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 |  | 3721 - 3725 / 21513 Abstimmungen |  |  |
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| Braucht eine konservative Partei auch eine starke konservative Frau? |
Also gehen wir einmal spekulativ davon aus: Man wird von Karoline Edtstadler noch hören.
In der Zwischenzeit geht der Rückbau der ÖVP weiter: Aus der Hochphase der Sebastian-Kurz-Ära ist kaum noch jemand da. Und auch die profilierteren Minister der jüngeren Vergangenheit sind weg: Magnus Brunner, Martin Kocher und nun Edtstadler. Nur Susanne Raab ist noch da. Und der von Kurz zum Klubobmann gemachte August Wöginger. Aber dieser fügt sich ohnehin perfekt in das Bild der ÖAAB-ÖVP des Karl Nehammer.
Die ÖVP ähnelt heute wieder mehr der Nachkriegs-Volkspartei als der slicken, optisch wie organisatorisch modernen, inhaltlich rechtspopulistischer ausgerichteten Kurz-ÖVP. Dazu passt nun auch die naheliegende Regierungsoption: Schwarz-Rot. Die Farbe Türkis hat eigentlich ausgedient.
Wenn das nicht in einem Desaster endet für die ÖVP, die Beengung auf die Kernklientel, das Lob der Linken, von dem man sich nichts kaufen kann, die Verwässerung des eigenen Programms durch die Babler-SPÖ, dann wäre Karl Nehammer ein ganz Großer. Wenn schon, dann stünde möglicherweise Karoline Edtstadler bereit, um zu retten, was zu retten ist. Mit einem weiblicheren, aber auch rechteren Kurs. Die britischen Konservativen machen das gerade vor.
Die Presse vom 05.11.2024 |
 | Ja | 37,5% |    (3) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 12,5% | (1) | | | Diskussion | 12,5% |  (1) | | | Bimbes | 37,5% |  (3) | | | |  |
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| [Parteiprogramme] Wie findest Du den Punkt "Wir wollen einen effizienteren Sozialstaat." aus dem Parteiprogramm der CDU? |
Wir wollen einen effizienteren Sozialstaat. Dazu werden wir möglichst viele
soziale Leistungen zusammenfassen, Rechtsvorschriften verständlicher machen
und die Bürger persönlicher begleiten. Wir streben einen vollautomatisierten,
intelligenten Datenabgleich an. |
| | Sehr gut | 25,0% | (1) | | | Gut | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 25,0% | (1) | | | Weniger | 0,0% | (0) | | | Gar nicht | 25,0% | (1) | | | Anders | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 25,0% | (1) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | | |
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| Hätte die ÖVP Steiermark die FPÖ in Konkurs schicken sollen? |
„Dann kann ich die FPÖ zusperren“, wandte Rader gegenüber den damaligen schwarzen Chefstrategen Bernd Schilcher (Klubobmann) und Gerhard Hirschmann (Parteisekretär) ein. Hirschmanns lapidarer Kommentar: „Ich weiß!“ „Der Wissensstand der ÖVP über die Finanzen der FPÖ war immer ausgezeichnet“, schrieb Rader dazu später in einem Buchbeitrag zur Geschichte der FPÖ.
Tatsächlich kippte die FPÖ in eine noch dramatischere Schieflage, der parteiinterne Druck auf Rader stieg, er wurde schließlich zum Rücktritt gezwungen. Der spätere Landesrat und Infrastrukturminister Michael Schmid übernahm zunächst noch ohne politisches Mandat die Parteiführung und trieb die Entschuldung voran. „Es war ein vom Kreditschutzverein begleiteter stiller Ausgleich“, erinnert sich Schmid gegenüber der „Presse“: „Wir mussten das Parteihaus gegenüber des Grazer Ostbahnhofs verkaufen.“ Der Käufer: Der damalige Finanzreferent der steirischen ÖVP, der damit das Betriebsareal seines benachbarten Privatunternehmens vergrößerte. „Ich habe ihm damals die Schulden der FPÖ auf einer Serviette aufgelistet“, erinnert sich Schmid an die Verhandlungen.
ÖVP hat über Umwege bezahlt
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „WAS“ wird Schmid noch konkreter: Damit die FPÖ nicht in Konkurs geht, habe „die ÖVP dabei – über personelle Umwege – sieben Millionen Schilling bezahlt“, wird er dort zitiert. Dazu will er auf „Presse“-Nachfrage nichts mehr sagen – nur, „dass es kein Parteigeld war“, dass er das mit der Politik „nie mehr machen würde“ und dass er sich entgegen seiner früheren Einstellung eine Rückkehr des Proporzes wünsche: „Dann würde es im Land nicht diese Spaltung wie aktuell geben.“
(Handlungszeitraum 1986-1988)
https://www.diepresse.com/19032293/wie-die-oevp-die-fpoe-vor-der-pleite-rettete |
| | Ja | 25,0% | (1) | | | Nein | 25,0% | (1) | | | In Teilen | 25,0% | (1) | | | Diskussion | 25,0% | (1) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | | |
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| Das Leiden der Menschen in Gaza wird weitgehend gleichgültig hingenommen, die Ukraine wird grade soviel unterstützt das sie zuviel zum Sterben, aber zu wenig um frei zu leben hat, eine treffende Beschreibung aktueller westlicher Aussenpolitik? |
| Der Westen legt selbst ein hohen Anspruch moralischer aussenpolitischer Werte an den Tag, aber zwischen Theorie und Praxis liegen wie so oft Welten |
| | Ja, absolut | 11,1% | (1) | | | Im grossen und ganzen stimmt das schon | 11,1% | (1) | | | Nein das ist falsch | 33,3% |  (3) | | | Diskussion | 22,2% |  (2) | | | Bimbes | 22,2% | (2) | | | | |
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| Sigmar Gabriel sieht Parallelen zwischen Trump und Höcke - Du auch? |
"Berlin – In einem TV-Talk hat sich der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zur bevorstehenden US-Wahl geäußert und dabei einige bemerkenswerte Parallelen zwischen Donald Trump und dem AfD-Politiker Björn Höcke gezogen. Bei seiner Analyse stellte Gabriel klar, dass er die Rhetorik Trumps als „Sprache der Rechtsradikalen“ empfindet und mahnt: „Trump spricht die gleiche Sprache wie Höcke.“"
https://www.merkur.de/politik/us-wahl-donald-trump-sigmar-gabriel-vergleich-hoecke-news-2024-zr-93392969.html |
| | Ja, schon. | 10,0% | (1) | | | Eher ja. | 20,0% | (2) | | | Teilweise. | 20,0% | (2) | | | Eher nein. | 10,0% | (1) | | | Nein, gar nicht. | 30,0% | (3) | | | Darüber möchte ich diskutieren. | 0,0% | (0) | | | Das ist mir egal. | 10,0% | (1) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
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 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
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