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 |  | 4081 - 4085 / 21516 Abstimmungen |  |  |
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| Ist die Partei DIE LINKE (siehe Hintergrund) antikapitalistisch aufgestellt? |
In den letzten Tagen wurde von zwei Dolmitgliedern das Fehlen einer antikapitalistischen Position der Partei DIE LINKE bemängelt. Ich wiederum halte sie für gegeben und belegbar in vielen Aussagen der Partei, nicht zuletzt im folgenden Abschnitt aus dem gültigen Grundsatzprogramm der Partei:
"Demokratie, Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit, Internationalismus und Solidarität gehören zu unseren grundlegenden Werten. Sie sind untrennbar mit Frieden, Bewahrung der Natur und Emanzipation verbunden. Wir kämpfen für einen Systemwechsel, weil der Kapitalismus, der auf Ungleichheit, Ausbeutung, Expansion und Konkurrenz beruht, mit diesen Zielen unvereinbar ist.
Wir haben uns zusammengeschlossen zu einer neuen politischen Kraft, die für Freiheit und Gleichheit steht, konsequent für Frieden kämpft, demokratisch und sozial ist, ökologisch und feministisch, offen und plural, streitbar und tolerant. Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland, in Europa und weltweit, mit Gewerkschaften und Bewegungen suchen wir nach alternativen Lösungen und gesellschaftlichen Alternativen. Wir wollen eine Gesellschaft des demokratischen Sozialismus aufbauen, in der die wechselseitige Anerkennung der Freiheit und Gleichheit jeder und jedes Einzelnen zur Bedingung der solidarischen Entwicklung aller wird. Wir kämpfen für einen Richtungswechsel der Politik, der den Weg zu einer grundlegenden Umgestaltung der Gesellschaft öffnet, die den Kapitalismus überwindet."
DIE LINKE., Erfurter Programm, Präambel |
 | Ja, auf jeden Fall. | 25,0% |    (3) | | | Ja. | 16,7% | (2) | | | Teilweise. | 16,7% |   (2) | | | Nein. | 16,7% |  (2) | | | Nein, gar nicht. | 8,3% | (1) | | | Andere Aussage. | 0,0% | (0) | | | Enthaltung. | 8,3% | (1) | | | Bimbes. | 8,3% | (1) | | | |  |
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| Wäre Deutschland einem Winter wie 1978/79 gewachsen? |
Heftige Schneefälle und Frost führten damals in weiten Regionen zum Zusammenbrechen der Infrastruktur.
https://de.wikipedia.org/wiki/Schneekatastrophe_1978/1979
Derzeit hat Deutschland erhebliche Probleme, die Energiesicherheit in milden Wintern sicherzustellen.
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| | nein | 60,0% | (6) | | | ja | 10,0% | (1) | | | spannende Frage... | 10,0% | (1) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | ich halte Winterschlaf | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 20,0% | (2) | | | | |
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| Überrascht es Dich, dass die Volkspartei in Vorarlberg dann doch noch 38 Prozent erreichte und die FPÖ noch um 10 Prozentpunkte hinter sich lassen konnte? |
Vorarlberg hat um 13:00 Uhr die Wahllokale geschlossen und wir haben ein fast fertiges Wahlergebnis.
https://orf.at/wahl/vorarlberg24/hochrechnungen |
| | Ja | 11,1% | (1) | | | Nein | 33,3% | (3) | | | In Teilen | 33,3% | (3) | | | Diskussion | 11,1% | (1) | | | Bimbes | 11,1% | (1) | | | | |
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| Ist der Neokorporatismus für Dich etwas, was eine politische und soziale und gesellschaftliche Notwendigkeit ist? |
Der Neokorporatismus oder auch liberaler Korporatismus zeichnet sich insbesondere durch die freiwillige Einbindung wirtschaftlicher oder gesellschaftlicher Verbände aus. Mit dem Begriff liberaler Korporatismus ist konkret eine Austrittsmöglichkeit der Verbandsmitglieder aus der institutionalisierten Kooperation verbunden.[5] Bei Branchenmindestlöhnen werden jedoch auch Verbandslose in eine Kooperation gezwungen, wonach das von den Verbänden beschlossene Mindestentgelt auch für sie gilt.
Die Einbindung erfolgt sowohl hinsichtlich der Formulierung politischer Ziele als auch bei der Entscheidung hierüber sowie bei der Erfüllung staatlicher Aufgaben und Leistungen. Elemente der Interessenvermittlung sind die gegenseitige Information, das Aushandeln multilateraler Vereinbarungen und kontrollierbarer Verpflichtungen, die bei den beteiligten Akteuren ein hohes Maß an Bereitschaft zum Konsens erfordern.[1]
Als praktisches Beispiel eines solchen neuen Korporatismus gilt die von der ersten deutschen Großen Koalition (1966–1969) ins Leben gerufene „konzertierte Aktion“, in der das Verhalten der Gebietskörperschaften, der Arbeitgeberverbände und der Gewerkschaften aufeinander abgestimmt wurde, um gesamtwirtschaftliche Ziele zu verwirklichen. Als Pendant zur „konzertierten Aktion“ in Deutschland fungiert in Österreich die „Sozialpartnerschaft“.
Ein Beispiel ist auch das österreichische Modell der Sozialpartnerschaft, das ähnlich auch in Deutschland und anderen sozialen Marktwirtschaften verbreitet ist: Die Arbeitgeber und Arbeitnehmer tragen ihre Auseinandersetzungen zum Beispiel über unterschiedliche Lohnforderungen möglichst nicht durch Streik und andere Mittel des Arbeitskampfes aus, sondern versuchen im Interesse der Nationalökonomie (des „Standorts“) möglichst reibungslos zu einer Einigung zu gelangen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Korporatismus#Liberaler_Korporatismus_bzw._Neokorporatismus |
| | Ja | 12,5% | (1) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 37,5% | (3) | | | Diskussion | 25,0% | (2) | | | Bimbes | 25,0% | (2) | | | | |
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| [Parteiprogramme] Wie findest Du den Punkt "Wir bekämpfen Einsamkeit." aus dem Parteiprogramm der CDU? |
Die soziale Isolation in Deutschland nimmt zu.
Dabei sind neben Älteren zunehmend junge Menschen davon betroffen. Die
körperlichen, psychischen und gesellschaftlichen Auswirkungen werden jedoch
vielfach unterschätzt. Wir wollen die Forschung zu Einsamkeit verstärken
und begreifen die Bekämpfung von Einsamkeit als eine der großen sozialen
Aufgaben der Zukunft. |
| | Sehr gut | 14,3% | (1) | | | Gut | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 14,3% | (1) | | | Weniger gut | 0,0% | (0) | | | Gar nicht gut | 42,9% | (3) | | | Anders | 14,3% | (1) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 14,3% | (1) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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