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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Desertsky  03.05.2016 19:09 Uhr
Was sagst Du dazu, dass die Linksfraktion beim Verfassungsgericht gescheitert ist?
[...]Es ist ein beliebtes Ritual nach Urteilsverkündungen des Bundesverfassungsgerichts, dass beide Streitparteien zumindest einen Teilsieg verbuchen wollen. So verblüffend wie der Rechtsanwalt und Linken-Politiker Gregor Gysi hat aber selten jemand gewagt, einen Karlsruher Spruch zu seinen Gunsten zu interpretieren.


Er sei mit dem Urteil "letztlich zufrieden", tat Gysi noch im Sitzungssaal gegenüber den Journalisten kund. Denn die Richter hätten der Opposition nun eine neue Klagemöglichkeit gegen Gesetze eingeräumt, die sie für verfassungswidrig hält.[...]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/oppositionsrechte-linke-scheitert-in-karlsruhe-a-1090661.html
 Dazu sage ich folgendes...17,6%  (3)
 Dazu sage ich nichts.5,9%  (1)
 Das möchte ich gerne diskutieren.0,0%  (0)
 4211,8%  (2)
 Diskussion17,6%  (3)
 Bimbes47,1%  (8)
 
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Von:  Desertsky  02.05.2016 16:29 Uhr
Verfassungsschutz-Chef warnt vor Verniedlichung des IS! Muss man das wirklich als Warnung verstehen?
[...]Eine neue Dimension der Bedrohung durch die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) sieht Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Der Begriff Terrormiliz verniedliche die Gefahr, sagte Maaßen am Montag bei einem Symposium in Berlin. Es gehe vielmehr um Terrorismus als Teil einer asymmetrischen militärischen Auseinandersetzung. Der IS wolle auch Anschläge gegen Deutschland und deutsche Interessen durchführen.


Die Terrororganisation werbe massiv im Internet für Anschläge in Deutschland, sagte Maaßen auf einer Pressekonferenz. Marktplätze und Fußballstadion würden dort als mögliche Attentatsziele angegeben. "Ihr müsst für Anschläge nicht nach Syrien kommen", werde Extremisten durch den IS mitgeteilt.[...]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/terror-verfassungsschutz-warnt-vor-erhoehter-anschlagsgefahr-a-1090385.html
 Ja40,0%  (8)
 Nein15,0%  (3)
 Nur teilweise, weil...0,0%  (0)
 Ich verstehe nur Bahnhof.0,0%  (0)
 Das sehe ich differenzierter.10,0%  (2)
 Desinteresse.0,0%  (0)
 Diskussion10,0%  (2)
 Bimbes25,0%  (5)
 
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Gast-Umfrage01.05.2016 17:55 Uhr
Wird die AfD unterschätzt?
Eigentlich sollte man ja meinen, dass Politik und Presse aus den drei letzten Landtagswahlen gelernt haben, dass man die AfD inhaltlich bekämpfen muss.

Aktuell zeigt sich aber am Bundesparteitag der AfD, dass jede Gelegenheit genutzt wird, die AfD in einem schlechten Licht erscheinen zu lassen, obwohl es dort offensichtlich einen freien demokratischen Dialog gibt, der bei den etablierten Parteien oft zu vermissen ist.

Das Problem könnte also viel tiefer liegen, es könnte sich aus der Stimmungsmache in den sozialen Medien speisen und es wäre möglich, dass die AfD nur die Spitze eines Eisberges darstellt, der unsere Demokratie ernsthaft gefährden könnte.
 Ja.22,7%  (5)
 Nein.27,3%  (6)
 Unentschieden.18,2%  (4)
 Keine Antwort.31,8%  (7)
 
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Von:  Desertsky  01.05.2016 12:12 Uhr
Was sagst Du dazu, dass die Teilnehmerliste und Adressen vom AfD-Parteitag im Netz veröffentlicht wurde?
[...]Die linksradikale Seite "Linksunten.Indymedia" hat die Adressen von über 2100 Teilnehmern des AfD-Programmparteitags in Stuttgart im Internet veröffentlicht.


"Das schafft erhebliche Unruhe, und diese Unruhe ist nachvollziehbar", erklärte der AfD-Vorstandssprecher Jörg Meuthen kurz vor Beginn des zweiten Tags des Programm-Parteitags in Stuttgart.
Wie die Anmeldeliste zum Parteitag, in der auch Telefon- und Handynummern verzeichnet sind, in die Hände von "Linksunten.Indymedia" gelangte, ist bislang unklar.[...]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-parteitag-teilnehmerliste-im-internet-veroeffentlicht-a-1090239.html
 Dazu sage ich folgendes...21,1%  (4)
 Das interessiert mich nicht.21,1%  (4)
 Das möchte ich gerne diskutieren.10,5%  (2)
 Bimbes47,4%  (9)
 
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Von:  Desertsky  30.04.2016 18:47 Uhr
Asylverfahren: Warum sucht das Bundesamt Juristen ohne Fachkenntnis?
[...]Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sucht Juristen, um die aufgelaufenen Asylverfahren schneller zu bearbeiten. Erfahrung im Asyl- und Ausländerrecht ist aber explizit nicht erwünscht.[...]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/asylverfahren-bamf-sucht-juristen-ohne-fachkenntnis-a-1090128.html
 Dafür habe ich folgende Erklärung...11,1%  (2)
 Keine Ahnung.27,8%  (5)
 Ich vermute folgendes...5,6%  (1)
 Diskussion11,1%  (2)
 Desinteresse/Bimbes44,4%  (8)
 
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