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Kritik & Anregungen


FPi unterstützt weitere Amtszeit von Kreuzeiche

Die FPi kann auf eine stolze Tradition bezüglich der Auswahl ihrer Kanzlerkandidaten zurückblicken: Viele ihrer Kandidaten schafften den Sprung ins dolsche Kanzleramt und konnten erfolgreich als Internetkanzler arbeiten.

Bei der anstehenden Wahl hat sich die FPi dazu entschieden, auf die Nominierung eines eigenen Kandidaten zu verzichten und wird stattdessen den LPP-Kandidaten Kreuzeiche unterstützen.

Kreuzeiche übernahm in dieser Wahlperiode die Internetkanzlerschaft als Nachrücker und hat damit Verantwortungsbewusstsein bewiesen. Seine aktive Amtsführung und seine politische Positionierungen sind für die FPi Grund genug, eine weitere Amtszeit zu unterstützen.

Mit einer weiteren Amtszeit Kreuzeiches verbinden wir allerdings klare Erwartungen: Wir wollen, dass in den nächsten vier Monaten eine Reform der dolschen Rechtsprechung angegangen wird. Im Dialog wollen wir zudem auch darüber sprechen, an welchen Stellen das Spielsystem dols womöglich vereinfacht werden könnte. Das sind Zukunftsaufgaben für dol2day - bei deren Lösung sich die FPi gerne, aber auch mit Nachdruck, einbringen wird.

Die FPi strebt zusammen mit der SIP eine Reform des Dol-Justiz-Systems an!

Das Schiedsgericht als Mittel der Dol-Rechtsprechung scheint aufgrund stark gesunkener Mitgliederzahlen nicht mehr das Mittel der Wahl.

Das Schiedsgericht hat sich überlebt: Jurysysteme funktionieren nur dann, wenn die Jury selbst nur eine kleine Teilmenge einer Community darstellt, da ansonsten persönliche Bindungen zu groß werden und ein einigermaßen objektives Verfahren nicht mehr sichergestellt werden kann.

Bei einer Zahl von circa 40 aktiven dolerinnen und dolern zeigt sich, dass die für Jurysysteme erforderliche Anonymität und Unabhängigkeit von persönlichen Beziehungen nicht mehr gegeben ist. Die Jurys folgen zudem keiner einheitlichen Entscheidungslinie, sondern entscheiden – zumeist aus dem Bauch heraus – von Fall zu Fall. Die Konsequenz: Es gibt bei dol keinerlei Rechtssicherheit was die Auslegung und Einhaltung der doliquette angeht.

Die FPi und die SIP fordern daher eine Reform des Schiedsgerichts auf Grundlage der folgenden Grundwertungen:

Das Schiedsgericht wird durch ein System von gewählten oder ernannten dol-Richtern ersetzt, die in einer oder zwei Kammern für die Bearbeitung und Aburteilung von Anzeigen zuständig sind; es wird zudem eine Revisionsinstanz zur Überprüfung von Entscheidungen eingeführt. - Das derzeit häufig schwebende Verhältnis zwischen Moderation und dol-Rechtsprechung wird fixiert, indem – etwa durch Einführung entsprechender Regeln – geklärt wird, welche Konsequenzen moderationelle Eingriffe haben, insbesondere ob diese zu dol-Gerichtsverfahren führen sollen. - Die derzeitige doliquette erweist sich als teilweise lückenhaft; es wird daher geprüft, ob und in welchem Umfang Konkretisierungen erforderlich sind."

Großbritannien - ein Land demontiert sich selbst

Die FPi kommentiert die jüngsten Brexit-Bemühungen des Premierministers Boris Johnson

Der Brexit - unendliche Weiten... - so oder anders dürfte der Vorspann des Leinwandspektakels aussehen, dass unter der Regie der Konservativen im United Kingdom derzeit aufgeführt wird.

Was May nicht schaffte, soll nun Imperator Boris hinkriegen. Zur Not auch mit dem Todesstern - der Zwangsbeurlaubung des Parlaments. Besser hätte man das auch in Star-Wars nicht inszenieren können.

Doch der Widerstand wächst. Es gibt zwar noch keinen Luke-Skywalker in der Pro-Europa-Bewegung, aber Millionen unterzeichnen Petitionen gegen das Vorgehen des in dieser Causa wohl etwas zu dreist vorgehenden Premiers.

Die FPi als klassisch Europa-freundliche Partei beobachtet mit Sorge, mit welchen Mitteln Boris Johnson mit aller Macht das Gefüge in Großbritannien, in Europa und - was allerdings mit weniger Implikationen verbunden ist - auch in seiner eigenen Partei zerstört.
Wir schauen, ob es gelingt gegen den destruktiven und undemokratischen Ansatz ein Misstrauensvotum zustande zu bekommen.
Und ob das (noch) Vereinigte Königreich Europa dann wirklich den Rücken kehrt, bleibt immer noch abzuwarten.

Europawahl 2019

Die FPi ruft dazu auf, an den Europawahlen teilzunehmen!

Vom 23. bis zum 26. Mai finden die Europawahlen statt. Rund 400 Millionen Menschen aus 27 verschiedenen europäischen Ländern sind dazu aufgerufen, ihre Abgeordneten ins Europaparlament zu entsenden - es ist eine Wahl, wie es sie in der Größenordnung sonst nur selten auf der Welt gibt.

Das Europaparlament in Brüssel wirkt häufiger so, als sei es viel weiter weg als unser Bundestag in Berlin oder unsere Landtage in den Bundesländern. Der Schein trügt: Mittels der Wahlen zum EU-Parlament haben wir die Möglichkeit, unsere Stimme für die Weiterentwicklung der Europäischen Union abzugeben.

Die Frage, wie es in der EU und wie es auf der Welt weitergeht, wird immer wichtiger: Die Machtverhältnisse verschieben sich und auch das Projekt EU ist lange nicht mehr unumstritten. Unsere Gesellschaft durchläuft eine rasche Wandlung, sie wird immer globaler. Es ist deshalb wichtig, dass die Staaten Europas gemeinsam auf die Entwicklung der Welt reagieren und ihre gemeinsamen Werte einbringen. Die FPi ist deshalb davon überzeugt, dass ein starkes Europa gut für alle Mitgliedstaaten ist.

Weltweit haben Menschen ihr Wahlrecht hart und häufig unter der Aufopferung ihres Lebens erkämpft. Die Demokratie existiert nicht einfach so, sondern muss mühselig Tag für Tag aufs Neue erarbeitet werden. Doch es lohnt sich. Die FPi ruft deshalb zur regen Teilnahme an der Europawahl auf. Macht von eurem Stimmrecht Gebrauch und entscheidet mit, statt nur zuzusehen!



Order! Order!

Die FPi zu den jüngsten Abstimmungen im House of Commons zum Thema Brexit

Das Brexit-Theater geht in die Verlängerung über 3 Monate bis Ende Juni 2019.

Nachdem man sich bisher v.a. sicher sein konnte, dass am Ende einer Abstimmung das typische "The noes have it. the noes have it! Unlock!" kam und weitere Regierungsmitglieder gegen die eigene Regierung gestimmt haben (heute war es wohl the Leader of the House Andrea Leadsom), konnte the Speaker heute verkünden "the ayes have it!", als es um die Frage einer Fristverlängerung für die Entscheidung des britischen Parlaments zum Brexit ging.

Wir betrachten das traurige Schauspiel allerdings mit wenig Optimismus. An den Mehrheitsverhältnissen im House of Commons hat nichts geändert. Die Regierungsmehrheit existiert nur, weil Sinn Fein die Sitze traditionell nicht einnimmt. Dem gegenüber stehen ca. 80 Tory-Hardliner um Jacob Rees-Mogg, die jeden konstruktiven Ansatz im Keim ersticken.

Daher ist unsere Prognose, dass sich die Abstimmungen der letzten Tage Mitte Mai ohne zielführendes Ergebnis wiederholen werden.



Einen Prosecco auf den 60. Kanzler bei dol2day!

Wir gratulieren dem 60. Internetkanzler profondo zu seiner Wahl! Wir wünschen ihm für die kommenden Monate im Amt viel Erfolg und ein glückliches Händchen bei seinen Entscheidungen.

Einmal mehr hat sich bei einer Kanzlerwahl bei dol2day gezeigt, dass ein sachlicher Wahlkampf, ein gutes Programm und ein engagierter Kandidat das Erfolgsrezept sind.

Profondo, wir als FPi werden dich in den kommenden Monaten im Amt unterstützen, wann immer es erforderlich ist.