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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Solid  17.05.2016 15:53 Uhr
Gehört der Islamismus zu Deutschland?
Es ist ja bereits abschließend geklärt, dass der Islam zu Deutschland gehört. Und auch Islamismus kommt in Deutschland vor.
 Ja.24,0%  (6)
 Nein.44,0%  (11)
 Vielleicht.0,0%  (0)
 Weiß nicht.0,0%  (0)
 Diskussion.16,0%  (4)
 Bimbes.16,0%  (4)
 
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Von:  Desertsky  15.05.2016 20:35 Uhr
AfD gibt Merkel die Schuld an ESC-Niederlage! Was hältst Du von der Schuldzuweisung?
[...]Russische Abgeordnete haben den Sieg der ukrainischen Sängerin beim Eurovision Song Contest als politisch motiviert kritisiert. Klar. Schließlich verwies die Krimtatarin Jamala den russischen Favoriten Sergej Lazarev damit auf Platz drei.
Aber auch in Deutschland vermutet eine Partei hinter dem schlechten Abschneiden von Jamie-Lee, die mit ihrem Song "Ghost" auf dem letzten Platz landete, politisches Kalkül. Und zwar macht die AfD Bayern Merkels Flüchtlingspolitik für die ESC-Pleite verantwortlich.[...]

http://www.stern.de/politik/deutschland/esc--afd-gibt-merkels-fluechtlingspolitik-schuld-fuer-niederlage-6852232.html
 Davon halte ich folgendes...26,1%  (6)
 Davon halte ich nicht viel, weil...8,7%  (2)
 Bin noch unentschlossen.0,0%  (0)
 Desinteresse.13,0%  (3)
 Warum nicht!?13,0%  (3)
 Ist die Kanzlerin zur Zeit an allem Schuld!?13,0%  (3)
 Diskussion4,3%  (1)
 42/Bimbes21,7%  (5)
 
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Von:  Desertsky  15.05.2016 11:12 Uhr
Völkermord-Beschluss im Bundestag: "Wir lassen uns von einem Despoten wie Erdogan nicht erpressen"! Was sagst Du dazu?
[...]Deutschland braucht die Türkei in der Flüchtlingskrise. Rücksicht wollen Grüne, SPD und Union deshalb aber nicht nehmen - zumindest in der Frage des Völkermords an den Armeniern. Nach intensiven Debatten haben sich die Fraktionen im Bundestag auf einen Antrag geeinigt, darin wird klar von Völkermord gesprochen. "Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten im Osmanischen Reich vor 101 Jahren", lautet der Titel der Drucksache.

Am 2. Juni will der Bundestag die Resolution verabschieden, sehr zum Ärger der Türkei. Sie leugnet den Genozid an den Armeniern bis heute hartnäckig.[...]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/tuerkei-bundestag-will-resolution-zum-voelkermord-an-armeniern-verabschieden-a-1092454.html
 Dazu sage ich folgendes...45,0%  (9)
 Dazu sage ich nichts.5,0%  (1)
 Ich möchte das ausführlich diskutieren.5,0%  (1)
 Bimbes45,0%  (9)
 
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Von:  Desertsky  15.05.2016 11:09 Uhr
Große Koalition will Sexualstrafrecht bis Sommer weiter verschärfen. "Nein heißt Nein" - was hältst Du von diesem Grundsatz?
[...]Union und SPD wollen den Tatbestand der Vergewaltigung deutlich ausweiten: Die Bundesregierung will das Sexualstrafrecht vor der Sommerpause verschärfen. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung", sie beruft sich auf die rechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker.

Im Gegensatz zur bisherigen Regelung soll ein Übergriff auch als Vergewaltigung gelten, wenn ein eindeutiges "Nein" bei der körperlichen Annäherung missachtet werde.[...]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/vergewaltigungen-sexualstrafrecht-wird-bis-sommer-verschaerft-a-1092456.html
 Davon halte ich folgendes...15,8%  (3)
 Davon halte ich nicht viel, weil...15,8%  (3)
 Bin noch unentschlossen.10,5%  (2)
 Es bedarf keiner Verschärfung, weil...10,5%  (2)
 Eine Verschärfung ist längst überfällig, weil...5,3%  (1)
 Desinteresse.10,5%  (2)
 420,0%  (0)
 Diskussion5,3%  (1)
 Bimbes5,3%  (1)
 ^21,1%  (4)
 
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Von:  Desertsky  13.05.2016 15:57 Uhr
Was sagst Du dazu, das Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsländer eingestuft wurden?
[...]Der Bundestag hat der Einstufung von Tunesien, Algerien und Marokko als sogenannte sichere Herkunftsländer zugestimmt. Mit deutlicher Mehrheit billigte das Parlament am Freitag das umstrittene Gesetz, das im Juni aber noch vom Bundesrat verabschiedet werden muss. Dort verfügt die Koalition über keine eigene Mehrheit und setzt daher auf Stimmen auch von Ländern, an denen die Grünen beteiligt sind.

Im Bundestag übten Grüne und Linke scharfe Kritik an dem Gesetz. Insgesamt stimmten 424 Abgeordnete für die Änderung, 143 votierten mit Nein, drei enthielten sich.
Ziel des Gesetzes ist es, die Asylverfahren von Nordafrikanern zu verkürzen und sie schneller in ihre Heimat zurückzuschicken. Wer aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt, hat in Deutschland in der Regel kein Recht auf Asyl.[...]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-marokko-algerien-und-tunesien-sichere-herkunftslaender-a-1092191.html
 Dazu sage ich folgendes...30,0%  (6)
 Dazu sage ich nichts.10,0%  (2)
 Hauptsache es kommen nicht so viele Flüchtlinge nach Europa, oder!?10,0%  (2)
 Warum nicht!?25,0%  (5)
 Diskussion5,0%  (1)
 Bimbes20,0%  (4)
 
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