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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Anachoret  22.12.2020 23:49 Uhr
5G wird in China im Jahr 2020 eine Wirtschaftsleistung von über 810 Milliarden Yuan (etwa 124 Milliarden US-Dollar) generieren. Hat Deutschland zu lange mit der Einführung gezögert?
China hat dem Weißbuch der Chinesischen Akademie für Informations- und Kommunikationstechnologie (CAICT) zufolge seit dem Startschuss für die kommerzielle Nutzung der 5G-Technologie bereits mehr als 700.000 5G-Basisstationen errichtet.

http://german.xinhuanet.com/2020-12/22/c_139609096.htm
 Ja, eindeutig.20,0%  (2)
 Vielleicht schon.30,0%  (3)
 unentschieden20,0%  (2)
 Eher nicht.0,0%  (0)
 Nein, sicher nicht.20,0%  (2)
 andere Meinung10,0%  (1)
 
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Von:  Harzhexe  22.12.2020 22:11 Uhr
Glaubst Du, daß militante Impfgegner zu erwarten sind?
Gerade wird in den Tagesthemen bei ARD von der Besorgnis gesprochen, daß militante Impfgegner nicht nur verbal sondern auch durch aktives Eingreifen die Impftransporte, Gebäude und Impfaktionen empfindlich stören könnten. Man stellt sich darauf ein...
 Ich äußere mich in der Diskussion.30,8%  (4)
 Ich weiß es nicht.38,5%  (5)
 Enthaltung!0,0%  (0)
 Bimbes.30,8%  (4)
 
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Von:  Kreuzeiche  22.12.2020 21:28 Uhr
Mit welcher Grußformel begrüßt Du einen Verwandten/Freund/Bekannten, wenn Du ihn triffst?
In einer anderen Umfrage ging es darum, ob die Grußformel "Grüß Gott" noch gebräuchlich ist, oder eben nicht.
 Grüß Gott14,3%  (3)
 Hallo28,6%  (6)
 Hi0,0%  (0)
 Servus4,8%  (1)
 Moin23,8%  (5)
 Tach0,0%  (0)
 Eine andere Grußformel14,3%  (3)
 Diskussion9,5%  (2)
 Bimbes4,8%  (1)
 
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Von:  Denunziata  22.12.2020 20:43 Uhr
Glaubst Du, dass Biden sich zu einer Amnestie für Assange bewegen lassen wird?
Der UNO-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, hat an den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump appelliert, vor dem Ende seiner Präsidentschaft den wegen Spionagevorwürfen angeklagten WikiLeaks-Gründer Julian Assange zu begnadigen. Assange sei kein „Feind des amerikanischen Volkes“, schrieb Melzer in einem heute veröffentlichten offenen Brief. Mit einem Straferlass für den 49-jährigen Australier würde Trump eine „klare Botschaft der Gerechtigkeit, Wahrheit und Menschlichkeit an das amerikanische Volk und die Welt senden“.

Der gesundheitlich schwer angeschlagene Journalist und WikiLeaks-Gründers sitzt seit über eineinhalb Jahren im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Isolationshaft. Über seine Auslieferung an die USA soll am 4. Jänner entschieden werden.

https://orf.at/#/stories/3194755/
 Ja25,0%  (3)
 Nein50,0%  (6)
 Diskussion8,3%  (1)
 Bimbes16,7%  (2)
 
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Von:  Denunziata  22.12.2020 20:42 Uhr
Sichert sich Putin bereits für eine Zeit nach der Politik ab?
Kreml-Chef Wladimir Putin hat sich mit einer Unterschrift unter einem neuen Immunitätsgesetz dauerhaft den Schutz vor einer Strafverfolgung gesichert. Es wurde heute veröffentlicht. Demzufolge muss auch seine Familie nach seinem Ausscheiden aus dem Präsidentenamt nicht mit Ermittlungen rechnen. Bisher galt das Gesetz über die Unantastbarkeit für alle Handlungen während der Amtszeit.

Von nun an geht es auch um mögliche Straftaten, die nach dem Ausscheiden bekanntwerden. Das unabhängige Portal Meduza.io schrieb, dass Ex-Präsident Dmitri Medwedew vor Strafverfolgung gesichert sei.

Höhere Hürden für Entzug der Immunität
Das neue Gesetz sieht zudem höhere Hürden für den Entzug der Immunität vor – und ein kompliziertes Verfahren dazu. Möglich ist ein Entzug den Angaben zufolge nur dann, wenn der Vorwurf des Hochverrats im Raum steht oder bei einem schweren Verbrechen. Die Staatsduma müsste ein solches Verfahren einleiten. Die endgültige Entscheidung obliege aber dem Föderationsrat.

Der Duma-Abgeordnete Juri Sinelschtschikow von der Kommunistischen Partei sagte der Tageszeitung „Wedomosti“ zur Begründung des neuen Gesetzes: „In Zukunft muss verhindert werden, dass ein Ex-Präsident vor Gericht gestellt wird. Was ist, wenn die Opposition an die Macht kommt? Aus diesem Grund werden solche Gesetze verabschiedet.“

Putin hatte sich erst im Sommer mit einer Verfassungsänderung weitreichende Befugnisse gesichert. Er kann theoretisch bis 2036 im Amt bleiben. Der Kreml-Chef hat bisher offengelassen, ob er bei der nächsten Wahl 2024 erneut antritt.

https://orf.at/#/stories/3194759/
 Ja63,6%  (7)
 Nein0,0%  (0)
 Diskussion18,2%  (2)
 Bimbes18,2%  (2)
 
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