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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Norm Macdonald  07.05.2024 11:34 Uhr
Der Wahl-O-Mat zur Europawahl 2024 ist online. Möchtest Du Dein Ergebnis mitteilen?
https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2024/app/main_app.html
 Ja, siehe Diskussion.58,3%  (7)
 Nein, ich behalte das für mich.8,3%  (1)
 Ich habe den Wahl-O-Mat noch nicht gemacht.16,7%  (2)
 Interessiert mich nicht.16,7%  (2)
 Anders/Diskussion0,0%  (0)
 
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Von:  AFKAA  07.05.2024 11:20 Uhr
Müssen die Briten jetzt mit Angriffen aus Russland rechnen?
Die Ukraine erhält aus Großbritannien gelieferte Raketen. Sollten diese für Angriffe auf Russland genutzt werden, könne eine russische Antwort "jede britische Militäreinrichtung und Ausrüstung auf ukrainischem Territorium und darüber hinaus" treffen.

Eine sehr klare Drohung, die sich nicht nur auf Einrichtungen der Briten in der Ukraine beschränkt.

Quelle:
https://www.spiegel.de/ausland/russland-
ukraine-krieg-moskau-droht-mit-angriffen-
auf-britische-militaerziele-in-der-ukraine-
a-bc5bb54c-86f8-454f-b84e-8c5e1347a085
 Davon muss man ausgehen22,2%  (2)
 Das kann passieren11,1%  (1)
 Ich kann das nicht beurteilen22,2%  (2)
 Das ist eher unwahrscheinlich22,2%  (2)
 Das wird definitiv nicht passieren0,0%  (0)
 Ich will darüber reden0,0%  (0)
 Bimbestaste22,2%  (2)
 
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Von:  EvaHulzinger  07.05.2024 10:26 Uhr
[Europawahlprogramme] Wie findest Du den Punkt "Ein starkes Europa in der Welt" aus dem Europawahlprogramm der Volkspartei?
• Rascher Ausbau der Kapazitäten zur militärischen europäischen Verteidigung durch
eine Forcierung der gemeinsamen Beschaffung, insbesondere im Rahmen der Rüstungsindustrie, unter Wahrung unserer Neutralität
• European Sky Shield als gemeinsame europäische Initiative zur Abwehr von Bedrohungen, unter Wahrung der nationalen Entscheidungsautonomie
o Sky Shield soll dabei Bedrohungen aus der Luft – wie beispielsweise einen Drohnenoder Raketenangriff – abwehren und die Sicherheit der europäischen Staaten gewährleisten
• Österreichs Neutralität nutzen, um für Europa und in der Welt weiterhin eine Vermittlerrolle einzunehmen. Unsere Mitgliedschaft in der EU und in internationalen Organisationen sowie die Rolle Wiens als Ort des Dialogs und Amtssitz der UNO, OSZE und
zahlreicher anderer Organisationen sollen dabei genutzt werden, um gemeinsame Lösungen zu erarbeiten.
• Noch intensivere gemeinsame europäische Befassung und Strategieentwicklung mit
neuen Themen wie Weltraum, Künstliche Intelligenz oder Digitalisierung unter Einbindung von Europäischen Institutionen wie der European Space Agency (ESA)

https://www.dievolkspartei.at/Download/EU-Wahl/EU-Wahlprogramm.pdf
 Sehr gut22,2%  (2)
 Gut 0,0%  (0)
 In Teilen33,3%  (3)
 Eher schlecht0,0%  (0)
 Sehr schlecht22,2%  (2)
 Anders0,0%  (0)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes22,2%  (2)
 
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Von:  EvaHulzinger  07.05.2024 10:21 Uhr
[Europawahlprogramme] Wie findest Du den Punkt "Für mehr Wirtschaftskraft" aus dem Europawahlprogramm der Volkspartei?
• Bestehende Barrieren im Binnenmarkt zwischen den Mitgliedstaaten weiter abbauen
und die Harmonisierungen in allen Sektoren vorantreiben
• Gegen das Aus des Verbrennungsmotors
o Aktiver Einsatz dafür, dass Europas Autoindustrie zum Weltmarktführer bei Verbrennungsmotoren wird
• Sicherstellung der Funktionsweise des Binnenmarktes auch in Krisenzeiten, wie beispielsweise durch die Anwendung des Binnenmarkt-Notfall- und -Resilienzgesetzes
o Dieses wurde geschaffen, um eine verbesserte Notfallreaktion der Union auf Krisen
zu ermöglichen und dadurch das Funktionieren des Binnenmarktes sicherzustellen.
• Weiterhin Stärkung eines rechtsverbindlichen und gut zugänglichen Schutzsystems für
Investoren innerhalb der EU
• EU als Zielort für internationale Talente weiter attraktivieren
o Rasche praxistaugliche Weiterentwicklung des EU-Talentepools als One-Stop-Shop
zwischen Arbeitgebern, Arbeitsuchenden und öffentlichen Akteuren
• Schaffung einer echten EU-Kapitalmarktunion
o Dadurch soll die Finanzierung von Unternehmen über die Kapitalmärkte vereinfacht
und ausgebaut werden. Davon können vor allem kleine und mittlere Unternehmen
profitieren.
• Stärkung des Risikokapitalmarktes als wichtigen Faktor für Innovation und Sicherung
der Wettbewerbsfähigkeit
• Sicherung der Kreditfinanzierung und Bewahrung der vielfältigen Bankenstruktur in
Europa
• Stärkung des Euro durch Erweiterung der Eurozone unter strenger Einhaltung der Konvergenzkriterien (Maastricht-Kriterien)
• Weiterentwicklung des europäischen Beihilfensystems mit einer stärkeren Berücksichtigung der geostrategischen Dynamiken, um das Wachstum europäischer und österreichischer Leitindustrien zu ermöglichen und nicht zu verhindern
o Flexibleres EU-Beihilfenrecht mit der Möglichkeit von Fast-Track-Verfahren, wenn Investitionen in bestimmte Wirtschaftsbereiche im nationalen Interesse sind
o Verstärkte Nutzung von IPCEIs (Important Projects of Common European Interest)
als Förderprojekte, von denen mehrere Mitgliedstaaten profitieren können

https://www.dievolkspartei.at/Download/EU-Wahl/EU-Wahlprogramm.pdf
 Sehr gut25,0%  (2)
 Gut 0,0%  (0)
 In Teilen25,0%  (2)
 Weniger gut0,0%  (0)
 Gar nicht gut25,0%  (2)
 Anders0,0%  (0)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes25,0%  (2)
 
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Von:  EvaHulzinger  07.05.2024 10:07 Uhr
Wie soll man mit so einer widerlichen Aktion wie beim Marsch der Ãœberlebenden umgehen?
Mit dem „Marsch der Lebenden“ wird seit 36 Jahren im ehemaligen KZ Auschwitz der ermordeten Menschen gedacht, aber auch allen, die den Holocaust überlebt haben. In diesem Jahr störten Demonstranten mit Palästina-Fahnen den Marsch, an dem auch Überlebende des Massakers vom 7. Oktober teilnahmen.

https://www.welt.de/vermischtes/weltgeschehen/article251401190/Holocaust-Gedenken-Pro-palaestinensische-Demonstranten-stoeren-Marsch-der-Lebenden-in-Auschwitz.html
 Bestrafen10,0%  (1)
 3 Tage im KZ zu einer Umschulung und Aufklärung als Sozialstrafe halten10,0%  (1)
 Gar nicht0,0%  (0)
 Das muss man ertragen20,0%  (2)
 In Teilen20,0%  (2)
 Diskussion20,0%  (2)
 Bimbes20,0%  (2)
 
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