Das Pilotprojekt wurde in Otjivero-Omitara durchgeführt, einem ländlichen Gebiet mit niedrigem Durchschnittseinkommen, das etwa 100 km östlich von Windhoek liegt. Insgesamt 930 Einwohner haben ein monatliches Einkommen von je 100 Namibischen Dollar bekommen, was 12,40 US Dollar oder 8,60 Euro nach den durchschnittlichen Wechselkursen von 2008 und 2009 entpricht.

Die endgültigen Ergebnisse sind bisher noch nicht veröffentlich worden, aber die Zahlen im Auswertungsbericht über das erste Projektjahr von April 2009 sind extrem positiv. Der Durchschnitt untergewichtiger Kinder fiel von 42% auf 10% und die Rate der Schulabbrecher fiel von 40% auf fast 0%. Eines der wichtigsten Ergebnisse war, dass die Rate der Erwerbstätigen (unter den über 15-Jährigen) von 44% auf 55% anstieg. Die Einführung des BGE in Otjivero-Omitara hat im Besonderen zu einer
Zunahme von Kleinunternehmen geführt, die Ziegelsteine herstellen, Brot
backen oder Kleider nähen. Das BGE hat den Menschen die Möglichkeit gegeben, die notwendigen Investitionen in ihre Unternehmen vorzunehmen. Darüberhinaus hat es die Kaufkraft der Einwohner erhöht, so dass ein Markt für die Produkte der neuen Unternehmen geschaffen wurde. Dieser Anstieg der Beschäftigung widerspricht der Erwartung von Kritikern, dass das bedingungslose Einkommen einen negativen Effekt auf die Arbeitsmotivation hat.

wenn er es sagt, dann ist es so und sein Vorschlag sollte umgesetzt werden.

Man sollte ihm "nicht für den Verzehr geeignete Industrierüben" zum Essen geben

Im Grundsatz hat Herr Niebel recht, nur die Begründung paßt nicht.

Nahrungsknappheit in bestimmten Regionen der Erde ensteht nicht vordringlich durch die Erzeugung von Biosprit.

Selbst Umweltschutzorganisationen wie z.B. Greenpeace wiesen in diesm Zusammenhang schon darauf hin, ...

Lebensmittel an den großen Rohstoffbörsen längst zu Spekulationsgeschäften gehören

Die Biokraftstoffstrategie dieser Bundesregierung war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Sie war in ihrer Art und Weise und mit ihren Instrumenten ein kapitaler Fehler.

Ich will Ihnen sagen, warum.

Ihr erster Fehler ist die Besteuerung reiner Pflanzentreibstoffe. Mit dieser Besteuerung haben Sie den heimischen Bauern die Grundlage entzogen, um nachhaltig Energielandwirte in diesem Land zu werden.

Sie haben denen, die in Anlagen investiert haben, die finanzielle Grundlage entzogen. Sie haben die heimischen Bioraffinerien ruiniert. Das ist Ihr erster kapitaler Fehler.

Ihr zweiter Fehler ist die Zwangsbeimischung. Sie haben zu sehr auf den kurzfristigen Effekt für den Haushalt geschaut. Mit der Zwangsbeimischung haben Sie nur eines erreicht, nämlich dass statt der Landwirte und Beschäftigten im ländlichen Raum die großen Mineralölkonzerne das Geld verdienen. Diese ‑gar nicht blöd ‑ haben gesagt: Die hiesigen Kraftstoffe und Rohstoffe sind durch die Besteuerung viel zu teuer, gehen wir doch den internationalen Weg. Das Ergebnis der Zwangsbeimischung ist, dass Treibstoff aus Ãœbersee importiert wird und dass die Zuckerrohrplantagen sich immer weiter ausdehnen. Damit wird die Rinderzucht weiter verschoben. Sie können zwar sagen, dass für die Zuckerrohrplantagen kein Urwald gerodet wird, aber für die Rinderzucht werden am Ende große Einschnitte in den Amazonaswald gemacht.

So, meine Damen und Herren von der schwarz-roten Regierung, macht man definitiv keine Klimaschutzpolitik.