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Sollte die EU ein Wirtschaftsembargo.gegen Aserbaidschan verhängen, wie von Aton Hofreiter gefordert? |
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25.09.2023 00:18 Uhr |
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Ich bin mittlerweile auf dem Standpunkt, dass Sanktionen auf der wirtschaftlichen Ebene niemals funktionieren. Wir sanktionieren Nordkorea seit Jahrzehnten, und die Diktatur ist immer noch fest im Sattel. Nur das Volk leidet unter der Unterversorgung. Wir sanktionieren Russland, aber bei uns geht die Inflation durch die Decke und die Reallöhne in den Keller, während der Rubel erstmal steigt (um später wieder zu fallen). Lasst einfach freien Handel zu, das bringt Waren ins Land, das transportiert auch im Idealfall den westlichen Lebensstil, von dem sie dann vielleicht irgendwann auch mehr (Freiheit und Demokratie) wollen. |
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25.09.2023 01:19 Uhr |
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Wer ist Aton Hofreiter und was soll der Punkt mitten im Satz? |
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25.09.2023 08:29 Uhr |
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Weil Aserbaidschan sein eigenes Gebiet verteidigt? Wie absurd ist das denn? |
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25.09.2023 11:17 Uhr |
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Zitat:Ganz genau, im vorliegenden Fall hatte sich Armenien, mit Rückendeckung aus Moskau, mit dementsprechender Drohkulisse einen Teil Aserbaidschan abgezwackt.
Ist das so?
Zitat:Armenien erteilt Militärmanövern unter russischem Kommando im Land eine Absage. Der Grund ist Moskaus Passivität im Bergkarabach-Konflikt.
https://taz.de/Konflikt-um-Bergkarabach/!5908329/ |
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25.09.2023 11:22 Uhr |
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Ja der zweite Völkermord an den Armeniern zumindest verhindert werden beim ersten hat man ja schon zugesehen. |
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25.09.2023 11:25 Uhr |
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Bergakarabach ist eine armensche Exklave das vom Gebiet Aserbaidschans umgeben wird, ähnlich wie Kaliningrad.
Es ist natürlich für Aserbaidschan naheligend sich dieses Land unter den Nagel zu reissen und zu rauben dennoch nicht zu akzeptieren. |
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 25.09.2023 11:26 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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25.09.2023 11:28 Uhr |
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Ich spreche von den 90ern. |
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25.09.2023 11:49 Uhr |
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Zitat:Zitat:Bergakarabach ist eine armensche Exklave das vom Gebiet Aserbaidschans umgeben wird, ähnlich wie Kaliningrad.
Es ist natürlich für Aserbaidschan naheligend sich dieses Land unter den Nagel zu reissen und zu rauben dennoch nicht zu akzeptieren.
Das war sie zur Zeit der Aserbaidschanischen Republik von 1918 bis 1920. Diese wird vom heutigen Aserbaidshan als rechtlicher Vorläufer betrachtet. Die Aserbaidshanische SSR aber ausdrücklich nicht. In der Aserbaidshanischen SSR dagegen hat Bergkarabach zu Aserbaidshan gehört. In der Zeit Gorbatschows wurde die Gesetzeslage dahingegen geändert, dass nicht nur Sowjetrepubliken sondern auch Autonome Sowjetrepubliken das Recht zur Abspaltung haben. Davon hat Bergkarabach im September 1991 Gebrauch gemacht und sich für unabhängig erklärt. Also knapp vor Auflösung der SU und entsprechend der damaligen Rechtslage. Durch den militärischen Druck Aserbaidshans konnte es diese Unabhängigkeit aber nicht aufrechterhalten und hat sich Armenien angeschlossen. Da war es aber keine Enklave mehr, weil Armenien militärisch einen Korridor erzwungen (und diesen ethnisch von Aseris und Kurden "gesäubert") hatte. Es ist kompliziert und es gibt niemanden mit weißer Weste. Am saubersten steht Bergkarabach selbst da, die Kontrahenten Aserbaidshan und Armenien weniger. Ein Schelm, wer eine Parallele zum Donbass zieht.
Einzig und alleine die UN befinden, was völkerrechtlich geht oder nicht. Und die Lage ist so:
Die Region ist zwischen Armenien und Aserbaidschan umstritten, der Bergkarabachkonflikt dauert noch immer an. Als politischer Begriff wird Bergkarabach oft mit dem ehemaligen Autonomen Gebiet Bergkarabach innerhalb der früheren Aserbaidschanischen SSR und mit dem daraus entstandenen De-facto-Regime der Republik Arzach gleichgesetzt, das unter anderem nach Ansicht der Vereinten Nationen und des Europarates weiterhin Teil des Staatsgebietes Aserbaidschans ist. Nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 eskalierte der Konflikt zu einem Krieg, sodass ab Ende 1994 Bergkarabach und angrenzende Gebiete zu einem großen Teil von Armeniern kontrolliert wurden. Seit dem Krieg um Bergkarabach 2020 werden größere Gebiete der Region wieder von Aserbaidschan kontrolliert.
https://de.wikipedia.org/wiki/Bergkarabach
Einseitige Unabhängigkeitserklärungen funktionieren schon seit Rhodesien nicht mehr. |
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25.09.2023 11:53 Uhr |
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Zitat:Einzig und alleine die UN befinden, was völkerrechtlich geht oder nicht.
Dann ist also Kosovo kein unabhängiger Staat? Die UN sehen das nämlich nicht so.
Zitat:Einseitige Unabhängigkeitserklärungen funktionieren schon seit Rhodesien nicht mehr.
Es war keine "einseitige Unabhängigkeitserklärung", denn sie erfolgte als die SU noch bestand im Einklang mit der rechtlichen Situation.
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 25.09.2023 11:53 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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25.09.2023 12:07 Uhr |
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Zitat:
Dann ist also Kosovo kein unabhängiger Staat? Die UN sehen das nämlich nicht so.
Die UN hat sich zum Kosovo bisher nicht abschließend geäußert. Der Status ist völkerrechtlich umstritten. Die Mehrheit der UN Mitglieder erkennen den Kosovo allerdings als unabhängigen Staat an.
Zitat:
Es war keine "einseitige Unabhängigkeitserklärung", denn sie erfolgte als die SU noch bestand im Einklang mit der rechtlichen Situation.
Das ist solitär deine Sicht der Dinge und mit der Realität und der Meinung der UN unvereinbar. Das Recht der UdSSR sah auch vor, dass die Teilrepubliken den autonomen Status aufheben konnten. Und genau das ist passiert. |
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25.09.2023 12:10 Uhr |
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Zitat:Die UN hat sich zum Kosovo bisher nicht abschließend geäußert.
Das ist falsch.
Zitat:Das Recht der UdSSR sah auch vor, dass die Teilrepubliken den autonomen Status aufheben konnten.
Das ist nicht passiert, weil es zum Zeitpunkt der "Aufhebung" eben keine Autonome Republik mehr war sondern die Abspaltung nach sowjetischem Recht schon erfolgt war. |
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25.09.2023 12:13 Uhr |
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Du irrst:
Der Internationale Gerichtshof (IGH) gelangte am 22. Juli 2010 in einem rechtlich nicht bindenden, von der UN-Generalversammlung auf serbische Initiative angeforderten Gutachten zu dem Ergebnis, dass die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo nicht gegen das Völkerrecht verstoße. Gleichzeitig vermied der IGH, den Rechtsstatus des Kosovo zu bewerten, und erkannte die Gültigkeit der UN-Resolution 1244 an.
https://de.wikipedia.org/wiki/Kosovo
Komplizierter geht es nicht. Nichts ist da endgültig. |
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 25.09.2023 12:13 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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25.09.2023 12:28 Uhr |
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Zitat:Zitat:
Tut sie als solches auch nicht. Aber danach haben die UN in einer Resolution festgehalten, dass es serbisches Gebiet ist. Ich bin ja sowohl für das Selbstbestimmungsrecht der Albaner gegenüber Serbien als auch der Kosovoserben gegenüber dem Kosovo. Nur berufe ich mich dabei eben nicht auf die UN.
So und welche Resolution soll das gewesen sein. Du kannst mir bestimmt Nr. und Datum nennen? Ich finde nämlich keine. Die 1244, die deine Ansicht teilweise stützt, ist von VOR dem Urteil.
1244 vom 10. Juni 1999 wurde wann aufgehoben? Sie gilt nach wie vor. Ja, das Kosovo durfte sich nach Meinung des Gerichts für unabhängig erklären. Gültig ist es aber nicht, weil eine Resolution dagegen steht. |
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GRUENE |
IDL |
SII, KSP |
FPi |
CKP, KDP |
UNION |
NIP |
PsA |
LPP |
Volk, Sonstige |
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