In dieser Kategorie existieren keine Unterbereiche.
Unterkategorie vorschlagen
Hinweis für Gäste
Um an den Umfragen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
Anfang-56 - 10 / 12189 Abstimmungen+5Ende
Aktive Abstimmungen
Nimmst Du der Politik auch Anlassgesetzgebung ├╝bel?
Oft passiert etwas und nur aufgrund dieses Vorfalls wird schnell was gesetzlich durchgejagt. Oft geht es nur darum, dass man eine gewisse Stimmung bedient wird. Sollte gerade das in der Politik eben nicht der Fall sein.
vote! Ja
vote! Nein
vote! In Teilen
vote! Diskussion
vote! Bimbes

(Um Abzustimmen, bitte eine Antwort auswählen und unten auf der Seite auf 'abstimmen' klicken.)
DiskutierenDiskutieren [4]  |zu Favoriten hinzufügenFavoriten  |Rezensionen verfolgenRezensionen |  
W├╝rdest Du einen Entzug des Ratsvorsitzes aktuell bei L├Ąndern wie Ungarn und Polen begr├╝├čen?
Der Zufall treibt abgr├╝ndigen Schabernack mit der EU: Das gesamte erste Jahr des n├Ąchsten Europaparlaments und der neuen Europ├Ąischen Kommission wird der Ratsvorsitz in H├Ąnden jener Mitgliedstaaten liegen, die wegen schwerer Verst├Â├če gegen die Grundwerte der Union von Milliardensubventionen aus Br├╝ssel ausgesperrt sind und wegen ihrer Untergrabung des Rechtsstaates zumindest theoretisch ihr Stimmrecht zeitweilig verlieren k├Ânnten. Ungarn wird gem├Ą├č dem derzeitigen Plan am 1. Juli 2024 seine Ratspr├Ąsidentschaft antreten, also drei Wochen nach der Europawahl. Am 1. J├Ąnner 2025 folgt Polen.

Seit einigen Tagen wird die Frage, ob vor allem Ungarn der Ratsvorsitz nicht entzogen werden k├Ânnte, nicht nur in den Br├╝sseler Institutionen angestrengt diskutiert. Am Donnerstag wird das EUParlament bei seiner Plenarsitzung in Br├╝ssel eine Entschlie├čung verabschieden, die zumindest laut infrage stellt, ob Ungarn ├╝berhaupt in der Lage sein wird, als ÔÇ×ehrlicher MaklerÔÇť sechs Monate lang die Gesch├Ąfte des Rates zu f├╝hren. Diese Entschlie├čung ist allerdings ohne rechtliche Wirkung. Es liegt einzig in den H├Ąnden des Rates, also der Regierungen der Mitgliedstaaten, beziehungsweise des Europ├Ąischen Rates, also der 27 Staats- und Regierungschefs, diese Frage zu entscheiden.

Die Presse vom 31.05.2023
vote! Ja
vote! Nein
vote! Bin unentschlossen
vote! Diskussion
vote! Bimbes

(Um Abzustimmen, bitte eine Antwort auswählen und unten auf der Seite auf 'abstimmen' klicken.)
DiskutierenDiskutieren [3]  |zu Favoriten hinzufügenFavoriten  |Rezensionen verfolgenRezensionen |  
Kann die T├╝rkeiwahl das Vehikel sein, welches hilft, dass man in gewissen Kreisen wach wird und die Realit├Ąten einer verfehlten Integrationspolitik sich eingesteht?
Verl├Ąsslich nach jeder T├╝rkei-Wahl bzw. jedem -Referendum fallen bei uns Politiker, Journalisten und andere Experten aus allen Wolken: Wie kann das sein? Was wurde verabs├Ąumt? Integrationsprobleme, ├╝ber die sonst lieber der Mantel des Schweigens gebreitet wird, sind nun auf einmal Thema. Oder wie ein ORF-Kollege auf Twitter schrieb: ÔÇ×Viele Journalisten entdecken heute wieder, dass es noch ein Favoriten s├╝dlich des Hauptbahnhofs gibt, mit etwas anderen Lebensrealit├Ąten als im 7. Bezirk.ÔÇť Als der Wiener ├ľVP-Chef, Karl Mahrer, vor einigen Wochen darauf hinwies, lief er geradewegs in einen Mega-Shitstorm. Allerdings muss man sagen: Es war auch ein wenig zu plump, zu parteipolitisch inszeniert. Das Thema verdient dann doch eine differenzierte Betrachtung. Damit auch jene mitgenommen werden k├Ânnen, die lieber die Augen verschlie├čen wollen.

Die Presse vom 31.05.2023
vote! Ja
vote! Nein
vote! Es w├Ąre zu hoffen
vote! Glaube daran nicht
vote! Diskussion
vote! Bimbes

(Um Abzustimmen, bitte eine Antwort auswählen und unten auf der Seite auf 'abstimmen' klicken.)
DiskutierenDiskutieren [7]  |zu Favoriten hinzufügenFavoriten  |Rezensionen verfolgenRezensionen |  
Kannst Du dieser These zum Thema "Ethnisch begr├╝ndete Gebietsanspr├╝che" zustimmen?
Wenn man festh├Ąlt, dass die Krim russisches Siedlungsland ist und ein russische Anspruch vorhanden ist, dann k├Ânnten genauso gut die Deutschen wieder bei uns in ├ľsterreich einmarschieren. So oder so ├Ąhnlich sagte das mal ein Bekannter im Rahmen einer politischen Diskussion. Auf jeden Fall ist es inhaltlich nicht verf├Ąlscht.
vote! Ja
vote! Nein
vote! In Teilen
vote! Diskussion
vote! Bimbes

(Um Abzustimmen, bitte eine Antwort auswählen und unten auf der Seite auf 'abstimmen' klicken.)
DiskutierenDiskutieren [15]  |zu Favoriten hinzufügenFavoriten  |Rezensionen verfolgenRezensionen |  
Steht Moskau den Attacken der Ukrainer hilflos gegen├╝ber? Gewinnst Du auch diesen Eindruck?
Vieles war unklar nach den Drohnenangriffen auf Moskau: auf welcher Seite der Grenze die Flugobjekte abgehoben sind zum Beispiel und wer die Fernbedienung in der Hand hatte. Offiziell beschuldigt Moskau das ÔÇ×Regime in KiewÔÇť (siehe auch Seite 2/3). Aber Brigadier Philipp Eder, Leiter der Strategieabteilung im Verteidigungsministerium, sieht Indizien, dass die Russen zurzeit selbst noch nicht so genau wissen, wer die Drohnen startet und wo.

Anfang Mai wurde der Kreml jedenfalls schon einmal Ziel eines abgewehrten Drohnenangriffs. Damals sah es zun├Ąchst nach einer Attacke unter falscher Flagge aus. Nach einer Inszenierung. Mittlerweile vermuten Berichten zufolge US-Geheimdienste die Ukrainer hinter dem Angriff.

ÔÇ×Sicher ist, dass die Ukraine schon seit L├Ąngerem versucht, den Krieg auf russisches Territorium zu tragenÔÇť, sagt Eder zur ÔÇ×PresseÔÇť. Die Verteidiger bek├Ąmpften dort ÔÇ×Versorgungsdepots, F├╝hrungseinrichtungen und SchaltzentralenÔÇť. Wo sie sonst noch ihre Finger im Spiel haben, ist nicht immer klar. In Russland h├Ąuften sich zuletzt die Zwischenf├Ąlle: von Explosionen auf Milit├Ąrflugpl├Ątzen ├╝ber entgleiste G├╝terz├╝ge bis hin zu Attentaten auf Kriegspropagandisten

Die Presse vom 31.05.2022
vote! Ja
vote! Nein
vote! Wei├č nicht
vote! Diskussion
vote! Bimbes

(Um Abzustimmen, bitte eine Antwort auswählen und unten auf der Seite auf 'abstimmen' klicken.)
DiskutierenDiskutieren [11]  |zu Favoriten hinzufügenFavoriten  |Rezensionen verfolgenRezensionen |  

  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
» Starte Deine eigene Abstimmung in dieser Kategorie und verdiene 500 Bimbes! «
Anfang-56 - 10 / 12189 Abstimmungen+5Ende