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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Ostpreußen  22.01.2022 22:34 Uhr
Der Inspekteur der deutschen Marine, Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, muß wegen umstrittener Äußerungen über den Ukraine-Konflikt, seinen Posten räumen. Hältst du das für richtig?
Bei einer Veranstaltung einer indischen Denkfabrik hatte Schönbach unter anderem wörtlich gesagt: "Die Halbinsel Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen." Außerdem bezeichnete er eine russische Absicht, sich ukrainisches Territorium aneignen zu wollen, als "Nonsens".

In der Folge erklärte das Verteidgungsministerium, dies sei nicht die offizielle Position der deutschen Regierung. Das ukrainische Außenministerium bestellte die deutsche Botschafterin ein, um deutliche Kritik an den Äußerungen des Vize-Admirals zu üben.

Schönbach entschuldigte sich zwar auf Twitter für seine Aussagen, mußte allerdings auf Druck der Hausleitung um seine Ablösung bitten.

Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang eine Äußerung der Vorsitzenden des Verteidigungsausschußes, der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, aus der vergangenen Woche, in der sie mehr Ehrlichkeit der militärischen Führung des Bundeswehr in der Beratung der Politik, namentlich des zuständigen Ausschußes, angemahnt hatte. Man solle weniger auf die Folgen für die eigene Laufbahn oder die Frage, wem man mit seinen Äußerungen womöglich auf die Füße treten könnte, achten, sondern klare Aussagen in militärischen Fragen treffen.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Marinechef-Schoenbach-muss-gehen-article23077574.html
 Ja, weil...5,6%  (1)
 Nein, weil...22,2%  (4)
 Der Mann hat recht. Die Russen können die Krim schon aus Gründen der nationalen Sicherheit nicht an die Ukraine zurückgeben. Änderten Sanktionen etwas an dieser Haltung, muß man sich die Frage stellen, warum nach sieben Jahren Sanktionen die Krim immer noch russisch ist. Außerdem stellt sich die Frage, ist, was Putin mit den beiden ukrainischen Verwaltungsbezirken, die sich beide in einem desolaten Zustand befinden anfangen will. Hätte er sie vereinnahmen wollen, wäre dies schon länge geschehen; ohne das nur ein Schuß hätte fallen müssen. Die Seperatisten wären lieber gestern als morgen Teil Rußlands. 33,3%  (6)
 Die Annexion der Krim war, ist und bleibt völkerrechtswidrig und muß deshalb rückgängig gemacht werden. Die Sanktionen sind so lange aufrechtzuerhalten, bis Rußland einlenkt. Zudem ist der Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze , eine ganz klare Drohung an die Ukraine. Ein Krieg steht unmittelbar bevor und Rußland muß, notfalls auch militärisch, hier in seine Grenze verwiesen werden. Der Vize-Admiral erwies den wichtigen diplomatischen Bemühungen der Bundesregierung einen Bärendienst. 5,6%  (1)
 Debatte5,6%  (1)
 Bimbes usw. usf.27,8%  (5)
 
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Von:  Kreuzeiche  22.01.2022 21:48 Uhr
Der ehemalige Corona-Mahner und Lockdown-Spezialist Tomas Pueyo meint, dass wir uns nun langsam entspannen sollten. Siehst Du das auch so?
Omikron hat Deutschland fest im Griff und lässt die Infektionszahlen in die Höhe schnellen. Während die Regierung bis Mitte Februar mit Hunderttausenden Neuinfektionen rechnet, sieht Tomas Pueyo den Endspurt im Kampf gegen das Coronavirus gekommen. In seinem jüngsten Aufsatz erwartet der 40-Jährige, dass die Omikron-Welle, die seit Mitte Dezember an Fahrt aufnimmt, bis Mitte Februar überstanden sein könnte - wenn sich die Entwicklung so verhält wie in Südafrika. "Solange also keine neue Variante auftaucht, die dem Immunsystem entkommt und eine höhere Virulenz aufweist, sollten wir anfangen, uns zu entspannen", erklärt er.

https://www.n-tv.de/panorama/Wir-sollten-anfangen-uns-zu-entspannen-article23074880.html
 Ja25,0%  (3)
 Teilweise0,0%  (0)
 Nein16,7%  (2)
 Ich weiß nicht so recht25,0%  (3)
 Diskussion8,3%  (1)
 Bimbes25,0%  (3)
 
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Von:  Tom Sawyer  22.01.2022 18:47 Uhr
Vorwürfe gegen Regierung Johnson: Tory-Abgeordneter will wegen Erpressungsvorwürfen Scotland Yard informieren. - Was sagst du dazu?
Mit unlauteren Mitteln soll die britische Regierung versuchen, ein Misstrauensvotum gegen Boris Johnson zu verhindern. Ein Abgeordneter aus Johnsons Partei will sich in dem Fall nun an die Polizei wenden. (https://www.spiegel.de/ausland/tory-abgeordneter-will-wegen-erpressungsvorwuerfen-scotland-yard-informieren-a-4e64f213-51a7-401a-8f18-929dd8b03189)
 Dazu sage ich folgendes...33,3%  (4)
 Dazu sage ich (lieber) nichts.8,3%  (1)
 Bimbesanzeige58,3%  (7)
 
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Von:  Tom Sawyer  22.01.2022 18:18 Uhr
AfD-Chef Tino Chrupalla soll den Vorsitzenden der rechtskonservativen Werteunion, Max Otte als Bundespräsidentenkandidat der AfD vorschlagen, berichtet das RND unter Berufung auf Parteikreise. - Was sagst du dazu?
Die Chancen der AfD, Frank-Walter Steinmeier bei der kommenden Wahl mit einem eigenen Kandidaten zu schlagen, sind gleich null. Trotzdem will die Partei einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland zufolge am Montag über einen eigenen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl entscheiden. AfD-Chef Tino Chrupalla solle den Vorsitzenden der rechtskonservativen Werteunion, Max Otte, vorschlagen, berichtet das RND unter Berufung auf Parteikreise. Er suche einen Zählkandidaten, der Stimmen vom rechten Rand der Union abziehen könnte.
Otte stehe für eine Kandidatur bereit, berichten mehrere führende AfD-Politiker dem RND. Otte selbst reagierte auf eine Anfrage nicht. Bei Chrupallas Co-Chef Jörg Meuthen stoße der Vorschlag indes auf strikte Ablehnung, berichtet die Nachrichtenseite weiter.(https://www.n-tv.de/der_tag/Samstag-der-22-Januar-2022-article23076512.html)
 Finde ich gut,weil..33,3%  (4)
 Finde ich schlecht,weil..16,7%  (2)
 Mir Egal8,3%  (1)
 Glaube ich nicht.0,0%  (0)
 Diskussion16,7%  (2)
 Bimbespräsident25,0%  (3)
 
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Von:  Tom Sawyer  22.01.2022 18:08 Uhr
Corona-Pandemie- Gesundheitsminister sprechen sich für Priorisierung bei PCR-Tests aus. - Eine gute Entscheidung?
Angesichts der steil und stetig steigenden Zahl von Corona-Infektionen in Deutschland sollen nicht mehr alle per Schnelltest positiv getesteten Menschen einen PCR-Test bekommen. Die Gesundheitsminister der Länder sprachen sich am Samstag einstimmig dafür aus. Sie begrüßten entsprechende Vorschläge von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für eine Priorisierung von PCR-Tests.(https://www.rbb24.de/politik/thema/corona/beitraege/2022/01/gesundheitsminister-konferenz-gmk-priorisierung-pcr-tests-schnelltests.html)
 Ja0,0%  (0)
 Unsicher50,0%  (4)
 Nein12,5%  (1)
 Diskussion12,5%  (1)
 Bimbestest25,0%  (2)
 
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