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Anfang-51626 - 1630 / 15483 Abstimmungen+5Ende
Abgelaufene Abstimmungen
Von:  tranquilità  08.01.2024 14:18 Uhr
Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat sich gegründet. Als Parteiprogramm fungiert bis zur Bundestagswahl das wenig konkrete Gründungsmanifest des Vereins BSW. Reicht das aus um einen Europawahlkampf zu führen?
" ... Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht ist selbst zur Vorsitzenden ihrer neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gewählt worden – in einer Doppelspitze mit der früheren Chefin der Linksfraktion, Amira Mohamed Ali. Dies teilte Mohamed Ali am Montag in Berlin mit. ..."

Quelle:
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/bsw-buendnis-sahra-wagenknecht-geruendet-diese-personen-fuehren-die-partei-an/29588942.html

Dass es noch kein konkretes Parteiprogramm gibt, wurde auf der soeben bei phoenix übertragenen Pressekonferwnz gesagt.
 ja29,4%  (5)
 ja, aber ...5,9%  (1)
 weiß nicht35,3%  (6)
 nein, obwohl ...0,0%  (0)
 nein5,9%  (1)
 Diskussion 17,6%  (3)
 Bimbes5,9%  (1)
 
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Von:  Quantensittich  08.01.2024 09:12 Uhr
Anders Breivik scheitert mit Antrag auf Haftentlassung - Kannst du seine Klagen über die Haftbedingungen nachvollziehen?
"Der norwegische Massenmörder Anders Behring Breivik kommt nicht aus dem Gefängnis frei. Sein Antrag auf Haftentlassung auf Bewährung wurde einstimmig abgewiesen, wie das Bezirksgericht Telemark mitteilt. Breivik will dagegen in Berufung gehen, wie sein Verteidiger Øystein Storrvik den norwegischen Sendern NRK und TV2 mitteilte. (...)
Der heute 42-Jährige hatte an dem Tag zunächst eine Autobombe im Osloer Regierungsviertel gezündet und dabei acht Menschen getötet. Danach richtete er auf der Insel Utøya ein Massaker in einem Sommerlager der Jugendorganisation der sozialdemokratischen Arbeiterpartei an. Er erschoss dort 69 Menschen.
(...)"

Quelle: https://www.spiegel.de/panorama/justiz/anders-behring-breivik-norwegischer-massenmoerder-scheitert-mit-antrag-auf-haftentlassung-a-fc749fa7-7387-4c15-9a93-e003d5de3fd5
 Ja5,9%  (1)
 Nein58,8%  (10)
 Diskussion35,3%  (6)
 
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Von:  TheSmiths  08.01.2024 08:31 Uhr
Bist Du durch die Bauernproteste (Autobahnblockaden, Kolonnen und Schleichfahrten) beruflich oder privat irgendwie beeinträchtigt?
Durch die angekündigten Protest-Blockaden von Autobahnauffahrten und Verkehrswegen kann es zu Beeinträchtigungen kommen, die eventuell dazu führen, dass man nur verspätet zur Arbeit kommt, oder private Ziele nicht erreicht, sofern man z.B. in den Urlaub fährt, oder zum Flughafen muss etc.

Hier kann man nachschauen, welche Gegenden aller Voraussicht nach betroffen sind:

https://www.tagesschau.de/inland/bauern-
proteste-verkehr-montag-100.html
 Ja ziemlich sicher5,9%  (1)
 Ja, eventuell5,9%  (1)
 Ich bin mir nicht sicher5,9%  (1)
 Eher nicht0,0%  (0)
 Unwahrscheinlich23,5%  (4)
 Nein, ich bin nicht betroffen47,1%  (8)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes11,8%  (2)
 
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Von:  pacific  07.01.2024 19:03 Uhr
Auf welche Weise wird der Staat seine selbst beschlossenen Einnahmeverluste kompensieren?
Durch den Wechsel von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor auf E-Fahrzeuge, wird der Kraftstoffverbrauch in den nächsten Jahren sinken und zumindest gemäß der Planung der derzeitigen Bundesregierung in die Nähe von Null sinken.

Heute ist Kraftstoff massiv durch Steuern und Abgaben belastet, z.B. durch die Energiesteuer, den CO2-Preis und die Mehrwertsteuer.

Dem Staat entstehen folglich durch die Nutzung von Kraftstoffen erhebliche Einnahmen. Diese Einnahmen werden durch die Entscheidungen der derzeitigen Bundesregierung mittelfristig entfallen.

Im Jahr 2022 nahm der Staat allein durch die Energiesteuer auf Kraftstoffe knapp 30 Mrd. Euro ein.
(https://www.destatis.de/DE/Themen/Staat/Steuern/Verbrauchsteuern/energiesteuer.html)

Auf welche Weise werden diese Einnahmen kompensiert?
 Das interessiert mich auch sehr.11,8%  (2)
 Ich lese gerne in der Diskussion mit.17,6%  (3)
 Ich habe Ideen und nenne sie in der Diskussion.17,6%  (3)
 Das ist mir vollkommen egal.11,8%  (2)
 Keine Meinung, andere Meinung, Enthaltung, neutral.41,2%  (7)
 
Diskutieren im ForumDiskutieren [43]   |   Ergebnis verfolgenFavoriten   |  Rezensionen verfolgenRezensionen
Von:  *PogoHeil*  07.01.2024 15:04 Uhr
Der große Demonstrationstag morgen: Ist es in erster Linie ein Bauernprotest oder sind es breite, gesamtgesellschaftliche Proteste?
Ursprünglich haben Landwirte und ihr Umfeld mobilisiert, in den Sozialen Medien sieht es aber mindestens nach einer Verbreiterung der Proteste aus. Geht diese Verbreiterung in die Richtung von gesamtgesellschaftlichen Protesten gegen die Regierungspolitik?
 Betont friedliche Proteste von Landwirten. Die Landwirte wissen sich zu benehmen.7,1%  (1)
 Eher eine einigermaßen moderate Bauerndemo, wenn auch mit etwas wilderen Gesellen dabei.14,3%  (2)
 Eine waschechte Bauernrevolte, allerdings nicht gewaltfrei. Sicher robust, aber eben landwirtschaftlich gepägt.14,3%  (2)
 Im Kern noch eine robuste Bauernrevolte. Allerdings mit vielen Nicht-Landwirten und gewalttätigen Aktivisten ausserhalb des landwirtschaftlichen Kontextes.0,0%  (0)
 Zwar keine reine Bauernrevolte, aber trotz vieler Nicht-Landwirte auch kein umfassender gesamtgesellschaftlicher Protest.0,0%  (0)
 Unentschieden. Wären die Herren Berlichingen und Geyer(sburg) dabei, wäre die Sache ggf. leichter einzuordnen...0,0%  (0)
 Schon eher eine gesamtgesellschaftliche Revolte, aber mit starken landwirtschaftlichen Aspekten.14,3%  (2)
 Ein waschechter gesamtgesellschaftlicher Aufstand. 7,1%  (1)
 Ganz anders: Des Aiwangers wilde Haufen. Wir erleben den bundesweiten Aufstieg der Freien Wähler, quasi mit landwirtschaftlicher Unterstützung. 7,1%  (1)
 Keine Ahnung? Vielleicht auch noch anders. Oder zu kompliziert? Bimbes hilft mir beim Nachdenken!35,7%  (5)
 
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