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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Quantensittich  09.05.2024 09:18 Uhr
Sollte der 8. bzw. 9.Mai als "Tag der Befreiung" als gesamteuropäischer bezahlter Feiertag eingeführt werden?
In den Staaten der ehemaligen Sowjetunion ist der 9. Mai der Tag, an dem Sieg der Sieg über den Faschismus und Leid des Krieges zusammen gedacht wird. Es ist ein Feiertag mit schmerzlichen Erinnerungen, der wie kein anderer den Sieg der Freiheit gegen Krieg und Faschismus symbolisiert.
 Ja15,4%  (2)
 Nein69,2%  (9)
 Diskussion15,4%  (2)
 
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Von:  J_Rabin  09.05.2024 08:51 Uhr
Glaubst du das die Ukraine ohne eine "bachtliche" Zahl ausländischer Truppen noch eine Chance hat den Krieg zumindest halbwegs siegreich zu bestehen?
Es sieht aktuell leider nicht rosig für die Ukraine aus um es diplomatisch zu formulieren, die Russen erobern täglich neue Frontabschnitte im Donbass, die Ukrainer sind erschöpft es fehlt an Soldaten und Munition
 Nein aufgrund der Materillen und personalen Ãœbermacht der Russen wird das nicht gut für die Ukraine enden18,2%  (2)
 Wenn man zügig und deutlich mehr Liefern würde, auch den Taurus gäbe es noch eine Chance 9,1%  (1)
 Nein ohne eine bedeutende Zahl westlicher Truppen wird die Ukraine den Krieg verlieren18,2%  (2)
 Bimbes54,5%  (6)
 
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Von:  EvaHulzinger  09.05.2024 06:10 Uhr
Wie weit hat das Private eines Politikers auch dem Wähler etwas anzugehen und wie weit ist es auch relevant?
Gestern wurden hier in einer Umfrage das Thema „Lena Schilling“ von den österreichischen Grünen thematisiert.

Wie bewertest Du nun diesen Absatz, den die Grünen der österreichischen Spätnachrichtensendung des öffentlichen Rundfunks zukommen haben lassen.

In einer Stellungnahme an die Zeit im Bild 2 erklärten die Grünen schon gestern, dass sie abseits der von Schilling unterschriebenen Unterlassungserklärung keine politische Relevanz der Vorwürfe sehen: "Alle weiteren angesprochenen Themen fußen auf Gerüchten oder behandeln Dinge, die das Privatleben von Lena Schilling und/oder anderer Personen betreffen. Nichts davon hat eine politische Tangente. Die Grünen stehen voll und ganz hinter Lena Schilling." (red, 8.5.2024)

 Ich würde folgendes sagen25,0%  (3)
 Ich habe keine Meinung0,0%  (0)
 Ich möchte hier mir das weitere noch ansehen8,3%  (1)
 Anders16,7%  (2)
 In Teilen16,7%  (2)
 Diskussion16,7%  (2)
 Bimbes 16,7%  (2)
 
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Von:  EvaHulzinger  09.05.2024 05:49 Uhr
Findest Du es gut, dass man in Wien das Palicamp endlich geräumt hat?
DSN und LSE hatten die Lage am Campus Altes AKH von Anfang an beobachtet. Zu Beginn sei der Charakter der Versammlung nicht so gewesen, dass man das Protestcamp gleich aufgelöst hätte, erläuterte Polizeisprecher Schuster. Das habe sich geändert, denn man habe eine zunehmende, inhaltliche Radikalisierung festgestellt. Es seien dann unter anderem Parolen, welche die Ziele der militanten Palästinenser-Organisation Hamas verherrlichten, sowie Aufrufe zu einer Intifada (Palästinenser-Aufstand), registriert worden. „Nach der Zusammenschau aller Umstände sowie einer Endeinschätzung der DSN war der Zweck dieser Versammlung nicht mehr mit der österreichischen Rechtslage vereinbar“, so Schuster weiter.

Die DSN sei zum Schluss gekommen, dass der wahre Zweck der Versammlung wohl eine Solidarisierung mit den Zielen der Hamas sei und damit nicht mehr vom Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt. Zudem sei der Protest auf dem Gelände des Alten AKH als Bedrohung für die öffentliche Sicherheit bedrohend eingestuft worden. „Priorität ist immer die öffentliche Sicherheit und Gesundheit“, betonte Polizeisprecher Schuster. Deshalb hätten die Sicherheitsbehörden die Auflösung der Kundgebung beschlossen. Die Hamas spricht Israel das Existenzrecht ab und ist in der EU als Terrororganisation eingestuft.

https://orf.at/#/stories/3356913/


 Ja41,7%  (5)
 Nein16,7%  (2)
 In Teilen16,7%  (2)
 Diskussion8,3%  (1)
 Bimbes16,7%  (2)
 
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Von:  EvaHulzinger  09.05.2024 05:42 Uhr
Findest Du es richtig, dass man die Erträge aus den eingefrorenen russischen Geldern der Ukraine zugute kommen lässt?
Heuer bis zu drei Milliarden Euro
Laut Kommissionsangaben sind rund 210 Mrd. Euro der russischen Zentralbank in der EU eingefroren. Das in Brüssel ansässige Finanzinstitut Euroclear hatte zuletzt mitgeteilt, 2023 rund 4,4 Milliarden Euro an Zinsen eingenommen zu haben. Euroclear zählt zu den wichtigsten Instituten, das Vermögenswerte der russischen Zentralbank verwahrt. Heuer sollen aus Zinsen noch bis zu drei Milliarden Euro dazukommen.

Die Einigung basiert auf einem Vorschlag der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, den EU-Staaten bereits im März vorgelegt hatten.

Demnach sollen 90 Prozent der nutzbaren Zinserträge aus der Verwahrung russischer Zentralbankgelder in den EU-Fonds für die Finanzierung militärischer Ausrüstung und Ausbildung geleitet werden. Zehn Prozent sollen für direkte Finanzhilfe für die Ukraine genutzt werden, etwa für die Verteidigungsindustrie und den Wiederaufbau des Landes

https://orf.at/stories/3356881/
 Ja33,3%  (3)
 Nein44,4%  (4)
 In Teilen11,1%  (1)
 Diskussion11,1%  (1)
 Bimbes0,0%  (0)
 
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