Thema: Kaiser gibt aufNeuer Beitrag
Von: Parenthèse ((Padauz)) Das Volk 22.08.2012 22:00 Uhr
Ich lese jetzt auch immer, dass es Personalprobleme in Brandenburg gibt, dachte aber bisher, Brandenburg sei einer der mitgliederstärksten Verbände der LINKEN.
Von: Nein. (Freizeit 81) Kernsozialistische Partei 21.08.2012 11:54 Uhr
Gibt es denn in Brandenburg noch genug Personal, um mehrere Strömungen zu besetzen?

Vielleicht wäre der neue Fraktionschef mal ein guter Chatgast.
Von: Parenthèse ((Padauz)) Das Volk 20.08.2012 23:19 Uhr
Insofern wäre vielleicht die Überschrift zu korrigieren in: Kaiser wurde aufgegeben.

Interessant auch, dass es sich hier wohl nicht wirklich um einen Kampf verschiedener Strömungen in der Partei handelt.
Von: Boy Kottke Das Volk 20.08.2012 21:39 Uhr
das, ralf, dürfte deine frage beantworten, wrum einige in der partei gerade ziemlich kotzen... ;)

war mir in dieser form aber bis heute auch nicht bekannt.
Von: Nein. (Freizeit 81) Kernsozialistische Partei 20.08.2012 19:12 Uhr
Da hats ordentlich geknallt

20. August 2012
Erklärung zur Klausur der Landtagsfraktion der LINKEN in Herrmannswerder

Die Landtagsfraktion der Brandenburger LINKEN wählt in ihrer heutigen Klausurtagung einen neuen Vorstand. Seit dem 14. August ist bekannt, dass die bisherige Fraktionsvorsitzende für eine Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung steht. Dazu erkläre ich:

1.

Die positive politische Halbzeitbilanz der Fraktion DIE LINKE und der linken MinisterInnen liegt seit Frühjahr 2012 auf dem Tisch. Meine Vorlage zur Bilanz der Arbeit des Fraktionsvorstandes in den letzten zwei Jahren beschreibt Probleme, Schwierigkeiten und Schlussfolgerungen für unsere Arbeit bis 2014, sie wurde vor zehn Tagen vereinbarungsgemäß als Vorschlag zur Diskussion in der Klausur eingebracht. In der heute stattfindenden Debatte sollte sie besprochen werden. Ebenso Defizite und Fehler, politische und persönliche, - logischerweise auch meine. Bis zum 13. August war es meine Absicht, wieder zu kandidieren und als Fraktionsvorsitzende bis 2014 für den Erfolg der Fraktion und Partei DIE LINKE in der rot-roten Koalition weiter zu arbeiten.

2.

Am 13. August empfahl die Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder mir auf unserer Klausur nachdrücklich, auf eine Kandidatur als Vorsitzende zu verzichten. Die Alternative wäre nur noch eine „Kampfkandidatur“ gegen den bisherigen parlamentarischen Geschäftsführer Christian Görke. Dieser hatte vier Tage zuvor - wie er mir sagte, unter Druck - seine Bereitschaft zur Kandidatur bekannt gegeben. Begründet wurde die Empfehlung damit, dass ich bei einer Abstimmung keine Mehrheit erhielte. Das kann sein. Angeblich unüberwindbare Kritik an der Vorsitzenden stelle zudem eine Wiederwahl des Gesamt-Teams infrage. Auf eine Überprüfung dieser Behauptung durch Abstimmung wollte man es nicht ankommen lassen. Die offene politischen Analyse von Fehlern, Schwierigkeiten und Erfolgen vor den Entscheidungen zu Kandidaturen und Wahlen würden daran nichts ändern.

3.

Die in der Presseerklärung der Landesgeschäftsführerin am 15.8. behaupteten „zahlreichen intensiven Gespräche…in den vergangenen Monaten“ haben weder mit mir noch in Gremien von Fraktion und Partei stattgefunden. Offensichtlich wurden informelle Einzelgespräche mit Abgeordneten geführt. Kritischen Stimmungen über unsere Arbeit, unsere Regierungspolitik, die realen Unsicherheiten (u.a. auch durch sinkende Umfragewerte und den desolaten Zustand der Gesamtpartei) wurde dabei immer weniger argumentativ begegnet. Sie wurden immer mehr gegen die Fraktionsvorsitzende personalisiert. Gründe und Motive dafür mögen verschieden gewesen sein. Nach dem „Prinzip der Unsichtbaren Hand“ entstand so der Vorschlag: sollte ich auf eine Kandidatur verzichten, könnte ich in den neuen Vorstand eingebunden werden, und trotz aller Kritik für dieselben Bereiche verantwortlich sein, wie bisher. In der von uns angestrebten neuen politischen Kultur macht sich der Parteisprech von Gestern breit, wenn die Landesgeschäftsführerin mir „mit Respekt für die geleistete Arbeit“ dafür dankt, dass ich selbst „den Weg frei gemacht“ habe für die Erfolge des neuen Teams.

4.

Für einen politischen Fehler halte ich, in der schwierigen Situation der Gesamtpartei überfällige Diskussionen über strategisches Profil und Aufgaben des derzeit einzigen LINKEn Landesverbandes in Regierungsverantwortung mitten in der Legislatur mit einer Personalentscheidung an der Spitze der Fraktion lösen zu wollen. Geklärt und kooperativ gestaltet werden müsste das Verhältnis von Landesverband, Fraktion und MinisterInnen, zwischen ehrenamtlich und hauptamtlich arbeitenden Genossinnen und Genossen auf kommunaler, Landes- und Bundesebene, zwischen Fachleuten und Vorständen, Verwaltung und Politik. Notwendige Arbeitsteilung sowie Ressourcenverteilung müssen demokratisch entschieden werden. Seit anderthalb Jahren fehlte mir für diese Zukunftsaufgaben der LINKEn auch der jeweils zuständige Landesvorsitzende als Partner.

5.

Damit das ganz klar ist: Mehrere KandidatInnen bei Wahlen sind auch für mich eine Selbstverständlichkeit. Ein Wechsel an der Fraktionsspitze aus politischen Gründen ebenfalls. Eine unvorbereitete und politisch nicht begründbare Kandidatur gegen meinen engsten Mitstreiter und Vertrauten über fünf Jahre jedoch hätte mich zu öffentlichen persönlichen Auseinandersetzungen als Bestandteil von Kandidatur und Wahlen gezwungen. Das mag er sich zugemutet haben. Für mich wären damit Fraktion und Partei weiter negativ wahrgenommen worden, nicht nur ich selbst. Der Grundlinie meiner persönlichen und politischen Entscheidungen 1994 (Nichtannahme des errungenen Bundestagsmandates) und 2009 (Absage an ein Ministeramt nach Wahlerfolg als Spitzenkandidatin) folge ich weiter: Die Frage nach politischem Erfolg oder Misserfolg hängt für mich nicht von Sesseln oder Karriereleitersprossen ab. Um in diesem Sinn weiter arbeiten zu können, gebietet es mir auch die Selbstachtung, weder die „Kampfkandidatur“ und „Schlammschlacht“, noch den Rückzug in Versorgungsangebote zu wählen. Durch diese unsouverän vorbereitete Vorstandswahl wurde die Fraktion belastet. Unsere Aufgabe ist nun, uns in einer offenen Debatte die Souveränität über politische und Personalentscheidungen zurück zu holen und damit Vertrauen wieder herzustellen.

http://www.kerstin-kaiser.eu/
Von: Nein. (Freizeit 81) Kernsozialistische Partei 16.08.2012 10:25 Uhr
http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/672917/
Von: Nein. (Freizeit 81) Kernsozialistische Partei 15.08.2012 18:22 Uhr
http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/regioline_nt/berlinbrandenburg_nt/article108614735/Linken-Fraktionschefin-Kaiser-zieht-sich-zurueck.html

In Brandenburg zieht sich die Linken-Fraktionsvorsitzende Kaiser zurück. Gründe dazu wurden zunächst nicht veröffentlicht, auch im benachbarten Berlin twittert sich der jüngere Teil des Politapparates rätselnd die Finger wund. Während die SPD sich nicht weiter sorgt, spult die Opposition pflichtschuldig das erwartbare Allerwelts-Kritikprogramm ab. Natürlich wird auch auf dem Stasi-Thema rumgeritten, das sich gerade in der brandenburgischen Fraktion immer mal anbietet. Wahrscheinlicher Nachfolger ist PGF Görke.

Wie es aussieht, ist weder die SPD noch die Linke dran interessiert, den Personalwechsel auf die Koalition wirken zu lassen.