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 |  | 3786 - 3790 / 21510 Abstimmungen |  |  |
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| Brandmauer bröckelt vermeintlich in Fürth (Mittelfranken). Hätte die SPD in Deinen Augen ein anderes Verhalten an den Tag legen sollen? |
"Auslöser der Kontroverse ist eine knappe Abstimmung im Fürther Stadtrat zum Sozialticket vor einer Woche. Die SPD stimmte geschlossen für eine Kürzung der Zuschüsse. Auch die AfD stimmte dem Vorschlag zu. Die anderen Parteien nicht.
"Dass die SPD den noch dreisteren Kürzungsforderungen von CSU, FW und FDP sich mit einem Schulterschluss mit der AfD aus der Verantwortung stiehlt, ist bislang einzigartig im Fürther Stadtrat", schreibt der Fürther Vorsitzende des Deutschen Gewerkschafts Bundes (DGB), Kamran Salimi, der auch für die Grünen im Fürther Stadtrat sitzt."
https://www.br.de/nachrichten/bayern/zoff-im-stadtrat-ist-die-afd-brandmauer-in-fuerth-gefallen,USmNhTL |
 | Ja, das hätte sie. | 16,7% |  (1) | | | Eher ja. | 0,0% | (0) | | | Eher nein. | 0,0% | (0) | | | Nein, wie auch. | 0,0% | (0) | | | Darüber möchte ich diskutieren. | 16,7% |  (1) | | | Das ist mir egal. | 0,0% | (0) | | | Eine Provinzposse! | 33,3% |  (2) | | | Bimbes | 33,3% |  (2) | | | |  |
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| Muss man sich immer wieder in Erinnerung rufen, dass die nationale Rechte auch gerne als Kampfvehikel gegen die Schwarzen von Seiten der Roten benutzt wurde, wenn sie auch heute das Gegenteil behauptet? |
Und andersrum darf man als Schwarzer der nationalen Rechten nicht trauen, wenn es gegen links geht, weil diese auch zu jeder Schandtat bereit ist?
Gustav A. Neumann, der damals erst 25jährige und aggressive Landesobmann des VdU, schrieb dazu: „Als einzige Vergütung verpflichtete ich mich, im Wahlkampf hauptsächlich die ÖVP anzugreifen, eine Verpflichtung, der ich gewissenhaft nachkam. Nur in Oberösterreich wurde der Wahlkampf ausschließlich gegen die ÖVP geführt, und nur in Oberösterreich nahm der VDU die Entwicklung einer wählbaren zweiten Arbeitnehmerpartei als Folge dieser von der SPÖ geforderten Leistung. Alle Plakate des VdU Oberösterreich waren von der SPÖ besorgt worden, alle Stimmzettel, mit Hilfe derer die Sozialisten eine katastrophale Niederlage bei den Arbeiterkammerwahlen erlitten, stammten von ihnen selbst...«
Der Innenminister Oskar Helmer wird von Neumann bei einem Treffen in Gmunden, in der „Villa Maria Luise" mit der Bemerkung zitiert: „Schaun S, Herr Neumann, Sie sind noch zu jung für solche Überlegungen. Aber wenn ich diese Nazi net betreu, betreut sie der Maleta in Oberweis.
„Der oberösterreichische VdU stand am meisten links von allen Landesorganisa-tionen. Das lag an der engen Zusammenarbeit zwischen dem jungen Landesobmann Neumann mit dem sozialistischen Landesparteisekretär Krammer, das lag aber auch an den vielen Großbetrieben, in denen zahlreiche ehemalige Nationalsozialisten und geflüchtete Volksdeutsche als Arbeiter und Hilfsarbeiter tätig waren ...«
In Oberösterreich gelang dem VdU nicht nur ein tiefer Einbruch in die Wählerschichten der ÖVP, sondern ebenso in die der SPÖ, der Arbeiter und Angestellten.
Das Auftreten einer zweiten bürgerlichen Partei, des Verbands der Unabhängigen (VdU), hatte der ÖVP erhebliche Stimmeneinbrüche beschert. 1949 rutschte die ÖVP bei den vorzeitig angesetzten Landtagswahlen, die wiederum gemeinsam mit den Nationalratswahlen durchgeführt wurden, auf 45,0 Prozent ab. Die gleichzeitig starken prozentuellen Verluste der SPÖ ließen allerdings die Führungsposition der ÖVP unangetastet. Aber die absolute Mehrheit im Landtag und in der Landesregierung war verlorengegangen.
Volkspartei - Anspruch und Realität
Böhlau Verlag 1995 |
| | Ja | 16,7% | (1) | | | Nein | 16,7% |  (1) | | | In Teilen | 16,7% | (1) | | | Diskussion | 16,7% | (1) | | | Bimbes | 33,3% | (2) | | | | |
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| Sind diese Abschnitte aus dem Programm der niederösterreichische Volkspartei nicht zeitlos ? Besonders jener Abschnitt zum Manipulation und Meinungsbildung? |
Die zwölf Kapitel des „Leitbildes 80" befaßten sich mit allen gesellschaftspolitisch relevanten Themen und heben sich deutlich von „Niederösterreich-Plan" der Sozialisten ab. Besonders markant wurde dies bei der Bildungspolitik, wo u. a. folgende Zielsetzungen festgehalten waren:
- Befähigung des Menschen zu einer sinnerfüllten Gestaltung seines eigenen Lebens.
- Weckung sozialer Verantwortung.
- Vorbereitung jedes einzelnen auf eine verstärkte Teilnahme an der politischen
Meinungs- und Willensbildung.
- Schärfung eines kritischen Bewußtseins, das den Menschen vor Manipulationsversuchen jeder Art schützt.
- Befähigung jedes einzelnen, sich gegenüber dem rasanten technischen, wirtschaftlichen und sozialen Wandel zu behaupten.
Dieses „Leitbild 80" diente als Basis der Landespolitik der Niederösterreichischen Volkspartei und wurde ständig überarbeitet und den neuen Begebenheiten angepaßt.
Volkspartei - Anspruch und Realität
Böhlau Verlag 1995 |
| | Ja | 0,0% | (0) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 20,0% | (1) | | | Diskussion | 20,0% | (1) | | | Bimbes | 60,0% | (3) | | | | |
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| Sahra Wagenknecht diktiert dem Thüringer Landesverband des BSW Bedingungen für die Koalitionsverhandlungen. Wird das gutgehen? |
"... Die BSW-Spitze um Sahra Wagenknecht hat Bedingungen für die Regierungsbildung in Thüringen formuliert. Der Bundesvorstand fordert in einem auf der Homepage der Partei veröffentlichten Beschluss  den Thüringer BSW-Landesverband auf, in den Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD außenpolitische Positionen zu konkretisieren. »Wir erwarten, dass unsere Thüringer Verhandlungsführer darauf bestehen«, schreibt die Parteispitze. Ansonsten müsse das BSW auf eine Regierungsbeteiligung in einem Bündnis mit CDU und SPD verzichten und in die Opposition gehen. ..."
Quelle:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-wahl-bsw-spitze-stellt-bedingungen-fuer-regierungsbildung-in-erfurt-a-9fed1a8b-8269-45f2-a923-fe8b66411d9a?sara_ref=re-so-app-sh |
| | ja | 16,7% | (1) | | | ja, aber ... | 0,0% | (0) | | | weiß nicht | 66,7% |  (4) | | | nein, obwohl ... | 0,0% | (0) | | | nein | 16,7% | (1) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | | |
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| Was sagt es über die Gesellschaft der USA aus, dass die Wahllokale jetzt in manchen Bundesstaaten mit vielen Panik-Knöpfen für die Wahlhelfer ausgestattet sind? |
Die Sicherheit der Stimmauszählung - und der Druck, welcher auf Wahlhelfern und Behörden lastet - sind die Gründe für solche Maßnahmen.
Der Tagesschau-Beitrag berichtet detailliert über Georgia, wo die letzten Wahlen unter einem besonderen Druck von Ex-Präsident Trump standen, der damals den Landeswahlleiter aufforderte, das Ergebnis zu seinen Gunsten zu korrigieren. Wahlleiter Brad Raffensperger, selbst Republikaner, blieb standhaft. Er ist auch diesmal für das Ergebnis in Georgia verantwortlich.
Quelle:
https://www.tagesschau.de/ausland/uswahl/uswahl-georgia-sicherheit-100.html |
| | Total gespaltene Gesellschaft | 28,6% | (2) | | | Eher gespaltene Gesellschaft | 0,0% | (0) | | | In Teilen gespaltene Gesellschaft | 0,0% | (0) | | | Nur vereinzelt Zustände, die das rechtfertigen | 14,3% | (1) | | | Gar kein Anlass so zu reagieren - die Gesellschaft ist völlig okay | 0,0% | (0) | | | Eigene dezidierte Meinung: Diskussion | 14,3% | (1) | | | Interessiert mich nicht: Bimbes | 42,9% | (3) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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| | 3786 - 3790 / 21510 Abstimmungen | | |
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