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 |  | 10471 - 10475 / 15501 Abstimmungen |  |  |
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| Findest Du es richtig, dass sich der österreichische Bundespräsident bei der slowenischen Minderheit für das erlittene Unrecht entschuldigt hat? |
Van der Bellen war der letzte Redner beim Festakt, an dem neben Pahor und Kaiser auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und der für Volksgruppen zuständigen Kanzleramtsministerin Susanne Raab (ÖVP) teilnahmen. Der Bundespräsident zitierte Artikel 8 der Bundesverfassung, der Österreich die Pflicht zum Schutz seiner Volksgruppen auferlegt. "Haben wir uns immer daran gehalten? Haben wir unsere sprachliche und kulturelle Vielfalt gelebt und deren Erhaltung immer entschlossen gesichert und gefördert? Leider muss ich zugeben: Nein, das war nicht immer der Fall. Vieles ist erst nach langem Drängen, spät, sehr spät erfolgt", sagte er in offenkundiger Anspielung etwa auf den Ortstafel-Konflikt.
"Für das erlittene Unrecht und für die Versäumnisse bei der Umsetzung von verfassungsmäßig garantierten Rechten möchte ich mich hier und heute als Bundespräsident bei Ihnen, liebe Angehörige der slowenischen Volksgruppe, entschuldigen", sagte der Bundespräsident unter dem Applaus der rund 130 Teilnehmer des Festakts. Er wiederholte diese Entschuldigung dann auch in slowenischer Sprache. "Kot zvezni predsednik bi se Vam želel iskreno opraviciti za krivice in zamude pri uresnicitvi vaših ustavnih pravic." |
 | Ja | 66,7% |      (6) | | | Nein | 22,2% |  (2) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 11,1% | (1) | | | |  |
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| Kannst Du dieser Bewertung der Entwicklung Europas zustimmen? |
Was europäische Schicksale anbelangt, hat der Niederländer (Geert Mak), Jahrgang 1946, große Erfahrung. In seinem ersten Buch zu diesem Thema, „In Europa“, beschrieb er das Einigungswerk bis 1999. Sein neues Werk fängt dort an, wo er damals aufgehört hat. Dem Jahr 1999 fällt dabei die Rolle des Bindeglieds zu, eines Scheitelpunkts des posthistorischen Optimismus: Ging es bis dahin (grosso modo) bergauf, ist man seither damit beschäftigt, den Niedergang zu managen – oder wenigstens noch eine Weile hinauszuzögern. Rückblickend betrachtet wurden die Erwartungen des Jahres 1999 enttäuscht: Weder hat sich das ökonomische System als stabil herausgestellt, noch wurden Machtpolitik und Nationalismen überwunden – von einer zufriedenstellenden Antwort auf den Klimawandel ganz zu schweigen.
https://www.diepresse.com/5879646/die-bruchlinien-unter-dem-fundament-der-eu |
| | Ja | 20,0% | (2) | | | Nein | 10,0% | (1) | | | Disksusion | 40,0% | (4) | | | Bimbes | 30,0% | (3) | | | | |
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| Sind mehrheitsbegünstigende Wahlrechtsformen für Dich etwas, was man fördern sollte oder lehnst Du diese ab? |
| Im Vereinigten Königreich wird aufgrund des Wahlrechts mit den Einzelwahkreisen mit relativen Mehrheitswahlrecht eine absolute Mehrheit einer Partei durchaus gefördert. Selten gibt es ein Parlament, wo eine der beiden Parteien nicht alleine regieren kann. In einigen Ländern gibt es mehrheitsbegünstigende Faktoren, wie etwa einen erhöhten Divisor (z.b die Errechnung der Wahlzahl erfolgt nach der Formel (Gültige Stimmen/[Mandate 1]. Diese Formel begünstige große Parteien. Anderseits begünstigen auch Hürden eine Mehrheit. Angela Merkel kratzte 2013 an der absoluten Mandatsmehrheit mit 41,5 % der Stimmen, da AfD und FDP knapp unter 5% der Stimmen lag. |
| | Ich finde man sollte eine Mehrheit begünstigen. | 0,0% | (0) | | | Ich lehne solche Begünstigungen ab. | 33,3% | (3) | | | Ich sehe das differenziert. | 44,4% | (4) | | | Ich möchte diskutieren. | 0,0% | (0) | | | Ich möchte Bimbes. | 22,2% | (2) | | | | |
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| Welchen weiteren Trends erwartest Du Dir in Hinblick auf Corona in Europa? |
Neue Ampel-Farbe Dunkelrot
Aufgrund des massiven Anstiegs der Fallzahlen in Europa musste ECDC aber eine neue Farbe in ihrem Modell einführen, wie DER STANDARD in Erfahrung bringen konnte. Denn zuletzt waren etwa fast alle Regionen in Spanien, Frankreich oder Tschechien bereits rot eingefärbt – was mit mehr als 120 Fällen pro 100.000 Einwohnern der bislang höchsten Stufe entsprach. Auch Wien fiel als einziges Bundesland in Österreich in diese Kategorie.
Neben Rot wurde in der nunmehr sechsteiligen Farbskala mit Dunkelrot eine neue Kategorie eingeführt. Diese wird bei mehr als 240 Fällen pro 100.000 Einwohnern vergeben. Und diese Farbe findet sich bereits in einzelnen Regionen in Großbritannien, Spanien, Frankreich und fast ganz Tschechien.
https://www.derstandard.at/story/2000120811069/immer-mehr-corona-faelle-eu-agentur-fuehrt-neue-ampelfarbe-ein |
| | Ich erwarte mir weitere steigende Zahlen. | 16,7% | (1) | | | Ich erwarte mir ab .... eine Trendumkehr. | 0,0% | (0) | | | Ich erwarte mir, dass sie ab nächster Woche wieder sinken. | 0,0% | (0) | | | Ich habe hier keine Erwartungen. | 50,0% | (3) | | | Ich will erwartungsfrei diskutieren. | 0,0% | (0) | | | Ich will Punkte. | 33,3% | (2) | | | | |
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| Hat Clinton in der Mailaffäre Deiner Meinung nach etwas zu befürchten? |
US-Außenminister Mike Pompeo hat unter Druck von Präsident Donald Trump angekündigt, E-Mails der demokratischen Ex-Außenministerin Hillary Clinton zu veröffentlichen. „Wir werden diese Informationen herausbringen, damit das amerikanische Volk sie sehen kann“, sagte Pompeo dem Sender Fox News gestern (Ortszeit). Trump hatte Pompeo vorgeworfen, alte E-Mails seiner früheren Wahlgegnerin Hillary Clinton aus ihrer Zeit als Außenministerin nicht zu veröffentlichen.
„Ich bin aus diesem Grund nicht zufrieden mit ihm“, hatte Trump zuvor geäußert. Hintergrund ist eine Affäre über die Nutzung privater E-Mail-Server durch Clinton, als sie Außenministerin war. Trump erklärte, Clinton solle wegen der E-Mails inhaftiert werden.
https://orf.at/#/stories/3184651/ |
| | Ja | 0,0% | (0) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | Denke eher schon. | 28,6% | (2) | | | Denke er nicht. | 14,3% | (1) | | | Kann ich nicht beurteilen. | 42,9% | (3) | | | Ich will diskutieren. | 0,0% | (0) | | | Ich will Bimbes. | 14,3% | (1) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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