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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Alpenkänguru  17.01.2018 13:13 Uhr
Siehst Du eine Veranlassung gegeben, sich der Eidleistung in einem demokratischen Rechtstaat zu entziehen?
Dezidiert meinte ich hiermit die Eidleistung anlässlich des Militärdienstes.

„Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“
Deutschland:


– § 9 Soldatengesetz, Gelöbnisformel für Wehrpflichtige Soldaten

Österreich:

„Ich gelobe, mein Vaterland, die Republik Österreich, und sein Volk zu schützen und mit der Waffe zu verteidigen. Ich gelobe, den Gesetzen und den gesetzmäßigen Behörden Treue und Gehorsam zu leisten, alle Befehle meiner Vorgesetzten pünktlich und genau zu befolgen und mit allen meinen Kräften der Republik Österreich und dem österreichischen Volke zu dienen.“
Diese Formel ist nach § 41 Abs. 7 des Wehrgesetzes 2001 geregelt.
 Ja26,7%  (4)
 Nein40,0%  (6)
 Diskussion13,3%  (2)
 Bimbes20,0%  (3)
 
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Von:  Art. 1 GG  17.01.2018 13:12 Uhr
Das Gnadengesuch von Ex-SS-Mann Gröning wurde abgelehnt - geht das aus deiner Sicht so in Ordnung?
Der wegen Beihilfe zum Mord in 300 000 Fällen verurteilte frühere SS-Mann Oskar Gröning muss in Haft. Der 96-Jährige ist mit seinem Gnadengesuch gescheitert. Das teilte die Staatsanwaltschaft Lüneburg am Mittwoch mit.

Im Lüneburger Auschwitz-Prozess war Gröning 2015 zu vier Jahren Gefängnis verurteilt worden. Er soll nun zügig die Haft antreten. Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte angekündigt, Gröning zeitnah die Ladung zum Strafantritt zu schicken.

Ein Amtsarzt hatte pflegerische Betreuung zur Bedingung gemacht.

Der von Journalisten "Buchhalter von Auschwitz" genannte frühere Freiwillige der Waffen-SS hatte eingeräumt, in dem Konzentrations- und Vernichtungslager Geld aus dem Gepäck der Verschleppten gezählt und weitergeleitet zu haben. Im Prozess gestand Gröning umfassend und bekundete mehrfach seine Reue.

Quelle:

http://www.sueddeutsche.de/politik/haftstrafe-gnadengesuch-von-ex-ss-mann-groening-abgelehnt-1.3828820
 ja25,0%  (4)
 nein31,3%  (5)
 unentschlossen25,0%  (4)
 Diskussion6,3%  (1)
 Enthaltung12,5%  (2)
 
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Von:  Alpenkänguru  17.01.2018 12:54 Uhr
Wie heizt Du ?
Es gibt verschiedene Möglichkeiten sich das Zimmer warm zu halten.
 Therme0,0%  (0)
 Zentralheizung29,4%  (5)
 Heizöl11,8%  (2)
 Holz5,9%  (1)
 Anderes35,3%  (6)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes17,6%  (3)
 
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Von:  Alpenkänguru  17.01.2018 11:51 Uhr
Findest Du es wirklich notwendig, daß man bei Toten deren posthum entdeckte Taten veröffentlicht?
Bei so manchem wurde ein NSDAP-Mitglied, mancher war in der SS, so mancher andere wird der sexuellen Nötigung beschuldigt. Ein Toter kann sich nicht wehren.
 Ja20,0%  (2)
 Nein40,0%  (4)
 Diskussion20,0%  (2)
 Bimbes20,0%  (2)
 
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Von:  Art. 1 GG  16.01.2018 13:02 Uhr
Was planen Rechtsextreme, die sich um Vormundschaften für Flüchtlingskinder bemühen?
Der Hamburger Kinderschutzbund hat die Justiz vor Anfragen Rechtsextremer gewarnt, die Vormund minderjähriger Flüchtlinge werden wollen. Das bestätigte ein Sprecher der Sozialbehörde. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass wegen des Rückgangs der Flüchtlingszahlen derzeit nur wenige Vormunde benötigt würden.

Nach Angaben des Hamburger Kinderschutzbundes vertreten ehrenamtliche Vormünder minderjährige Flüchtlinge bis zum Erreichen der Volljährigkeit rechtlich und begleiten sie im Lebensalltag. Dabei gehe es unter anderem um die Schul- und Ausbildungswahl, die medizinische Versorgung, die Neuordnung der Lebensverhältnisse und um die Pflege der Beziehung zur Herkunftsfamilie.

Aktivisten der rechtsextremen Identitären Bewegung hatten dazu aufgerufen, Flüchtlingsvormund zu werden, um "über vorhandene falsche Erwartungen an ihr Gastland" zu reden. Ein Sprecher der vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppierung bestätigte einen entsprechenden Internetbeitrag.

Quelle:

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-01/rechtextreme-vormundschaft-fluechtlinge-kinderschutzbund
 meine Vermutung in der Diskussion15,4%  (2)
 ich weiß es nicht0,0%  (0)
 nichts Gutes15,4%  (2)
 nichts Schlechtes53,8%  (7)
 Diskussion0,0%  (0)
 Enthaltung15,4%  (2)
 
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