soll demnach von den illegalen Abschalteinrichtungen gewusst und diese trotzdem verschwiegen haben.
Neben Winterkorn sind vier weitere VW-Manager angeklagt.

Winterkorn, der nach Bekanntwerden der millionenfachen Dieselmanipulation im September 2015 zurückgetreten war, werfen die Ermittler Betrug in einem besonders schweren Fall, Verstoß gegen den unlauteren Wettbewerb und Untreue vor. Er soll von den illegalen Abschalteinrichtungen, die Diesel-Fahrzeuge sauberer wirken ließen als diese tatsächlich waren, gewusst haben. Trotzdem habe er es seit Mai 2014 unterlassen, die rechtswidrigen Manipulationen an Diesel-Motoren den zuständigen Behörden in Europa und den USA offenzulegen und den weiteren Einbau der Abschalteinrichtungen zu untersagen. Der Konzern habe daraufhin mit Wissen und Billigung auch von Winterkorn im November 2014 ein Softwareupdate erlassen, um den wahren Grund für die erhöhten Stickoxidwerte der Fahrzeuge zu verschleiern. Die Namen der weiteren angeklagten Führungskräfte nannte die Staatsanwaltschaft nicht.

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/abgasskandal
-ex-vw-chef-winterkorn-wegen-schweren-betrugs-angeklagt-1.4410834
 Ja - mit absoluter Sicherheit0,0%  (0)
 Ja - sehr wahrscheinlich21,4%  (3)
 Ja - könnte sein14,3%  (2)
 Ich bin mir da nicht sicher14,3%  (2)
 Nein - eher nicht14,3%  (2)
 Nein - er wird sich mittels teuer bezahlter Anwälte aus der Verantwortung herauswinden0,0%  (0)
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Von:  Art. 1 GG  15.04.2019 11:57 Uhr
Gehen Eigenbedarfsklagen von Neubesitzern gegen langjährige Mieter der jeweiligen Wohnungen für dich in Ordnung?
Mit der Kündigung eines Mietverhältnisses in Berlin wegen Eigenbedarfs wird sich am kommenden Mittwoch das oberste deutsche Gericht beschäftigen. Am Bundesgerichtshof in Karlsruhe wird sich der VIII. Zivilsenat näher mit den Voraussetzungen der sogenannten Sozialklausel befassen. Die Vorinstanzen, das Amtsgericht Charlottenburg und das Landgericht Berlin, haben die Eigenbedarfskündigungen des Klägers für wirksam erachtet.

In diesem Verfahren geht es darum, dass einer inzwischen mehr als 80 Jahre alten Frau 2015 die Wohnung gekündigt wurde. Die Mieterin lebt seit 1974 in der etwa 73 Quadratmeter großen Wohnung gemeinsam mit ihren beiden erwachsenen Söhnen. 2015 kaufte der Kläger die vermietete Dreizimmerwohnung. Er ist Familienvater und lebte zu dieser Zeit gemeinsam mit seiner Ehefrau und zwei mittlerweile zwei und vier Jahre alten Kindern ebenfalls zur Miete in einer 57 Quadratmeter großen Wohnung.

Quelle:

https://www.morgenpost.de/berlin/article216954383/Demenzkranke-Seniorin-wird-wegen-Eigenbedarf-gekuendigt.html
 ja25,0%  (4)
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Von:  Art. 1 GG  15.04.2019 11:31 Uhr
Sollten deiner Meinung nach landeseigene Wohnungsbaugesellschaften an die "Hells Angels" vermieten dürfen?
Der „Germanenhof“ galt als einer der wichtigsten Treffpunkte der Berliner Rocker-Szene. Ein Billardtisch und eine Dartscheibe, in der Ecke ein Skelett mit einem übergestreiften Tierfell, an der Wand Poster mit Gestalten, die einer Germanen-Sage entsprungen zu sein schienen. So sah sie aus, die Kneipe, von der aus der „Präsident“ einer Filiale des berüchtigten Rockerclubs Hells Angels seine Geschäfte führte.

Die „Nomads“, so der Name des Hells-Angels-Charters, hatten sich in dem eingeschossigen Gebäude in einem Plattenbauviertel in Hohenschönhausen zur Miete einquartiert. Nun wird bekannt, an wen die „Outlaw Motorcycle Gang“, der „gesetzlose Rockerclub“ also, Monat für Monat seine Miete überwies. Die Nachricht dürfte überraschen: Denn von den Zahlungen profitierte kein Immobilienmagnat aus der Halbwelt – sondern die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Howoge.

Quelle:

https://www.morgenpost.de/bezirke/lichtenberg/article216954211/Howoge-kassierte-jahrelang-Miete-von-Hells-Angels.html
 ja37,5%  (6)
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