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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Adieu  14.09.2023 07:52 Uhr
Glaubst Du, dass es zu einer Kooperation China-Nordkorea-Russland-China kommen wird?
Dreier-Allianz mit Peking?

Das Thema Rüstungskooperation aber brachten beide Herrscher nicht zur Sprache. Ohnehin hätte Peking bei der Annäherung der beiden Regime wohl einiges mitzureden. Welche Rolle es bei einer möglichen militärischen Kooperation spielen könnte, ob es gemeinsame Manöver abhalten würde und an einer gemeinsamen Strategie der Dreier-Allianz beteiligt wäre, ist unklar. Es sei ein „Treffen in besonderen Zeiten“, sagte Putin.

Die Presse vom 14.09.2022
 Die kommt 10,0%  (1)
 Die ist bereits da40,0%  (4)
 Da muss man abwarten 0,0%  (0)
 Glaube nicht 0,0%  (0)
 Diskussion 30,0%  (3)
 Bimbes 20,0%  (2)
 
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Von:  Adieu  14.09.2023 07:45 Uhr
Wie bewertest Du die Haltung der EU zu chinesischen Elektroautos?
Die EU eröffnet eine neue geopolitische Front gegenüber der Volksrepublik China. Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, gab am Mittwoch bekannt, dass die Kommission prüfen werde, ob chinesische Elektroautos auf verbotene Weise staatlich subventioniert werden. „Nun werden die Weltmärkte mit billigeren chinesischen Elektroautos überschwemmt“, sagte von der Leyen im Europaparlament in Straßburg in ihrer jährlichen Rede zur Lage der Europäischen Union. „Der Preis dieser Autos wird durch riesige staatliche Subventionen künstlich gedrückt. Das verzerrt unseren Markt. Und so, wie wir dies von innen nicht akzeptieren, akzeptieren wir es auch nicht von außen.“ Europa sei offen für Wettbewerb, aber „nicht für ungleichen Unterbietungswettlauf“.

Die Presse vom 14.09.2023
 Positiv9,1%  (1)
 Negativ18,2%  (2)
 Neutral 9,1%  (1)
 Diskussion 36,4%  (4)
 Bimbes27,3%  (3)
 
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Von:  Buddha  14.09.2023 03:33 Uhr
Sollte der hessische Flughafenbetreiber Fraport nun endlich aus seiner Beteiligung am St.Petersburger Flughafen aussteigen?
Kritik gab es an der Beteiligung seit dem Beginn des russischen Ukraine-Ãœberfalls mehr als genug. Sowohl auf Bundesebene, wie auch im Landtag in Hessen.

25% hält Fraport an der Betreibergesellschaft des Flughafens in St.Petersburg.

Bislang hält man die Anteile, weil man vertraglich keine Möglichkeit des Ausstiegs sah, das scheint sich nun zu ändern:

Der Vertrag enthält eine sogenannte "Force Majeure"-Klausel sowie eine "Illegalitätsklausel". Solche Klauseln sollen in Verträgen eine Möglichkeit schaffen, den Vertrag als teilweise nicht mehr bindend zu erachten, sollten unerwartete Ereignisse von höherer Gewalt eintreten.

Da der Flughafen St.Petersburg auch für militärische Aktivitäten genutzt wird (u.a. für die Söldnertruppe Wagner) kann sich Fraport auf diese Klausel berufen und es für unvertretbar deklarieren mittelbar Kriegshandlungen zu unterstützen.

Die verantwortliche Rechtsabteilung von Fraport sieht das allerdings derzeit noch anders und scheut auch das Risiko von Schadenersatzforderungen.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/investigativ/
ndr-wdr/russland-krieg-militaer-flughafen-
fraport-100.html
 Ja, das wird höchste Zeit9,1%  (1)
 Eher schon0,0%  (0)
 Ich bin mir nicht sicher0,0%  (0)
 Eher nicht36,4%  (4)
 Nein - die Risiken (Schadenersatz) sind zu hoch9,1%  (1)
 Diskussion9,1%  (1)
 Bimbes36,4%  (4)
 
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Von:  Buddha  14.09.2023 03:24 Uhr
Gemäßigte AfD-Kandidaten als Blaupause für Kommunalwahlen in der Provinz?
34 Prozent der Menschen würden laut einer mdr-Umfrage (Sommer 2023) ihre Stimme der AfD in Thüringen geben.

Im ersten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl Nordhausens holte der AfD-Kandidat Jörg Prophet aus dem Stand 42,1 Prozent.

Die Wahlkampfstrategie der AfD war einfach, aber effektiv: Ruhe statt Krawall. Vom Kandidaten hörte man weder flüchtlingsfeindliche Sprüche, noch gab er den polterigen Populisten im Stadtrat. Der 61-Jährige Unternehmer bezeichnete sich in einer Podiumsdiskussion gar als "weltoffen, wertkonservativ und mittelstandsorientiert".

Die AfD will solche Erfolge in der Provinz nutzen: Aus vielen kleinen Etappensiegen auf dem Land könnte so Schwungkraft für die großen Erfolge in Städten entstehen.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/inland/
innenpolitik/oberbuergermeister
-nordhausen-100.html
 Absolut11,1%  (1)
 Eher schon11,1%  (1)
 In Teilen11,1%  (1)
 Eher nicht0,0%  (0)
 Ganz und gar nicht11,1%  (1)
 Diskussion11,1%  (1)
 Bimbes44,4%  (4)
 
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Von:  Buddha  14.09.2023 03:04 Uhr
Höcke muss sich vor Gericht wegen der Verwendung von NS-Vokabular verantworten, er sagt dazu: "Der Prozess stehe für ein Deutschland, das seinen Kompass verloren habe."- stimmst Du Höcke zu?
Eine Rede, die Höcke am 29. Mai 2021 in Merseburg auf einer Wahlkampfveranstaltung seiner Partei gehalten hat ist Auslöser der Anklage. Dort soll er NS-Vokabular benutzt haben, insbesondere die Losung der SA: "Alles für Deutschland".

Auf "X" schrieb er nach der Zulassung der Klage der Staatsanwaltschaft Halle am zuständigen Landesgericht: "Messer-Mörder" liefen frei herum, während "patriotische Oppositionelle" wegen eines aus dem Zusammenhang gerissenen Halbsatzes vor Gericht gestellt würden.

Wegen anderer Vorwürfe hatte der Justizausschuss des Thüringer Landtages am Freitag die parlamentarische Immunität von Höcke aufgehoben. Das ist die Voraussetzung, dass die Staatsanwaltschaft gegen einen Abgeordneten ermitteln kann. Es war nicht das erste Mal, dass die Immunität von Höcke aufgehoben wurde.

Quelle:
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/
hoecke-prozess-ns-vokabular-100.html
 Ich stimme Höcke ausdrücklich zu12,5%  (1)
 Eher schon0,0%  (0)
 Ich bin da unschlüssig12,5%  (1)
 Eher nicht25,0%  (2)
 Ganz und gar nicht12,5%  (1)
 Diskussion12,5%  (1)
 Bimbes25,0%  (2)
 
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