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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Desertsky  05.03.2021 12:46 Uhr
Corona-Maßnahmen in EU: WHO lehnt geplanten Impfpass ab! Richtig so?
Stand: 05.03.2021 11:20 Uhr

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) lehnt die von der EU-Kommission geplanten Impfpässe ab. Es sei unsicher, wie lang eine Immunität anhalte, sagte der WHO-Regionaldirektor für Europa, Hans Kluge, der "Welt". Auch könne ein Impfstoff nicht unbedingt die Ansteckung anderer Menschen verhindern.

https://www.tagesschau.de/ausland/corona-impfpaesse-who-101.html
 Ja60,0%  (9)
 Anderer Kommentar.0,0%  (0)
 Nein6,7%  (1)
 Ich weiß nicht so recht/unentschlossen20,0%  (3)
 Das sehe ich differenzierter.0,0%  (0)
 Diskussion.6,7%  (1)
 Bimbes/Desinteresse6,7%  (1)
 
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Von:  Desertsky  05.03.2021 12:41 Uhr
Verwaltungsgericht Köln: AfD vorerst kein Verdachtsfall! Richtig so?
Stand: 05.03.2021 12:24 Uhr

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD bis zum Abschluss eines Eilverfahrens vor dem Kölner Verwaltungsgericht nicht als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen und beobachten. Das geht aus einem Beschluss des Gerichts hervor, der den Prozessbeteiligten heute zugestellt wurde.Das Bundesamt hatte die Verfassungsschützer der Länder diese Woche intern über eine Hochstufung der Partei zum Verdachtsfall informiert, öffentlich jedoch nichts dazu bekannt gegeben.

https://www.tagesschau.de/inland/afd-verdachtsfall-gericht-101.html
 Nein14,3%  (3)
 Anderer Kommentar.0,0%  (0)
 Ja47,6%  (10)
 Warum nicht?0,0%  (0)
 Ich weiß nicht so recht/unentschlossen4,8%  (1)
 Diskussion.14,3%  (3)
 Bimbes/Desinteresse0,0%  (0)
  19,0%  (4)
 
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Von:  offline  05.03.2021 11:45 Uhr
Wird die Orbanpartei ihre politische Heimstatt im Umfeld von AfD und FPÖ finden?
Unmittelbar nach dem Austritt der ungarischen Regierungspartei Fidesz aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei beginnt das Werben rechtsnationaler Politiker um eine künftige Zusammenarbeit. „Es ist offenkundig, dass Viktor Orbán und der Fidesz unserer Fraktion Identität und Demokratie (ID) inhaltlich viel näher sind als der EVP“, erklärte der EU-Abgeordnete und Co-Vorsitzende der deutschen AfD, Jörg Meuthen. „Orbán ist bei uns willkommen.“ FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky sieht ebenfalls eine natürliche Nähe im Kampf gegen Massenmigration und Islamismus. Orbán überlegt allerdings selbst eine neue rechte Gruppe aufzubauen: „Jetzt gilt es, die europäische demokratische Rechte ohne die EVP aufzubauen“, schrieb der rechtsnationale Politiker am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite. (ag.)

Die Presse vom 05.03.2021
 Ja53,3%  (8)
 Nein6,7%  (1)
 Diskussion26,7%  (4)
 Bimbes13,3%  (2)
 
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Von:  J_Rabin  05.03.2021 11:40 Uhr
Was wäre die SPD heute inhaltlich für eine Partei wenn sie 1959 das Godesberger Programm mehrheitlich abgelehnt hätte?
Im Godesberger Programm hat sich die SPD bekanntlich als Volkspartei definiert, sich weitgehend von Marxistischer Gesellschaftsanalyse distanziert und kurz darauf zu Westbindung bekannt und war in mehrere Koalitionsregierungen involviert. Doch wie sehe die Partei heute aus wenn man 1959 mehrheitlich gegen die Annahme des Godesberger Programms gestimmt hätte
 Die SPD wäre heute eine fundamental-Oppositionelle Partei und wäre an keiner Regierung bis heute beteiligt 0,0%  (0)
 Sie wäre inhaltlich ähnlich wie heute die Linke aufgestellt. Es hätte trotzdem Koalitionen auf Bundesebene mit anderen Parteien gegeben, möglicherweise hätte die Inhaltliche Ausrichtung aber dazu geführt das die Bundesrepublik im Kalten Krieg Blockfrei geblieben wäre oder ähnliches 27,3%  (3)
 Das "Godesberger Programm" wäre dann ein paar Jahre später beschlossen worden, heute wäre die SPD dennoch so wie immoment aufgestellt 36,4%  (4)
 Interesssante Fragestellung, über die ich mir bis dato keine Gedanken gemacht hab9,1%  (1)
 Diskussion 9,1%  (1)
 Bimbes 18,2%  (2)
 
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Von:  J_Rabin  05.03.2021 11:26 Uhr
Welche der 3 folgenden Parteien hat deiner Meinung nach die höchste Kompetenz in den Bereichen Bürgerrechte, Datenschutz und möglichst wenig staatlicher Interventionen ins Privatleben?
Die Frage dürfte gegebenenfalls jeder etwas anders sehen, es sind bewusst nur die 3 aufgeführten genannt.
 Die Linke27,8%  (5)
 FDP33,3%  (6)
 Grüne 11,1%  (2)
 Bimbes 27,8%  (5)
 
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