In D wuerde ein BGE rund 996 Milliarden kosten. Sag mir niemand, dass das nicht finanzierbar ist.

Das ist fast 1/3 des Bundesinlandsprodukts. Dazu der Bundeshaushalt - da bleibt nicht mehr viel. Das dürfte ganz schnell zu einer Verlagerung ins Ausland führen, dass weitgehend nur Zahlungsempfänger übrigbleiben.

Das ist fast 1/3 des Bundesinlandsprodukts. Dazu der Bundeshaushalt - da bleibt nicht mehr viel. Das dürfte ganz schnell zu einer Verlagerung ins Ausland führen, dass weitgehend nur Zahlungsempfänger übrigbleiben.

Wenn man dafuer entsprechend die derzeitigen Sozialunterstuetzungen weglaesst und entsprechen umverteilt ist es ein Nullsummenspiel. Beispiel wurden ja schon genannt

Genau, wenn man z.B. die GKV (2021: 285 Mrd. €) und die GRV (2020: 338 Mrd. €) dazunimmt (...) Pflegeversicherung

Da soll man sich dann privat versichern oder wie soll das laufen? Vom BGE?

Nach dem Konzept von Götz Werner: ja.

Und Rente wird es auch keine staatliche mehr geben. Das Geld kommt natürlich nicht aus Luft und Liebe. Aber man nimmt dem Staat quasi die Aufgabe, den Bürger gegen Alter und Krankheit zu versichern und übergibt das der Eigenverantwortung. Der Staat sorgt mit dem BGE nur dafür, dass für alle immer das Existenzminimum gesichert ist.

Das hört sich für mich so an, als sei das BGE entweder eine Mogelpackung (oder weiterhin nicht finanzierbar).

Ja, mit quasi-kommunistischer "fuck the rich" Einstellung geht das sicher.
Wie man das finanzieren will, wenn man die Reichen dann mal weggefickt hat, weiß aber wieder keiner. Doof aber auch.

Armutsdebatte
Das bedingungslose Grundeinkommen ist ungerecht


Unabhängig von ihrer Einkommens- und Vermögenssituation soll allen Bürgern monatlich ein existenzsichernder Geldbetrag ausbezahlt werden. Und zwar, ohne dass es noch einen Arbeitszwang wie im bestehenden Sozialstaat gäbe. Klingt das nicht verlockend nach marxistischer Utopie? Nach echter Freiheit statt Lohnarbeit und kapitalistischer Ausbeutung – gemäß den menschlichen Bedürfnissen?

Wie hieß es in der „Deutschen Ideologie“ von Karl Marx: In der kommunistischen Gemeinschaft regelt die Gesellschaft die allgemeine Produktion und ermöglicht es, „heute dies, morgen jenes zu tun, morgens zu jagen, nachmittags zu fischen, abends Viehzucht zu treiben, nach dem Essen zu kritisieren, wie ich gerade Lust habe, ohne je Jäger, Fischer, Hirt oder Kritiker zu werden.“ Wenn künftig intelligente Maschinen die notwendige Arbeit erledigen und ein Grundeinkommen für die Existenzsicherung sorgt, kann sich der Mensch dann nicht endlich selbst verwirklichen?

Grundeinkommen führt nicht zu mehr sozialer Gerechtigkeit

Es scheint geradezu, als wollten die Anhänger des bedingungslosen Grundeinkommens den Kommunismus im Kapitalismus verwirklichen. Das ist allerdings ein Widerspruch in sich, denn die Eigentumsverhältnisse bestünden ja fort. Und so führt auch das Grundeinkommen nicht zu mehr sozialer Gerechtigkeit, sondern eher zu weniger. Mit einer Sozialpolitik nach dem Gießkannenprinzip würde der Staat die unterschiedliche finanzielle Leistungsfähigkeit der einzelnen Gesellschaftsmitglieder ignorieren. Wäre es wirklich fair, wenn der Milliardär dieselbe Summe ausgezahlt bekäme wie der Müllwerker? Nein. Gleiches sollte gleich und Ungleiches ungleich behandelt werden!


Denkt man die Grundeinkommenslogik zu Ende, könnten alle übrigen Sozialleistungen abgeschafft und alle sozialpolitisch motivierten Regulierungen des Arbeitsmarktes gestrichen werden. Es gäbe womöglich keinen Schutz vor Kündigungen mehr, sondern bloß noch betriebliche Abfindungsregelungen. Flächentarifverträge wären genauso entbehrlich wie Mindestlöhne. Schließlich müsste kein Beschäftigter mehr geschützt werden, sofern der Staat sein Existenzminimum garantieren würde. Kurzum: Was vielen Erwerbslosen als „Schlaraffenland ohne Arbeitszwang“ erscheint, wäre in Wirklichkeit ein Paradies für Unternehmer. Arbeitnehmer hätten dagegen weniger Rechte als bisher und Gewerkschaften keine Macht mehr.

Wertschöpfungsabgabe statt Grundeinkommen

Wer mehr Verteilungsgerechtigkeit anstrebt, darf deshalb nicht aufs Grundeinkommen setzen. Vielmehr wären ganz andere Maßnahmen nötig, wenn Arbeitsplätze massenhaft wegrationalisiert würden. Durch eine Wertschöpfungsabgabe, oft Maschinensteuer genannt, ließe sich das Kapital stärker zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen heranziehen. Beiträge müssten im Rahmen einer solidarischen Bürgerversicherung nicht bloß auf Löhne und Gehälter, sondern auf sämtliche Einkunftsarten erhoben werden: auch auf Zinsen, Dividenden, Tantiemen sowie Miet- und Pachterlöse. Statt den bestehenden Sozialstaat zu zerstören, sollte man ihn auf ein solides Fundament stellen.
Aus dem behaupteten Quantensprung in der modernen Produktionstechnik müssten ganz andere Schlussfolgerungen gezogen werden. Wenn intelligente Maschinen, Roboter und Automaten wirklich zur Grundlage der gesellschaftlichen Reichtumsproduktion werden, stellt sich die Frage nach dem Eigentum und der Verfügung über diese Maschinen. In einer gerechten Gesellschaft würden sie nicht einigen wenigen, sondern allen dienen und gehören. Verliert die menschliche Arbeit tatsächlich ihre Bedeutung für die Wertschöpfung, bedarf es mithin einer Alternative zum Kapitalismus. „Es gibt kein richtiges Leben im falschen“, schrieb Adorno in seiner „Minima Moralia“. Ohne einen Systemwechsel ist Gerechtigkeit, ist wahre Gerechtigkeit nicht zu haben.

Ph1l, von 1.200€ kann kein Mensch leben. In Berlin kannst du froh sein wenn der Mietanteil nur 40% ausmacht. Sofern du überhaupt eine Wohnung bekommst.

Denkt man die Grundeinkommenslogik zu Ende, könnten alle übrigen Sozialleistungen abgeschafft und alle sozialpolitisch motivierten Regulierungen des Arbeitsmarktes gestrichen werden. Es gäbe womöglich keinen Schutz vor Kündigungen mehr, sondern bloß noch betriebliche Abfindungsregelungen. Flächentarifverträge wären genauso entbehrlich wie Mindestlöhne. Schließlich müsste kein Beschäftigter mehr geschützt werden, sofern der Staat sein Existenzminimum garantieren würde. Kurzum: Was vielen Erwerbslosen als „Schlaraffenland ohne Arbeitszwang“ erscheint, wäre in Wirklichkeit ein Paradies für Unternehmer. Arbeitnehmer hätten dagegen weniger Rechte als bisher und Gewerkschaften keine Macht mehr.

Das hört sich für mich so an, als sei das BGE entweder eine Mogelpackung (oder weiterhin nicht finanzierbar).

Will Götz Werner etwa auch gegen das Stiftungsunwesen vorgehen?

Götz Werner ist ein wichtiger Vertreter der BGE-Idee, aber sein Vorschlag ist bei weitem nicht der einzige.

Nach meiner Vorstellung würden Rentner ganz normal ihre Rente bekommen UND das Grundeinkommen. Rente ist schließlich keine Sozialleistung.

Ph1l, von 1.200€ kann kein Mensch leben. In Berlin kannst du froh sein wenn der Mietanteil nur 40% ausmacht. Sofern du überhaupt eine Wohnung bekommst.

Daran siehst du, dass das BGE in einem kapitalistischen System keinen Sinn macht, da es nur an einem kranken bestehenden System herumdoktort. Der Faktor Arbeit muss wieder durch menschliche Arbeitskraft gedeckt werden, dann hat die Einzelne/ der Einzelne eine starke Position, die ihm das Ãœberleben sichert. So lange wir in einem (kapitalistischen) System der Luftbuchungen leben, werden wir keine Verteilungsgerechtigkeit hinbekommen.

Daran siehst du, dass das BGE in einem kapitalistischen System keinen Sinn macht, da es nur an einem kranken bestehenden System herumdoktort.