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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  J_Rabin  01.07.2025 22:53 Uhr
Welche Haltbarkeit gibst du dem autokratischen Erdogan-System noch?
Jede Diktatur fällt bekanntlich irgendwann, die eine Später die andere Früher.
Trotz Repressalien lassen sich die Menschen aber nicht einschüchtern und strömten erneut zu zehntausenden auf die Strasse.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/tuerkei-demonstration-imamoglu-100.html
 Wenige Monate0,0%  (0)
 1-3 Jahre10,0%  (1)
 Längere Zeit30,0%  (3)
 Der Weg zur Demokratie ist eng verbunden mit dem Schikcksaal bzw. ableben Erdogans selber0,0%  (0)
 Bimbes60,0%  (6)
 
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Von:  Kreuzeiche  01.07.2025 22:52 Uhr
Wolfgang Grupp schießt wegen AfD gegen Merz: „Das stört mich an ihm“! - Siehst du das auch so?
"Wolfgang Grupp schießt im "MUT-Talk" gegen Bundeskanzler Friedrich Merz wegen dessen Umgang mit der AfD: „Ich muss mit allen sprechen – vor allem, wenn ich ein Problem habe.“ Eine Koalition mit der AfD schließt die Unternehmerlegende nicht aus – und fordert mehr Dialog statt Ausgrenzung."

https://www.focus.de/politik/grupp-an-merz-stoert-mich-dass-er-sagt-mit-der-afd-spreche-ich-nicht_60128e7e-b6b6-4a89-bf0c-d4cb62fdf66e.html
 Ja20,0%  (2)
 Teilweise10,0%  (1)
 Nein30,0%  (3)
 Das ist mir egal/Enthaltung0,0%  (0)
 Diskussion10,0%  (1)
 Bimbes30,0%  (3)
 
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Von:  Klingeling  01.07.2025 19:56 Uhr
Wird Trump mittelfristig seine Mehrheit in den US-Häusern durch Abtrünnige verlieren?
John Thune, der republikanische Mehrheitsführer im Senat, gab vor der Abstimmung am Dienstag zu, dass er nicht wisse, ob er genug Stimmen für das Paket hat. Insgesamt stehen 3,3 Billionen US-Dollar an Mehrausgaben auf dem Spiel. Und eine Anhebung des Schuldenplateaus des Bundeshaushalts, das sich die USA leisten. Etwas, das vielen Senatoren zutiefst zuwider ist.

Und für die ersten Risse innerhalb der Republikanischen Partei unter Trump II sorgt. Zwei Senatoren stimmten im Vorfeld gegen die „Big Beautiful Bill“: Einer von ihnen, Thom Tillis, hielt eine derart feurige Rede gegen das Maßnahmenpaket, dass er sich den Argwohn vom Boss persönlich zuzog. Trump drohte ihm damit, einen Gegenkandidaten bei den nächsten Senatswahlen gegen Tillis ins Rennen zu schicken. Tillis kündigte daraufhin an, bei der nächsten Wahl nicht mehr als Senator zur Verfügung zu stehen.

Auf seine Stimme kann sich Trump nun auch bei künftigen Abstimmungen nicht mehr verlassen. Und das bei einer ohnehin schwachen Mehrheit der Republikaner im Senat. Tatsächlich musste Vizepräsident J. D. Vance am Dienstag zu Mittag einspringen, um mit seiner Stimme die „Big Beautiful Bill“ durch den Senat zu hieven: Neben Tillis hatten auch die Senatoren Susan Collins und Rand Paul den Zuspruch verweigert.

Die Presse vom 02.07.2025
 Ja9,1%  (1)
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Von:  Klingeling  01.07.2025 19:49 Uhr
Ist das Kappen der Wurzeln in erster Instanz damit erreicht, indem man die Muttersprache aus dem Leben der Kinder bringt?
Eigentlich ist das Erlernen der Muttersprache ein fester Bestandteil der russischen Bildungspläne. Nicht nur des Russischen, was freilich ohnehin Pflicht ist an jeder russischen Schule, sondern der Sprachen, die von Minderheiten im Land gesprochen werden. Oder auch nicht gesprochen werden, aber dennoch in bestimmten Regionen als offizielle Sprache und damit als Muttersprache in dieser Region gelten.

So wird beispielsweise Adygeisch in der Republik Adygeja im Nordkaukasus, Karelisch in der Republik Karelien an der finnischen Grenze, Burjatisch in Burjatien an der Grenze zur Mongolei unterrichtet. Ab der fünften Klasse meist zwei bis drei Stunden in der Woche.

Zum Muttersprachunterricht gehörte bisher auch Ukrainisch, selbst in Regionen wie Baschkortostan westlich des Uralgebirges. Vor allem aber lernten Schüler in den von Russland besetzten ukrainischen Gebieten Donezk, Luhansk, Cherson, Saporischschja und auf der Krim Ukrainisch als Muttersprache. Das hat das russische Bildungsministerium nun untersagt.

Die Presse vom 02.07.2025
 Ja33,3%  (3)
 Nein22,2%  (2)
 In Teilen44,4%  (4)
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Von:  Klingeling  01.07.2025 19:44 Uhr
Denkst Du, dass der Ausstieg aus dem Antiminenabkommen eine Notwendigkeit ist um das Land zu schützen?
Die Ukraine und fünf nordosteuropäische EU-Staaten verlassen das internationale Antiminen-Abkommen. Sie argumentieren mit der Notwendigkeit der Landesverteidigung.

Auch innerhalb der EU-Staaten ist eine Absetzbewegung zu bemerken: Die fünf EU-Mitgliedsländer Finnland, Polen sowie die drei Ostseeanrainer Litauen, Lettland und Estland kündigten bereits im Frühling ihren Austritt aus der Konvention an. Die nordosteuropäischen Staaten argumentierten übereinstimmend mit der Notwendigkeit eines effektiven Grenzschutzes im Fall eines russischen Angriffs. Das Parlament in Helsinki stimmte unlängst für den Schritt. Litauen teilte am vergangenen Freitag seinen Austritt mit. Die Vertragsbindung erlischt sechs Monate nach der Bekanntgabe des Austritts.

Die Presse vom 02.07.2025
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