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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  @Anonym  21.01.2025 09:55 Uhr
Ist es sinnvoll als Übergangsregierung noch eine Regierungserklärung abzugeben?
Nach dem Rücktritt von Bundeskanzler Karl Nehammer wurde Außenminister Schallenberg als längst dienender Ressortleiter mit der Führung des Kabinetts betraut. Der Usance entsprechend muss er nun eine Erklärung vor dem Nationalrat abgeben, wiewohl es sich de facto nur um eine Übergangsregierung ohne parlamentarische Mehrheit handelt. Für Schallenberg ist es seine zweite Regierungserklärung, war er doch zwischen Sebastian Kurz und Nehammer Bundeskanzler. Seine Premiere gab er im Oktober 2021. Im Anschluss an die Erklärung ist eine Debatte angesetzt.

https://www.diepresse.com/19276243/regierungserklaerung-bis-auslieferung-was-am-mittwoch-im-parlament-passiert?ref=home_aktuell
 Ja0,0%  (0)
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Von:  @Anonym  21.01.2025 09:52 Uhr
Wie weit scherrst Du bei Kommunalwahlen von Deiner grundsätzlichen Parteilinie ab?
Gestern haben wir darüber unterhalten, dass es wohl auf Kommunalebene nicht so sehr um die Parteilinie und Haltung geht, sondern darum, wer was macht und welche persönlichen Sympathien vorliegen. So weiß ich, dass so mancher ÖVP-Stammwähler schon mal in einem kleinen Dorf rot wählte, weil jener, der ein weiteres rotes Mandat wollte, war der Herr, der das Haus für einen Doppler Wein ausmalte.

Andere wählen blau auf Gemeindeebene, weil der Enkel dort Ortsgruppenführer ist, obwohl sie seit dem Krieg schwarz wählen und schwarz in der Wolle sind.

 Ich wähle immer eine nahestehende Partei20,0%  (2)
 Ich wähle immer das gleiche0,0%  (0)
 Ich wähle gar nicht 0,0%  (0)
 Ich habe keine Linie0,0%  (0)
 Ich bin auf Gemeindeebene flexibler30,0%  (3)
 Anders10,0%  (1)
 In Teilen0,0%  (0)
 Diskussion10,0%  (1)
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Von:  @Anonym  21.01.2025 09:43 Uhr
Findest Du es gut, wenn bei nichtstarren Listen die Vorzugsstimmen nicht an Hürden gebunden sind?
So meint die burgenländische Landesordnung:
§ 77
Zuweisung der Mandate an die Wahlwerber der Wahlkreisliste und Ermittlung der im Wahlkreis abgegebenen Vorzugsstimmen der Wahlwerber der Landesliste durch die Kreiswahlbehörde
(1)Die gemäß § 76 auf die Partei entfallenden Mandate sind den Wahlwerbern der Wahlkreisliste dieser Partei in der Reihenfolge der von ihnen erreichten Vorzugsstimmen zuzuweisen.
(2)Wenn zwei Wahlwerber der Wahlkreisliste einer Partei die gleiche Zahl von Vorzugsstimmen haben, gibt die Listenreihung den Ausschlag.
(3)Wahlwerber der Wahlkreisliste, die für die Zuweisung eines Mandats nicht in Betracht kommen, gelten in der Reihenfolge der Zahl der von ihnen erreichten Vorzugsstimmen als Ersatzmitglieder.
(4)Danach ermittelt die Kreiswahlbehörde die Zahl der im Wahlkreis gültig abgegebenen Vorzugsstimmen für Wahlwerber der Landeslisten und gibt die Summen der Landeswahlbehörde unverzüglich bekannt.

In der Nationalratswahlordnung gibt es jeweils Prozenthürden, welche an den Parteistimmen gemessen werden. Hier gilt die einfache Zahl.
 Ja0,0%  (0)
 Nein0,0%  (0)
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Von:  @Anonym  21.01.2025 09:27 Uhr
Freust du dich auf die demnächst erscheinenden Bilder vom Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz bei US-Präsident Trump im Weißen Haus?
Merz hatte seinerzeit getönt, er käme sicherlich mit Trump sehr gut aus. Das kann er ja nun vielleicht im März, April oder Mai unter Beweis stellen.
 Oh ja. Das wird sicher schön.12,5%  (1)
 So mittel.0,0%  (0)
 Mit einem gehörigen Schuß Sarkasmus.25,0%  (2)
 Nein. Überhaupt nicht.37,5%  (3)
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 Bimbes.25,0%  (2)
 
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Von:  @Anonym  20.01.2025 23:20 Uhr
Neben dem Golf von Mexiko möchte Trump auch den Berg Denali in Alaska wieder in Mount McKinley (nach dem ehemaligen Präsidenten William McKinley) umbenennen - befürwortest Du das?
Umbenannt hatte den Berg der Ex-Präsident Barack Obama, der damit ein Zeichen kultureller Sensibilität gegenüber der indigenen Bevölkerung Alaskas setzen wollte.

Quelle:
https://www.berliner-zeitung.de/news/ hillary-clinton-bricht-bei-trump-
amtseinfuehrung-in-lachen-aus-das-ist-der-
grund-li.2290365
 Absolut23,1%  (3)
 Eher schon0,0%  (0)
 Neutral15,4%  (2)
 Eher nicht7,7%  (1)
 Nein - gar nicht30,8%  (4)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes23,1%  (3)
 
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