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Kritik & Anregungen


Die FPi wird 20!

Die FPi feiert 20 jähriges Jubiläum

In diesen Tagen begeht die FPI den 20. Jahrestag ihres Bestehens.

Mit Freude nehmen wir zur Kenntnis, dass es uns als einzige Neugründung bei dol2day gelungen ist, uns bis heute zu halten.

Viele Mitglieder haben die FPI in dieser Zeit gesehen, ob als Dauermitglied oder nur für einen netten Kurzbesuch.

An vielen Projekten und Regierungen haben Mitglieder der FPI aktiv mitgewirkt und ihren Beitrag für eine aktive Plattform geleistet und zudem für lebendige Debatten gesorgt.

Sozial-ökologische und liberale Politik wird also auch weiterhin eine Stimme bei dol2day haben.



Der Moderator - das unbekannte Wesen

Die FPi sieht mit Sorge die Bestrebungen einiger Accounts, Mitglieder des derzeitigen Moderatorenteams austauschen zu wollen.

Als Argumentation für dieses Ansinnen wird eine angebliche politische Schieflage in der Zusammensetzung der Moderatoren angeführt.

Die FPi ist der Meinung, dass es bei der Ernennung und Ausübung dieses Amtes nicht auf die politische Gesinnung ankommt, sondern auf den Willen die Regeln durchzusetzen und eine persönliche Eignung, die dazu beiträgt, das Amt zum Wohle der Dol-Gemeinschaft auszufüllen.

Natürlich wenden wir uns nicht gegen konstruktive Kritik an der Arbeit der Moderatoren. Doch bleibt die unserer Beobachtung nach seitens der "Kritiker" weitgehend aus. Stattdessen versucht man auf der persönlichen Ebene einzelne Moderatoren anzugreifen um ihre Reputation zu unterwandern und bar jedes Beleges das Handeln in ein schlechtes Licht zu rücken.

Wir warnen eindringlich davor diesen Machenschaften einzelner Accounts auf den Leim zu gehen und appellieren auch an die Redaktion diesem "Treiben" entsprechend entgegenzuwirken.

Vergessen wir nicht, dass das Moderatorenamt ein Ehrenamt ist und die Inhaber/innen dafür keine Gegenleistung erhalten. Begegnen wir daher bitte den Personen, die einen Dienst für die Gemeinschaft leisten mit dem nötigen Respekt und der Wertschätzung, die ihnen gebührt.



Die FPi bittet um ein klares Votum
für das Bündnis C64



Auch wenn es diesmal im Wahlkampf keine Konkurrenz gibt, bitten wir die Mitspieler um ihre Stimme bei der anstehenden Kanzlerschaftswahl für unseren Kanzlerkandidaten Ratio Legis und seinen Vize Kreuzeiche.

Das Bündnis C64 mit dem Kanzlerkandidaten Ratio Legis hat ein schlüssiges Programm erstellt, das sich an vielen praktikablen Lösungswegen orientiert. C64 will in kleinen Schritten versuchen, dol2day so anzupassen, dass die Plattform auch über nostalgische Erinnerungen hinaus für mehr Menschen interessant wird.
Die Mitstreiterinnen und Mitstreiter dieses Bündnisses verorten sich links der Mitte, bekennen sich zu einer freiheitlichen und pluralen Gesellschaft, lehnen Extremismus, Nationalismus, Faschismus und Protektionismus ab, stehen ein für ein geeintes Europa und die Gleichberechtigung aller Menschen in einer sozialen und auf Ausgleich bedachten Gesellschaft.

Kernpunkte des Programms sind:
1) Maßnahmen zur Verbesserung der Umfragequalität
2) Neugestaltung von Umfragekategorien und Initiativen
3) Überarbeitung der Dol-Rechtsprechung / des Regelwerks
4) Diskussionsanreize über moderierte Themenwochen
5) Stärkung von Oppositionsrechten
6) Reformierung des Schiedsgerichts

Das ganze Programm und weitere Details zur Umsetzung könnt Ihr auf der Initiativen-Seite des Bündnisses lesen

Die Vorschläge sind keine großen Systemreformen für dol2day. Doch steter Tropfen höhlt den Stein – und auch kleinere Maßnahmen können unsere Plattform spürbar verbessern. Um all das umzusetzen, braucht es ein tatkräftiges Team, das Zeit in dol2day investiert. Das sichert das Bündnis den Wählern zu.





Zu Hause bleiben ist die beste Taktik gegen die Pandemie.

Die FPi unterstützt die Bemühungen der Bundesregierung und vieler Länderparlamente die Bürger weitestgehend zu "Kontaktarmut" anzuhalten.

Stay-at-Home ist auch das Credo vieler Länder, die sich gegen die Auswirkungen der Corona-Pandemie stemmen. Wir können nur motivieren, sich dieser Form der Virenbekämpfung anzuschließen, um die Intensivbehandlungskapazitäten in ausreichender Menge zu erhalten. Das Schlimmste, was unserer Gesellschaft passieren kann ist, dass Menschen sterben, obwohl sie es bei ausreichender medizinischer Versorgung nicht müssten.

Um Situationen, wie in Italien oder derzeit aktuell in den USA zu vermeiden kann daher nur an den Verstand appelliert werden, eben nicht in Gruppen hinauszugehen und Kontaktverbote auch möglichst strikt zu befolgen.

Das dadurch natürlich Einschränkungen unserer Freiheit in Kauf genommen werden müssen, ist leider unumgänglich. Vergleiche mit anderen Staaten, die aufgrund der Corona-Epidemie Grundrechte durch Verfassungsänderungen beschneiden, wie z.B. Polen und Ungarn, halte ich für nicht legitim. Das Grundgesetz ist weiterhin in Kraft und wird bestehen - die Einschränkungen bei uns sind nur temporär - das ist aus unserer Sicht akzeptabel.

Unser besonderer Dank gilt an dieser Stelle den vielen Berufstätigen, die im Gesundheitsbereich, in der Versorgung und im Bereich der Aufrechterhaltung unserer Lieferketten beschäftigt sind. Nicht zu Unrecht werden sie als Helden der Pandemie in diversen Medien hervorgehoben. Hoffen wir, dass diese Anerkennung sich auch in der Entlohnung niederschlägt, denn gerade diese Berufsgruppen gelten in vielen Bereichen als chronisch unterbezahlt.

Wir hoffen, dass die Rahmendaten bald dazu führen, dass Schritt für Schritt die Einschränkungen wieder zurückgenommen werden können. Wir sehen mit Besorgnis, dass gerade kleinere Wirtschaftsbetriebe und Selbständige besonders unter dem "Shut-Down" leiden.

Bleibt also bitte zu Hause und habt Geduld. Bleibt gesund und dolen kann über Perioden der Langeweile hinweghelfen.





Die FPi wünscht dem IDL-Wahlsieger LeoNiceland eine glückliche Hand bei der Ausübung des Dol-Kanzleramtes.

Die FPi sieht in der Wahl von LeoNiceland zum Dol-Kanzler traurige Parallelen zur Thüringen-Wahl.

Die Wahl eines FDP-Politikers zum Ministerpräsidenten konnte nur durch die Stimmen vom rechten Rand gelingen. Auch LeoNiceland und die IDL haben bewusst diese Anbiederung an die Rechtsaußen unserer Simulation betrieben. Die Wahl mit Stimmen von AfD-Fans ist daher bei dol2day weder Zufall noch Protest von Rechts, sondern ein einwandfreies Votum für einen Kandidaten, der genau dieser Annäherungspolitik zu Rechtspopulisten ein Spielfeld bietet.

Während des gesamten Wahlkampfes kam es zu keiner Äußerung des so gewählten Kanzlers, die darauf schließen ließe, dass er eine Abgrenzung zu rechtsextremen Positionen betriebe.

So wie in Thüringen erhält daher LeoNiceland von uns keine Gratulation, sondern einen Blumenstrauß vor die Füße geschmissen. Wir werden aktive Oppositionsarbeit mit sehr konstruktiven Ansätzen anstreben, die erkennbar werden lässt, dass eine braune Gesinnung im gelben IDL-Gewandt hier keinen längerfristigen Bestand haben soll und darf.

FPi unterstützt weitere Amtszeit von Kreuzeiche

Die FPi kann auf eine stolze Tradition bezüglich der Auswahl ihrer Kanzlerkandidaten zurückblicken: Viele ihrer Kandidaten schafften den Sprung ins dolsche Kanzleramt und konnten erfolgreich als Internetkanzler arbeiten.

Bei der anstehenden Wahl hat sich die FPi dazu entschieden, auf die Nominierung eines eigenen Kandidaten zu verzichten und wird stattdessen den LPP-Kandidaten Kreuzeiche unterstützen.

Kreuzeiche übernahm in dieser Wahlperiode die Internetkanzlerschaft als Nachrücker und hat damit Verantwortungsbewusstsein bewiesen. Seine aktive Amtsführung und seine politische Positionierungen sind für die FPi Grund genug, eine weitere Amtszeit zu unterstützen.

Mit einer weiteren Amtszeit Kreuzeiches verbinden wir allerdings klare Erwartungen: Wir wollen, dass in den nächsten vier Monaten eine Reform der dolschen Rechtsprechung angegangen wird. Im Dialog wollen wir zudem auch darüber sprechen, an welchen Stellen das Spielsystem dols womöglich vereinfacht werden könnte. Das sind Zukunftsaufgaben für dol2day - bei deren Lösung sich die FPi gerne, aber auch mit Nachdruck, einbringen wird.

Die FPi strebt zusammen mit der SIP eine Reform des Dol-Justiz-Systems an!

Das Schiedsgericht als Mittel der Dol-Rechtsprechung scheint aufgrund stark gesunkener Mitgliederzahlen nicht mehr das Mittel der Wahl.

Das Schiedsgericht hat sich überlebt: Jurysysteme funktionieren nur dann, wenn die Jury selbst nur eine kleine Teilmenge einer Community darstellt, da ansonsten persönliche Bindungen zu groß werden und ein einigermaßen objektives Verfahren nicht mehr sichergestellt werden kann.

Bei einer Zahl von circa 40 aktiven dolerinnen und dolern zeigt sich, dass die für Jurysysteme erforderliche Anonymität und Unabhängigkeit von persönlichen Beziehungen nicht mehr gegeben ist. Die Jurys folgen zudem keiner einheitlichen Entscheidungslinie, sondern entscheiden – zumeist aus dem Bauch heraus – von Fall zu Fall. Die Konsequenz: Es gibt bei dol keinerlei Rechtssicherheit was die Auslegung und Einhaltung der doliquette angeht.

Die FPi und die SIP fordern daher eine Reform des Schiedsgerichts auf Grundlage der folgenden Grundwertungen:

Das Schiedsgericht wird durch ein System von gewählten oder ernannten dol-Richtern ersetzt, die in einer oder zwei Kammern für die Bearbeitung und Aburteilung von Anzeigen zuständig sind; es wird zudem eine Revisionsinstanz zur Überprüfung von Entscheidungen eingeführt. - Das derzeit häufig schwebende Verhältnis zwischen Moderation und dol-Rechtsprechung wird fixiert, indem – etwa durch Einführung entsprechender Regeln – geklärt wird, welche Konsequenzen moderationelle Eingriffe haben, insbesondere ob diese zu dol-Gerichtsverfahren führen sollen. - Die derzeitige doliquette erweist sich als teilweise lückenhaft; es wird daher geprüft, ob und in welchem Umfang Konkretisierungen erforderlich sind."

Großbritannien - ein Land demontiert sich selbst

Die FPi kommentiert die jüngsten Brexit-Bemühungen des Premierministers Boris Johnson

Der Brexit - unendliche Weiten... - so oder anders dürfte der Vorspann des Leinwandspektakels aussehen, dass unter der Regie der Konservativen im United Kingdom derzeit aufgeführt wird.

Was May nicht schaffte, soll nun Imperator Boris hinkriegen. Zur Not auch mit dem Todesstern - der Zwangsbeurlaubung des Parlaments. Besser hätte man das auch in Star-Wars nicht inszenieren können.

Doch der Widerstand wächst. Es gibt zwar noch keinen Luke-Skywalker in der Pro-Europa-Bewegung, aber Millionen unterzeichnen Petitionen gegen das Vorgehen des in dieser Causa wohl etwas zu dreist vorgehenden Premiers.

Die FPi als klassisch Europa-freundliche Partei beobachtet mit Sorge, mit welchen Mitteln Boris Johnson mit aller Macht das Gefüge in Großbritannien, in Europa und - was allerdings mit weniger Implikationen verbunden ist - auch in seiner eigenen Partei zerstört.
Wir schauen, ob es gelingt gegen den destruktiven und undemokratischen Ansatz ein Misstrauensvotum zustande zu bekommen.
Und ob das (noch) Vereinigte Königreich Europa dann wirklich den Rücken kehrt, bleibt immer noch abzuwarten.

Europawahl 2019

Die FPi ruft dazu auf, an den Europawahlen teilzunehmen!

Vom 23. bis zum 26. Mai finden die Europawahlen statt. Rund 400 Millionen Menschen aus 27 verschiedenen europäischen Ländern sind dazu aufgerufen, ihre Abgeordneten ins Europaparlament zu entsenden - es ist eine Wahl, wie es sie in der Größenordnung sonst nur selten auf der Welt gibt.

Das Europaparlament in Brüssel wirkt häufiger so, als sei es viel weiter weg als unser Bundestag in Berlin oder unsere Landtage in den Bundesländern. Der Schein trügt: Mittels der Wahlen zum EU-Parlament haben wir die Möglichkeit, unsere Stimme für die Weiterentwicklung der Europäischen Union abzugeben.

Die Frage, wie es in der EU und wie es auf der Welt weitergeht, wird immer wichtiger: Die Machtverhältnisse verschieben sich und auch das Projekt EU ist lange nicht mehr unumstritten. Unsere Gesellschaft durchläuft eine rasche Wandlung, sie wird immer globaler. Es ist deshalb wichtig, dass die Staaten Europas gemeinsam auf die Entwicklung der Welt reagieren und ihre gemeinsamen Werte einbringen. Die FPi ist deshalb davon überzeugt, dass ein starkes Europa gut für alle Mitgliedstaaten ist.

Weltweit haben Menschen ihr Wahlrecht hart und häufig unter der Aufopferung ihres Lebens erkämpft. Die Demokratie existiert nicht einfach so, sondern muss mühselig Tag für Tag aufs Neue erarbeitet werden. Doch es lohnt sich. Die FPi ruft deshalb zur regen Teilnahme an der Europawahl auf. Macht von eurem Stimmrecht Gebrauch und entscheidet mit, statt nur zuzusehen!



Order! Order!

Die FPi zu den jüngsten Abstimmungen im House of Commons zum Thema Brexit

Das Brexit-Theater geht in die Verlängerung über 3 Monate bis Ende Juni 2019.

Nachdem man sich bisher v.a. sicher sein konnte, dass am Ende einer Abstimmung das typische "The noes have it. the noes have it! Unlock!" kam und weitere Regierungsmitglieder gegen die eigene Regierung gestimmt haben (heute war es wohl the Leader of the House Andrea Leadsom), konnte the Speaker heute verkünden "the ayes have it!", als es um die Frage einer Fristverlängerung für die Entscheidung des britischen Parlaments zum Brexit ging.

Wir betrachten das traurige Schauspiel allerdings mit wenig Optimismus. An den Mehrheitsverhältnissen im House of Commons hat nichts geändert. Die Regierungsmehrheit existiert nur, weil Sinn Fein die Sitze traditionell nicht einnimmt. Dem gegenüber stehen ca. 80 Tory-Hardliner um Jacob Rees-Mogg, die jeden konstruktiven Ansatz im Keim ersticken.

Daher ist unsere Prognose, dass sich die Abstimmungen der letzten Tage Mitte Mai ohne zielführendes Ergebnis wiederholen werden.