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 |  | 911 - 915 / 18953 Abstimmungen |  |  |
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| Gefeierter russischer Künstler Ballett-Star Schklajrow nach Sturz von Balkon gestorben. - Warum stürzen in Russland so viele Personen aus Fenstern oder Balkons? |
"Er ging auf den Balkon, um Luft zu schnappen und zu rauchen, verlor das Gleichgewicht (sehr schmaler Balkon) und fiel hinunter", schrieb die frühere Ballerina Irina Bartonowskaja in sozialen Netzwerken. "Schklajrow liebte das Leben, die Familie, liebte die Kinder und das Publikum", schrieb sie über den Familienvater. Der Tänzer war auch Träger vieler renommierter internationaler Ballettpreise. Nach Angaben der "Süddeutschen Zeitung" hatte sich Schklajrow nach dem russischen Überfall auf die Ukraine gegen den Krieg ausgesprochen.
Das russische Untersuchungskomitee leitete derweil nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur RIA Novosti eine Untersuchung des Todes ein. "Die vorläufige Todesursache war ein Unfall", zitierte RIA Novosti das Büro des Ermittlungskomitees in St. Petersburg.(https://www.n-tv.de/panorama/Ballett-Star-Schklajrow-nach-Sturz-von-Balkon-gestorben-article25369130.html) |
 | Das liegt an der Bauweise russischer Häuser. | 0,0% | (0) | | | Ich habe eine andere Vermutung.. | 62,5% |      (5) | | | Dazu sage ich (lieber) nichts. | 12,5% |  (1) | | | Bimbesfenster | 25,0% | (2) | | | |  |
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| Erster AfD-Abgeordneter will Scholz das Vertrauen aussprechen. - Was sagst du dazu? |
| Der AfD-Abgeordnete Jürgen Pohl wird bei der geplanten Vertrauensfrage im Bundestag Mitte Dezember für Bundeskanzler Olaf Scholz stimmen. "Klar und offiziell möchte ich mitteilen, dass ich Herrn Merz unter keinen Umständen in verantwortungsvoller Position sehen möchte. (…) Ich muss und ich werde somit in der Vertrauensabstimmung für oder gegen Scholz, für Scholz, als das kleinere Übel stimmen", zitiert das Nachrichtenmagazin "Politico" aus einer internen Nachricht, die Pohl auf Telegram versendet haben soll. Der Politiker habe die Entscheidung auf Nachfrage bestätigt, teilte "Politico" weiter mit.(https://www.n-tv.de/politik/AfD-Abgeordneter-will-Scholz-Vertrauen-aussprechen-article25371467.html) |
| | Finde ich gut,weil... | 40,0% | (4) | | | Finde ich schlecht,weil.. | 0,0% | (0) | | | Mir Egal | 30,0% | (3) | | | Diskussion | 20,0% | (2) | | | Bimbeswahl | 10,0% |  (1) | | | | |
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| Ist eine Immunität für Parlamentarier besonders wichtig? |
Ist diese Immunität ein ungerechtfertigtes Privileg der Mandatare? Nicht unbedingt. Längst ist es in Mode gekommen, politische Gegner unter Druck setzen, indem man Eingaben bei der Justiz macht. Auch wenn nichts hängen bleibt, ist der Ruf des Abgeordneten während der Ermittlungen ramponiert. Der historische Grund der Immunität ist aber vor allem die Furcht vor den gerade Mächtigen. Zu Beginn des Parlamentarismus hätte man sonst Angst haben müssen, dass der Kaiser die Abgeordneten einsperrt. In der Ersten Republik war Abgeordneter auch kein leichter Job: Jene, die nach der sogenannten Selbstausschaltung des Parlaments wieder tagen wollten, wurden auf Befehl der Regierung Dollfuß am Betreten des Gebäudes gehindert. Und ganz ausschließen kann man nicht, dass irgendwann wieder Regenten an der Macht sind, die kein funktionsfähiges Parlament wollen. Und dass Abgeordnete aus politischen Motiven eingesperrt werden sollen, während strafrechtliche Gründe vorgeschoben werden. Eine Regel, wonach gegen Abgeordnete erst nach Zustimmung des Parlaments ermittelt wird, bietet hier Schutz.
Angst davor, vom Kaiser eingesperrt zu werden, muss kein Abgeordneter mehr haben. Und in Großbritannien, in dem immer noch ein Monarch herrscht, können Abgeordnete seit jeher verhaftet werden, ohne dass das Parlament zustimmt. Dass man als Politiker mit Anzeigen von politischen Gegnern konfrontiert ist, gehört zum Berufsrisiko. Auch Regierungspolitiker betrifft dies, und sie haben keine Immunität.
Dass Politiker für Abstimmungen nicht belangt werden, ist das eine (bei budgetär völlig verantwortungslosem Verhalten könnte man auch das hinterfragen). Aber wenn ein Mandatar sonst etwas ausgefressen hat, warum sollte die Strafe nicht auf dem Fuß folgen? Es ist nicht befriedigend, dass jemand über Jahrzehnte hinweg geschützt bleibt, wenn er nur im Parlament sitzt. Auch für die Wähler wäre es zeitnah interessant zu wissen, ob ein Politiker eine Straftat gesetzt hat. So wurde Kickl nicht ausgeliefert, als die Staatsanwaltschaft 2019 wegen Verhetzung gegen ihn ermitteln wollte. Er hatte beim blauen Parteitag von einer „Triple-A-Bewertung“ für „aggressive afghanische Asylwerber“ gesprochen. Ein Normalbürger, der so etwas auf Facebook postet, müsste sofortige Strafverfolgung fürchten. Mandatare nutzen auch ihre Immunität.
Die Presse vom 19.11.2024 |
| | Ja | 42,9% | (3) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 42,9% |  (3) | | | Diskussion | 14,3% | (1) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | | |
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| Ist dieser Faktor wohl die einzige Chance der Ukraine? |
Wahrscheinlich setzt Kiew darauf, dass die russische Offensive 2025 kulminiert, wie das Experten prognostiziert haben. „Russlands Kriegswirtschaft steuert auf eine Sackgasse zu“, analysieren Marc R. DeVore von der schottischen Universität St. Andrews und Alexander Mertens, Professor für Finanzen an der Nationalen Universität in Kiew. „Es gibt immer mehr Anzeichen dafür, dass sich hinter den offiziellen russischen Daten schwerwiegende wirtschaftliche BelastunÂgen verbergen“, schreiben sie in der Zeitschrift „Foreign Policy“. NeÂben ökonomischen Gründen verweisen sie auch auf Russlands Rüstungsindustrie. Sie kann nur einen Bruchteil des zerstörten Kriegsgeräts ersetzen und ist auf alte Lagerbestände aus der Sowjetzeit angewiesen. Diese sollen 2025 zur Neige gehen. Dann würden gepanzerte Fahrzeuge und Geschützrohre fehlen.
Die Presse vom 19.11.2024 |
| | Ja | 0,0% | (0) | | | Nein | 20,0% | (1) | | | In Teilen | 60,0% | (3) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 20,0% | (1) | | | | |
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| [Parteiprogramme] Wie findest Du den Punkt "Wir wollen transparente und vergleichbare Haushalte.“ aus dem Parteiprogramm der CDU? |
Wir wollen, dass alle staatlichen Leistungen mit Wirkungskennzahlen verknüpft und regelmäßig überprüft werden. Die Bürger müssen die Möglichkeit erhalten, sich jährlich und digital darüber zu informieren. Zukunftsausgaben müssen aus dem Kernhaushalt finanziert werden. Haushalte müssen immer auch ihre Zukunftslasten
ausweisen. |
| | Sehr gut | 25,0% | (1) | | | Gut | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 50,0% | (2) | | | Weniger | 0,0% | (0) | | | Gar nicht | 25,0% | (1) | | | Anders | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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| | 911 - 915 / 18953 Abstimmungen | | |
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