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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  pacific  05.01.2024 14:11 Uhr
Italiens Regierung räumt das Scheitern in der Flüchtlingspolitik ein. Ist damit auch das Geschäftsmodell der AfD in Deutschland gescheitert?
Italiens heutige Ministerpräsidentin hat im Wahlkampf angekündigt, die Flüchtlingszahlen zu reduzieren. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Die Anzahl ist von gut 100.000 im Jahr 2022 auf über 150.000 im Jahr 2023 gestiegen, was ein Anstieg von 50 % bedeutet.

Meloni sagte selbst kurz vor Weihnachten "Wir hatten uns in der Einwanderungspolitik mehr erhofft". Darüber hinaus hat sie die EU um Unterstützung gebeten. Ihr Innenminister sagte "sicherlich nicht dem Ziel der politischen Maßnahmen entsprochen hat".

https://www.merkur.de/politik/meloni-italien-migration-problem-zuwanderung-fratelli-mittelmeer-zr-92539358.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/giorgia-melonis-wahlversprechen-zur-migration-die-bilanz-des-innenministers-19419798.html
 Ja14,3%  (2)
 Nein50,0%  (7)
 Neutral7,1%  (1)
 Enthaltung, keine Meinung, andere Meinung, egal.28,6%  (4)
 
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Von:  pacific  05.01.2024 13:05 Uhr
Wirtschaftsminister Habeck benötigt 60 Mrd. Euro, um den durch die Abschaltung der Kohlekraftwerke wegfallenden Strom auszugleichen. Unterstützt du seine Forderung?
Das Energiewirtschaftlichen Instituts (EWI) an der Uni Köln hat nun den von Habeck zugesagten, aber nie gelieferten Kraftwerksplan modellhaft berechnet.

Demnach müssen als Ersatz für abgeschaltete oder abzuschaltende Kohlekraftwerke neue Gaskraftwerke gebaut werden, die später mit "klimaneutralem Wasserstoff" betrieben werden sollen. Diese Kraftwerke werden benötigt, um in Zeiten, in denen zu wenig Strom aus Windkraft oder Sonnenstrahlung erzeugt werden kann, den entsprechenden Strombedarf zu decken.

Für diesen Neubau der Kraftwerke fallen laut EWI insgesamt Kosten von 60 Mrd. Euro an.

https://www.merkur.de/wirtschaft/uebergang-zu-erneuerbaren-energien-energiewende-deutschland-braucht-60-milliarden-reservekraftwerke-zr-92757679.html
 Ja7,7%  (1)
 Nein53,8%  (7)
 Neutral15,4%  (2)
 Enthaltung, Diskussion, keine Meinung, andere Meinung, egal.23,1%  (3)
 
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Von:  Ostpreußen  05.01.2024 10:36 Uhr
Bauernproteste gegen Habeck, Pöbeleien gegen Scholz - glaubst du, daß es in Deutschland ernsthafte „Umsturzphantasien“ gibt?
Robert Habeck muß mit seiner Fähre, mit der er aus dem Urlaub nach Schleswig-Holstein zurückkehren wollte umkehren, weil wütende Bauern den Landesteg versperren.

Bundeskanzler Scholz wird beim Besuch eines Hochwassergebietes in Sachsen-Anhalt angepöbelt.

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir spricht hat in diesem Zusammenhang von Umsturzphantasien und feuchten Umsturzträumen, von denen die Protestler geleitet seien.

An der Aktion gegen Habeck sollen rund 100 Bauern beteiligt gewesen sein.

Quellen: u.a. www.n-tv.de
 Ja, weil…14,3%  (2)
 Nein, weil…35,7%  (5)
 Keine Ahnung.28,6%  (4)
 Interessiert mich nicht, weil…7,1%  (1)
 Diskussion7,1%  (1)
 Bimbes7,1%  (1)
 
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Von:  TheSmiths  05.01.2024 02:21 Uhr
Droht den Unionsparteien eine ähnliche Abspaltaktion, wie der Linkspartei?
Hans-Georg Maaßen bereitet nach eigenen Angaben die Gründung einer neuen Partei unter Einbeziehung der sogenannten "Werteunion" vor.

"Die Partei könnte bereits bei den anstehenden ostdeutschen Landtagswahlen antreten", schrieb der 61-jährige Maaßen.

Die neu zu gründende Partei soll den Namen "Werteunion" bekommen. Der bisherige Verein gleichen Namens soll demnach zu einem Förderverein werden, der die Förderung konservativer Politik in Deutschland zum Inhalt haben soll.

Nach dem Bündnis Sahra Wagenknecht, das kommende Woche als Partei starten will, könnte demnach eine zweite neue Formation in diesem Jahr das Parteiengefüge in Deutschland durcheinanderbringen.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/
maassen-werteunion-parteigruendung-100.html
 In der Tat16,7%  (2)
 So sieht es wohl aus16,7%  (2)
 Ich bin mir unsicher8,3%  (1)
 Eher nicht25,0%  (3)
 Warten wir es erst mal ab8,3%  (1)
 Nein - das sehe ich anders8,3%  (1)
 Diskussion8,3%  (1)
 Bimbes8,3%  (1)
 
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Von:  TheSmiths  04.01.2024 23:44 Uhr
Gibt es politische Themen, wo Du so richtig "in Rage" gerätst?
Manchmal hat man den Eindruck, wenn gewisse Knöpfe gedrückt werden, drehen so manche hier durch...
 Ja, und ich sage Euch auch welche Themen das sind23,1%  (3)
 Ja, aber die Themen behalte ich lieber für mich38,5%  (5)
 Ich denke noch darüber nach7,7%  (1)
 Eher nicht15,4%  (2)
 Nein - auf keinen Fall - dies Blöße gebe ich mir nicht0,0%  (0)
 Diskussion7,7%  (1)
 Bimbes7,7%  (1)
 
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