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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Minga  21.09.2022 16:30 Uhr
Beginnt nun eine Flucht vor Putins Mobilmachung aus Russland?
Infolge der vom Kreml ausgerufenen „Teilmobilmachung“ sind die Preise für Flugtickets in Nachbarländer Russlands, in die Russen ohne Visum einreisen können, sprunghaft gestiegen. Etliche Flüge für die nächsten Tage nach Istanbul, in die armenische Hauptstadt Eriwan oder das aserbaidschanische Baku seien ausverkauft, berichtete das Wirtschaftsportal RBK. Auch in die belarussische Hauptstadt Minsk waren bis Freitag alle Flüge der staatlichen russischen Fluggesellschaft Aeroflot ausgebucht.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/putins-teilmobilmachung-fluege-aus-russland-in-nachbarlaender-ausgebucht-18332729.html
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Von:  Minga  21.09.2022 16:07 Uhr
Ãœberrascht es Dich, dass wir in Europa mehr Lebensmittel verschwenden als wir importieren?
Ein neuer Bericht zeigt die Dimension der Lebensmittelverschwendung in Europa auf. 153 Millionen Tonnen Lebensmittel landen demnach jährlich im Müll – mehr, als importiert werden.

Immer noch werden genießbare Lebensmittel aufgrund rechtlicher Vorgaben entsorgt. Das daraus resultierende „dumpstern“, also das Holen jener Lebensmittel aus Mülltonnen von etwa Supermärkten, ist aus juristischer Sicht problematisch. In Österreich gilt dies gar als Diebstahl. Strafanzeigen gab es bereits, zu einer Verteilung kam es bis dato nicht. Auch wird innerhalb der EU immer noch einiges an gekrümmtem und unförmigem Gemüse aussortiert, statt verkauft. Mit dem tatsächlich Ausmaß der Verschwendung auf EU-Ebene hat sich nun ein Forschungsteam der Stiftung Feedback EU auseinandergesetzt.

https://www.diepresse.com/6192601/eu-verschwendet-mehr-lebensmittel-als-sie-importiert
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Von:  Minga  21.09.2022 15:49 Uhr
Fällt der Gerüst der juristischen Angriffe auf die ÖVP nun in sich zusammen?
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat die Ermittlungen gegen ÖVP-Nationalratsabgeordnete und Justizsprecherin Michaela Steinacker wegen des Verdachts der Untreue eingestellt – und zwar „mangels Nachweisbarkeit der objektiven und subjektiven Tatseite“, wie der ÖVP-Parlamentsklub heute bekanntgab.

Die WKStA hatte im Mai 2021 um Aufhebung der Immunität Steinackers ersucht. Im damaligen Ersuchen der Ermittler hieß es, gegen sie und andere Personen liege ein Anfangsverdacht der Untreue und Vorteilsannahme vor. Steinacker soll als Generalbevollmächtigte der Raiffeisen evolution project development GmbH im vollen Wissen unverhältnismäßig entlohnt worden sein, hieß es damals.

Die ÖVP wies diese Vorwürfe bereits damals strikt zurück. Steinacker selbst begrüßte die Auslieferung (die im Juli 2021 erfolgte), da sie sich „nichts zuschulden habe kommen lassen“, wie sie im Anfang Juli des Vorjahres sagte.

https://orf.at/#/stories/3286279/
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Von:  Minga  21.09.2022 15:47 Uhr
Ist die Putin Rede ein Zeichen der Schwäche?
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) sieht in der von Russlands Präsident Wladimir Putin angekündigten Teilmobilmachung „ein Zeichen der Schwäche und ein Eingeständnis, dass die russische Strategie auf dem Schlachtfeld ganz offensichtlich nicht aufgeht“.

https://orf.at/#/stories/3286325/
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Von:  Minga  21.09.2022 14:35 Uhr
Soll Deutschland seine Panzer liefern, damit die Ukraine nach Sewastopol durchstoßen kann?
Der ukrainische Präsidenten-Berater Michailo Podoljak fordert deutsche Panzer – auch für die Rückeroberung der Krim. Moskau und seine Verbündeten reagieren indes mit Teilmobilisierung und Scheinreferenden auf die Erfolge der ukrainischen Truppen.

Michailo Podoljak, der engste Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, fordert die deutsche Bundesregierung auf, die Lieferung schwerer Waffen fortzusetzen. Zugleich befürwortet er eine mögliche Rolle der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel als Vermittlerin in einem künftigen Friedensprozess. „Deutschland verfügt in großem Umfang über schwere gepanzerte Fahrzeuge sowie Leopard und Marder-Panzer. Die brauchen wir für die Gegenoffensive“, so Podoljak in einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“.

https://www.welt.de/politik/ausland/article241175117/Ukraine-Krieg-Selenskyj-Berater-fordert-deutsche-Panzer-um-Krim-zurueckzuerobern.html?source=puerto-reco-2_ABC-V11.2.A_control
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