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 |  | 7326 - 7330 / 15486 Abstimmungen |  |  |
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Von: Minga  | 06.10.2021 10:55 Uhr |
| Erleben wir nun ein Comeback der Sozialdemokratie in Europa? |
Nach Deutschland und Norwegen, nun der nächste Sieg der Sozialdemokraten:
Die Italiener wählen wieder den Weg der politischen Mitte – aber ohne große Begeisterung. Dies scheint die Botschaft des Votums vom Sonntag und Montag zu sein, als in mehreren wichtigen Städten wie Rom, Mailand, Bologna, Triest oder Neapel neue Bürgermeister gewählt wurden. Denn nicht nur verpassten die Wähler „radikalen“ Kandidaten der Rechtspopulisten und der Fünf-Sterne-Bewegung einen Dämpfer. Es gingen auch so wenig Menschen wählen wie kaum zuvor: Die Wahlbeteiligung lag bei rund 54 Prozent.
Von der Rekordabstinenz ließ sich die sozialdemokratische PD aber nicht die Feierlaune verderben: Immerhin sicherte sich die von ihr angeführte Mitte-links-Allianz strategische Metropolen wie Mailand, Bologna und Neapel, und zwar gleich im ersten Durchgang. „PD und die Bürger Italiens liegen wieder auf der gleichen Wellenlänge“, freute sich PD-Chef Enrico Letta. Seit Jahren hat seine Partei mit schlechten Umfragewerten und Ergebnissen zu kämpfen.
Die Presse vom 06.10.2021 |
 | Ja | 11,1% |  (1) | | | Nein | 33,3% |   (3) | | | Das würde ich anders begründen. | 11,1% |  (1) | | | Kein Comeback - eine eine Unlust die anderen zu wählen. | 22,2% |  (2) | | | Ich will diskutieren. | 0,0% | (0) | | | Ich will Bimbes. | 22,2% | (2) | | | |  |
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| Von: Minga | 06.10.2021 10:50 Uhr |
| Wie bewertest Du die Reaktion der Volkspartei auf die Hausdurchsuchung in Partei und bei Politikern der Volkspartei? |
Stellungnahme der Volkspartei zu den gegenüber Medien vorab angekündigten und jetzt durchgeführten Hausdurchsuchungen
Wochen vorher gegenüber Journalisten angekündigte Hausdurchsuchungen sind politisch inszeniert mit dem Ziel des Showeffekts
Wien (OTS) - „Nach den falschen Anschuldigungen, die schon gegen Sebastian Kurz, Josef Pröll, Gernot Blümel, Hartwig Löger und Bernhard Bonelli und andere erhoben wurden, die sich mittlerweile alle als haltlos herausgestellt haben, werden nun weitere Vorwürfe konstruiert über Vorgänge, die teilweise fünf Jahre zurückliegen. Das passiert immer mit demselben Ziel und System: Die Volkspartei und Sebastian Kurz massiv zu beschädigen. Die Vorgänge erinnern auch an das Jahr 2013. Bereits damals wurde mit Sicherstellungen in der Bundesparteizentrale der Volkspartei und Anschuldigungen gegen Spitzenfunktionäre versucht, der ÖVP zu schaden. Bereits damals haben sich alle Vorwürfe als falsch herausgestellt und nichts Belastendes wurde gefunden. Sprach- und fassungslos macht uns jedoch der Umstand, dass die Hausdurchsuchungen bereits vor Wochen gegenüber Journalisten angekündigt wurden. Somit stellt sich die Frage, was der Sinn und Zweck solcher vorab medial angekündigten Hausdurchsuchungen sein soll, es kann sich dahingehend nur um politische Inszenierung handeln, um einen Showeffekt zu erzielen“, so NRAbg. Gaby Schwarz, Generalsekretärin-Stv. der Volkspartei, zu heute im Umfeld der Volkspartei stattfindenden Hausdurchsuchungen.
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20211006_OTS0067/stellungnahme-der-volkspartei-zu-den-gegenueber-medien-vorab-angekuendigten-und-jetzt-durchgefuehrten-hausdurchsuchungen |
| | Sehr gut | 30,0% | (3) | | | Gut | 10,0% | (1) | | | Es geht so | 0,0% | (0) | | | Schlecht | 0,0% | (0) | | | Sehr schlecht | 0,0% | (0) | | | Faszinierende Pressearbeit. | 10,0% |  (1) | | | Rundumschlag als Gegenschlag. | 0,0% | (0) | | | Ich will diskutieren. | 10,0% | (1) | | | Ich will Bimbes. | 40,0% | (4) | | | | |
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| Von: Minga | 06.10.2021 10:24 Uhr |
| Wie viel DDR steckt noch in der Linkspartei? |
| Eine Diskussion zum Thema Vergangenheitsbewältigung. Eine solche Bewältigung ist nicht nur rechts der Mitte notwendig, sondern natürlich auch links der Mitte. Manchmal hat man das Gefühl, dass sich die Linke dieser Frage nicht stellen will. |
| | Sehr viel. | 7,1% | (1) | | | Mehr als man denkt. | 21,4% |  (3) | | | Es sind weite Teile noch dort steckend. | 0,0% | (0) | | | Es ist ein kleiner aber nicht unterschätzender Anteil. | 0,0% | (0) | | | Ein ganz kleiner Anteil. | 21,4% |  (3) | | | Diesen Teil gibt es nicht. | 0,0% | (0) | | | Diese Umfrage ist eine reaktionäre Hetze. | 14,3% | (2) | | | Ich will diskutieren. | 0,0% | (0) | | | Ich will Bimbes | 35,7% | (5) | | | | |
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| Von: Minga | 06.10.2021 08:45 Uhr |
| Fehlt der Gesellschaft ein kritischer Umgang mit dem Kommunismus der Gegenwart? |
Der Erfolg der KPÖ bei der Gemeinderatswahl in Graz hat Kommentare in den verschiedensten Medien nach sich gezogen. Häufig, auch in der „Presse“ (Gastkommentar von Franz Schandl, 30. 9.), entstand der Eindruck, es handle sich bei der Partei um steirische Folklore, die man nicht wirklich an ihrem Namen messen kann. Fragen in Interviews mit der Spitzenkandidatin Elke Kahr nach den Verbrechen des Kommunismus unter Stalin wurden von dieser als etwas Vergangenes, nicht mehr Relevantes abgetan.
Nicht gestellt wurden Fragen nach dem sehr realen Kommunismus der Gegenwart. Dabei geht es weniger um lateinamerikanische Diktaturen wie in Venezuela als vielmehr um einen Global Player wie China. Dort hat der Kommunismus unter Mao einen noch viel höheren Blutzoll als in der Sowjetunion gefordert und zeigt gerade jetzt wieder seine brutale Fratze einer Diktatur. Alle, die nach Reformen und der insbesondere wirtschaftlichen Liberalisierung in den 1980er-Jahren auf eine Fortsetzung dieses Weges gehofft hatten, wurden sehr rasch eines Besseren belehrt. Denn während das Jahr 1989 in Europa für viele Länder die Befreiung von den kommunistischen Regimen bedeutete, brachte es in China die Niederschlagung von Studentenprotesten auf dem Tian’anmen-Platz, denen wieder eine beträchtliche Zeit verschärfter politischer Unterdrückung folgte.
...
Eine kommunistische Partei entlässt aber die Menschen nicht einfach in die Freiheit. Zu große Abweichung wird scharf sanktioniert. Das mussten die muslimischen Uiguren und die Einwohner Hongkongs schmerzlich erleben. Internationale Vereinbarungen sind leider keine Garantie. Das Wiedererstarken des chinesischen Kommunismus betrifft aber nicht nur die Bevölkerung im eigenen Land, sondern vermehrt auch Länder, in denen China als Investor auftritt.
Paul Mychalewicz ist Historiker und Anglist sowie Lehrbeauftragter an der Pädagogischen Hochschule Wien.
(Quelle die Presse 198 |
| | Ja | 33,3% | (4) | | | Nein | 33,3% | (4) | | | In Teilen | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 33,3% | (4) | | | | |
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| Heute findet ein Gipfel zu einer eventuellen weiteren Osterweiterung der Europäischen Union statt. Befürwortest Du die Aufnahme weiterer Balkanstaaten? |
"... Viele Gespräche, viele Versprechungen, doch wenig Bewegung bei der EU-Osterweiterung. Die politische Stimmung vor dem Gipfeltreffen zwischen der EU und den westlichen Balkanstaaten am Mittwoch ist düster.
Erwartet wird, dass Brüssel einer Erweiterung zustimmt, jedoch keinen klaren Zeitplan nennt. Die Tatsache, dass die Union ihre Beitrittskandidaten immer wieder vertröstet, könnte Experten zufolge der Grund für die jüngsten Verstimmungen zwischen dem Kosovo und Serbien sein. ..."
Quelle:
https://de.euronews.com/2021/10/05/eu-gipfel-slowenien-osterweiterung-balkan |
| | ja | 11,1% | (1) | | | ja, aber ... | 11,1% | (1) | | | ambivalent | 22,2% | (2) | | | nein, obwohl ... | 0,0% | (0) | | | nein | 33,3% | (3) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 22,2% | (2) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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