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| | 1701 - 1705 / 5142 Abstimmungen | | |
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In den Vereinigten Staaten beginnt der Vorwahlkampf für die nächsten Präsidentschaftswahlen. Ist die Taktik der Demokraten, sich vor allem um die Person Donald Trump zu kümmern bzw. sich mit den Umständen seiner Wahl zu beschäftigen, erfolgversprechend? |
Amerika bereitet sich auf die nächste Präsidentschaftswahl 2020 vor. Bei den Demokraten warfen bisher 20 Kandidaten für die Nominierung ihren Hut in den Ring. Darunter der ehemalige Vizepräsident Joe Biden sowie der ehemalige Bewerber Bernie Sanders.
Derweil versuchen die Demokraten im Repräsentantenhaus (sie stellen dort die Mehrheit der Abgeordneten) weiter, Präsident Trump zu stellen, indem sie sich mit seinen Äußerungen auf Twitter sowie den Umständen seiner Wahl 2016 befassen. Dazu veranstalten sie u.a. etliche Anhörungen vor Parlamentsausschüssen, zu denen ehamlige und aktuelle Mitarbeiter Trumps vorgeladen und teils öffentlich einvernommen werden.
An diesem Vorgehen gibt es zunehemend auch innerparteiliche Kritik, die u.a. feststellt, daß die Demokraten keinerlei inhaltliche Angebote machen und die tatsächliche politische Arbeit weitgehend dem Präsidenten überlassen.
Quelle u.a.: www.wdr5.de, die neueste Ausgabe des Spiegel (Nr. 18/2019) |
| Ja, weil... | 6,3% | (1) | | Nein, weil... | 37,5% | (6) | | Keine Ahnung. | 31,3% | (5) | | Kein Interesse. | 0,0% | (0) | | Debatte | 12,5% | (2) | | Bimbes | 12,5% | (2) | | | | |
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[Themenwoche Föderalismus]
Fazitumfrage: Die Mehrheit der Doler(innen) empfindet das föderale System Deutschlands als positiv, möchte keinen Zentralstaat und bestätigt damit ist die These der Ausgangsumfrage. Wie beurteilst Du das? |
| Gut so. Keine Experimente! | 7,7% | (1) | | Das finde ich gut, denn ... | 23,1% | (3) | | Das sehe ich ambivalent, weil ... | 15,4% | (2) | | Eher schade, denn Veränderungen bringen immer auch Chancen mit sich. | 7,7% | (1) | | Das finde ich schlecht, weil ... | 7,7% | (1) | | andere Antwort | 0,0% | (0) | | Diskussion | 0,0% | (0) | | Bimbes | 38,5% | (5) | | | | |
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[Themenwoche Föderalismus] Bundesrecht bricht Landesrecht. Ist dieser in Art. 31 GG festgeschriebene Grundsatz ein Mittel, um das föderale Prinzip auszuhebeln? |
| ja, weil ... | 7,7% | (1) | | eigentlich schon, aber ... | 7,7% | (1) | | bin unschlüssig | 0,0% | (0) | | eher nicht, obwohl ... | 30,8% | (4) | | nein, denn ... | 23,1% | (3) | | Diskussion | 0,0% | (0) | | Bimbes | 30,8% | (4) | | | | |
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[Themenwoche Föderalismus] Der Länderfinanzausgleich wird ab 2020 durch ein neues Konstrukt ersetzt (siehe Hintergrund) Ist das in Deinen Augen ein probates Mittel, die Lebensverhältnisse in allen Regionen Deutschlands anzugleichen? |
[...] Jahrelang wurde verhandelt, nun haben sich Bund und Länder auf eine Neuregelung ihrer Finanzbeziehungen ab 2020 geeinigt. Im Kern setzten sich die Länder mit ihren Vorstellungen durch. Der Bund sicherte sich im Gegenzug aber neue Kompetenzen.
...
Bei dem erzielten Kompromiss setzten sich vor allem die Länder mit ihren Vorstellungen durch: Ihrem Wunsch entsprechend wird der Länderfinanzausgleich, wie er heute besteht, abgeschafft. Heißt: Die Länder gleichen ihren Reichtum und ihre Armut künftig nicht mehr untereinander aus - diese Aufgabe übernimmt der Bund. Dafür erhalten die Länder bei der ihnen zustehenden Umsatzsteuer entsprechende Zu- und Abschläge, die sich an der Finanzkraft der Länder orientieren. [...]
Quelle (schon etwas älter):
https://www.tagesschau.de/inland/bund-laender-finanzen-105.html |
| ja, unbedingt | 9,1% | (1) | | eher ja | 0,0% | (0) | | bin unschlüssig | 27,3% | (3) | | eher nicht | 18,2% | (2) | | auf keinen Fall | 9,1% | (1) | | Diskussion | 0,0% | (0) | | Bimbes | 36,4% | (4) | | | | |
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[Themenwoche Föderalismus]Welcher Staat schneidet im Vergelich der föderalen Systeme Deiner Meinung nach am Besten ab? |
Ich beziehe mich hier auf das Buch
"Föderale Staaten im Vergleich"
von Thomas Krumm. Er ist Politikwissenschaftler an der Philipps-Universität Marburg.
Quelle:
https://link.springer.com/book/10.1007/978-3-658-04956-0 |
| USA | 14,3% | (2) | | Österreich | 0,0% | (0) | | Deutschland | 14,3% | (2) | | Schweiz | 7,1% | (1) | | Belgien | 0,0% | (0) | | Spanien | 0,0% | (0) | | ein anderes, von Krumm nicht genanntes Land, nämlich ... | 0,0% | (0) | | Solche Vergleiche hinken meistens. | 21,4% | (3) | | Diskussion | 21,4% | (3) | | Bimbes | 21,4% | (3) | | | | |
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GRUENE |
IDL |
SII, KSP |
FPi |
CKP, KDP |
UNION |
NIP |
PsA |
LPP |
Volk, Sonstige |
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