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 |  | 3336 - 3340 / 21551 Abstimmungen |  |  |
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| Wird Harris auf 2028 setzen oder eine andere Lösung anvisieren? |
Der Traum von Kalifornien
Harris meint es allerdings ernst. Sie ist 60 Jahre alt, und die Karrierepolitikerin hat offenbar nicht vor, sich einfach so in die Pension – oder die Privatwirtschaft – zu verabschieden. Während ihr Aufenthalt auf Hawaii als Erholung mit der Familie verkauft wurde, liefen die Drähte heiß. Die Ex-Präsidentschaftskandidatin hat nach wie vor große Pläne. Trotz des herben Wahlverlusts für die De-facto-Amtsinhaberin, die nach dem Rückzug von Präsident Joe Biden in diesem Sommer dessen Präsidentschaftskandidatur für die Demokraten übernommen hatte.
Konkret soll es zwei Überlegungen geben. Einerseits könnte Harris in ihrem Heimatbundesstaat, Kalifornien, für das Gouverneursamt antreten. Ein Sieg wäre der bestens vernetzten Ex-Justizchefin des zutiefst demokratischen Bundesstaats so gut wie sicher. Der beliebte amtierende Gouverneur, Gavin Newsom, kann 2026 nicht mehr antreten.
Andererseits überlegt man in Harris’ Lager einen Wiederantritt im demokratischen Präsidentschaftsvorwahlkampf. 2028 wird wieder gewählt. Jüngste Umfragen bescheinigen der Vizepräsidentin, im Feld der möglichen Kandidaten die Nase vorn zu haben. Mit weitem Abstand. Etwas, auf das man offenbar großen Wert in Harris’ Umfeld legt. Auch wenn alle Meinungsmacher vor den aktuellen Zahlen zurückschrecken: Harris profitiert freilich vom derzeitigen Erkennungswert. Sie ist die wohl bekannteste Demokratin im Land. Das verschafft ihr trotz Wahlverlusts den großen Vorsprung auf die innerparteiliche Konkurrenz – die sich vier Jahre vor der nächsten Wahl noch nicht konsolidiert hat.
Die Presse vom 30.11.2024 |
 | Gouverneurin | 0,0% | (0) | | | Gouverneurin und dann Kandidatin für 2028 | 11,1% |  (1) | | | Reiner Aufbau für 2028 | 11,1% |  (1) | | | Doch in Rente | 22,2% |   (2) | | | Doch in die Privatwirtschaft | 0,0% | (0) | | | Scheinbares Abtauchen mit Comeback 2028 | 0,0% | (0) | | | Anders | 11,1% |  (1) | | | In Teilen | 11,1% | (1) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 33,3% |  (3) | | | |  |
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| Wie denkst Du, wird sich Lage rund um den Iran und den Atompoker weiterentwickeln? |
Nach den Beratungen wartete Irans Vizeaußenminister mit diplomatischen Floskeln auf: Man sei übereingekommen, den Dialog in nächster Zukunft fortzusetzen, schrieb Kazem Gharibabadi auf X. Zuvor waren Vertreter des Iran mit Diplomaten Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands in Genf zusammengetroffen. Dabei ging es vor allem um das iranische Atomprogramm.
Kurz vor der Unterredung zitierte die Nachrichtenagentur Reuters aus einem vertraulichen Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA. Daraus geht hervor, dass der Iran rund 6000 neue Zentrifugen zur Urananreicherung installieren will. Der Report stützt sich auf Informationen, die Teheran der IAEA übermittelt hat. Der Iran betreibt mehr als 10.000 Zentrifugen. Nun sollen 32 weitere Kaskaden mit je 174 Zentrifugen aufgebaut werden. Zudem will Teheran weitere 1152 moderne IR-6-Zentrifugen installieren.
Deutschland kritisierte am Freitag die iranischen Pläne zum Ausbau der Urananreicherung: „Ich kann sagen, dass dieser Schritt eindeutig in die falsche Richtung geht“, sagte ein Außenamtssprecher. Und der Chef des französischen Auslandsgeheimdienstes warnte: Die nukleare Aufrüstung des Iran sei eines der größten Risiken in den nächsten Monaten. Die USA, die Europäer, Israel, aber auch Länder wie Saudiarabien fürchten, dass das Regime in Teheran Atomwaffen herstellen will. Die iranische Führung bestreitet das. Sie pocht darauf, dass ihr Nuklearprogramm ziviler Natur sei.
Die Presse vom 30.11.2024 |
| | Ich habe eine Idee | 25,0% | (1) | | | Ich habe keine Idee | 0,0% | (0) | | | Ich will gar nichts | 50,0% | (2) | | | Ich will diskutieren | 0,0% | (0) | | | Ich will Bimbes | 25,0% | (1) | | | | |
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| Könnte das Wirtschaftsthema zum Problem für die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, Neos und SPÖ werden? |
Schwieriger könnte es im eingangs erwähnten Wirtschaftscluster werden. Zu weit liegen die Vorstellungen auseinander. Die ÖVP möchte keine neuen Steuern. In der SPÖ heißt es hingegen, es werde ohne einnahmenseitige Maßnahmen nicht gehen, um das Budget zu konsolidieren. Und man verweist auch auf Fiskalratschef Christoph Badelt.
Wie war nun die erste Verhandlungswoche im Wirtschaftscluster? Verhandler aller drei Parteien sagen mehr oder weniger übereinstimmend: Es war ein gegenseitiges Beschnuppern. Jeder hat seine Standpunkte dargelegt, die anderen haben das zur Kenntnis genommen. Zustimmend oder kopfschüttelnd. ÖVP und Neos sind hier über weite Strecken d‘accord. Die SPÖ steht noch auf der anderen Seite.
Die Presse vom 30.11.2024 |
| | Ja | 33,3% | (1) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 33,3% | (1) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 33,3% | (1) | | | | |
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| Hast Du schon einmal einen Schwerbehindertenausweis beantragt - und falls ja - als wie schwierig empfindest Du das Verfahren? |
Laut statistischem Bundesamt lebten zum Jahresende 2021 in Deutschland rund 7,8 Millionen schwerbehinderte Menschen.
Wenn Ihr über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten andauernde gesundheitliche Einschränkungen habt oder chronisch krank seid, könnt Ihr viele Hilfen beantragen und nutzen.
Um die Hilfen in Anspruch nehmen zu können, müsst Ihr Eure gesundheitlichen Einschränkungen nachweisen. Hierfür benötigt Ihr einen Feststellungsbescheid oder einen Schwerbehindertenausweis.
Zuständig sind die Kommunen. Inzwischen bieten die meisten einen Online-Antrag an, den man am Bildschirm ausfüllen und mit PDF-Dateien ergänzen kann. |
| | Nein - noch nie | 45,5% |  (5) | | | Ja - empfand das Verfahren als einfach | 18,2% | (2) | | | Ja - empfand das Verfahren als mit ein paar Hürden gespickt | 18,2% | (2) | | | Ja - empfand das Verfahren als schwierig | 0,0% | (0) | | | Ja - konnte es ohne fremde fachkundige Hilfe nicht durchführen | 0,0% | (0) | | | Diskussion / Anders | 18,2% | (2) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | | |
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| [Parteiprogramme] Wie findest Du den Punkt "Wir dringen ferner auf eine deutliche Verkleinerung des Bundestages und der Länderparlamente.“ aus dem Parteiprogramm der AfD? |
| Eine Reduzierung der Zahl von derzeit etwa 2.500 Parlamentariern und der mit dieser einhergehenden Verwaltung würde zu einer enormen Kosteneinsparung und Erhöhung der Arbeitsqualität führen. Ein Bundestagsabgeordneter vertritt etwa 128.000 Einwohner, in den USA beträgt das Verhältnis im Vergleich 1:600.000. Für den Bundestag erachten wir die vom Bund der Steuerzahler vorgeschlagene Zahl von 471 Parlamentariern als Obergrenze für völlig ausreichend. |
| | Sehr gut | 37,5% | (3) | | | Gut | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 12,5% | (1) | | | Weniger | 0,0% | (0) | | | Gar nicht | 12,5% | (1) | | | Anders | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 37,5% | (3) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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01.02.2026 20:00 - 08.02.2026 20:00
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