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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Harzhexe  23.10.2023 19:12 Uhr
Baerbock lehnt "humanitären Waffenstillstand" in Nahost ab - Deine Meinung dazu?
"Während die einen eine sofortige Waffenruhe fordern, sind die anderen für die Fortsetzung der Kampfhandlungen, bis die Hamas vollständig beseitigt ist: Im Nahost-Konflikt können sich die EU-Länder nicht auf eine gemeinsame Linie einigen. Dabei steht für Europa viel auf dem Spiel.

Die EU-Staaten ringen angesichts der katastrophalen humanitären Situation im Gazastreifen um Geschlossenheit im Umgang mit Israel und dem Nahost-Konflikt. Bei einem Außenministertreffen in Luxemburg stellten sich Länder wie Spanien, Slowenien und Irland hinter Forderungen von UN-Generalsekretär António Guterres nach einem sofortigen humanitären Waffenstillstand. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Kollegen aus Ländern wie Österreich und Tschechien wollten sich dem jedoch nicht anschließen...."

https://www.n-tv.de/politik/Streit-um-Nahost-Politik-entzweit-die-EU-article24484111.html
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Von:  Harzhexe  23.10.2023 18:05 Uhr
Teilst Du die Meinung des jüdischen Rappers Ben Salomo zum "typischen Schweigen" in Deutschland und der fehlenden Aufarbeitung des Antisemitismus?
Der jüdische Rapper Ben Salomo ist nicht überrascht von den Entwicklungen. Er beobachtet den aufsteigenden Antisemitismus in Deutschland schon eine ganze Weile. Im Interview mit t-online spricht er über den Judenhass, der nie aufgearbeitet wurde. Und auch über den jüngsten Eklat um Autor Richard David Precht und Moderator Markus Lanz....

https://www.t-online.de/unterhaltung/stars/id_100265268/ben-salomo-ueber-judenhass-in-deutschland-es-ist-ein-armutszeugnis-.html
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Von:  Harzhexe  23.10.2023 17:54 Uhr
"Precht legt Honorarprofessur in Lüneburg nieder." - Möchtest Du Dich dazu äußern?
Neben seiner medialen Omnipräsenz hat Philosoph Precht auch eine Honorarprofessur in Lüneburg inne. Zumindest bis jetzt. Nun legt er sie nieder und kommt damit einer möglichen Demission zuvor. Die fordert das Studierendenparlament nach "antisemitischen Äußerungen" Prechts in einem Podcast.

Der Philosoph und Schriftsteller Richard David Precht hat seinen sofortigen Rückzug von seiner Honorarprofessur an der Leuphana Universität Lüneburg erklärt. Das teilte die staatliche Universität dem Norddeutschen Rundfunk (NDR) mit.
Man respektiere die Entscheidung, heißt es demnach in der Mitteilung der Universitätsleitung. Zudem dankte die Universität ihm für sein großes Engagement und die über viele Jahre geleistete Arbeit. Zuvor waren Antisemitismus-Vorwürfe gegen Precht laut geworden. Zu den Vorwürfen bezog die Universität in ihrem Statement keine Stellung.

Precht hatte im ZDF-Podcast "Lanz & Precht" umstrittene Äußerungen zu einem angeblichen Arbeitsverbot orthodoxer Juden gemacht und war danach in die Kritik geraten. Einige Metiers seien von dem Verbot ausgenommen, etwa Diamantenhandel oder Geldgeschäfte, behauptete Precht. Er korrigierte seine Aussagen später selbst und entschuldigte sich für den Fehler. Das Studierenden-Parlament der Leuphana Universität hatte trotzdem mit einstimmigem Beschluss das Ende der Zusammenarbeit mit Precht gefordert....

https://www.n-tv.de/panorama/Precht-legt-Honorarprofessur-in-Lueneburg-nieder-article24483768.html
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Von:  Adieu  23.10.2023 11:59 Uhr
Wer heute nicht Seit an Seit mit Israel schreitet, der wird morgen weinen?
Seine Befürchtung begründete er auch mit einer Medienkritik. Einige Journalisten hätten die Terroristen als „Militante“ oder als „Freiheitskämpfer“ bezeichnet. „Denken Sie mal nach, diese Barbaren als Freiheitskämpfer darzustellen“, sagte Prosor empört. Er betonte, dass Israel diesen Kampf gewinnen müsse, für sich selbst, aber auch für die Menschen in Europa. Seine Prophezeiung: „Diejenigen, die heute gegen diese Ideologie nicht kämpfen, werden morgen weinen.“

https://www.welt.de/vermischtes/article248144646/Anne-Will-Denken-Sie-mal-nach-diese-Barbaren-als-Freiheitskaempfer-darzustellen.html

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Von:  Adieu  23.10.2023 11:34 Uhr
Bedeutet das Ende der Bundestagsfraktion der Linken auch das Ende der Partei?
Die Politikerin Sahra Wagenknecht verlässt die Linke und gründet ihre eigene Partei. „Wir haben uns zur Gründung einer neuen Partei entschieden, weil wir überzeugt sind, so wie es derzeit läuft, darf es nicht weitergehen“, sagte Wagenknecht am Montag in Berlin. „Denn sonst werden wir unser Land in zehn Jahren wahrscheinlich nicht wiedererkennen.“ Die Partei soll Anfang 2024 gegründet werden und zur Europawahl im Juni 2024 antreten.

Bis zur Gründung wollen Wagenknecht und ihre neun Mitstreiter mit Mandat weiter in der Linken-Bundestagsfraktion bleiben, wie sie deutlich machten. Wagenknecht begründete das auch mit Rücksicht auf Beschäftigte in der Fraktion und einem „geordneten Übergang“. Spätestens ab Januar werde die Linken-Bundestagsfraktion aber nicht mehr bestehen können, fügte die 54-Jährige hinzu.

https://www.tagesspiegel.de/politik/bundnis-in-berlin-vorgestellt-acht-linken-abgeordnete-schliessen-sich-wagenknecht-an-10668460.html
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