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Information
Awareness Office (IAO)
Eine
neue US-Behörde unter John Poindexter konzipiert den Prototypen des totalsten
Überwachungsprojektes der Geschichte.. Schon das Logo zeugt nicht gerade
von Geschmack. Meint die "Washington Post". Eine 13-stufige Pyramide.
Darüber schwebend das göttliche (oder nicht doch eher satanische?) Auge,
das seinen allwissenden Blick auf den Globus richtet. Darunter der Spruch:
"Scientia est potentia" (Wissen ist Macht).
Die
Wirklichkeit läßt offenbar so manche Weltverschwörungstheorie alt aussehen.
Das
Logo ist das offizielle Zeichen des Information Awareness Office (IAO;
ein weiterentwickelter KGB) der US-Regierung. Hinter dem harmlos klingenden
Namen verbirgt sich das wohl totalste – und totalitärste - Überwachungsprojekt
der Geschichte. Entstanden ist es unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung
nach dem 11. September 2001. Beim seit Anfang des Jahres bestehenden IAO
laufen eine ganze Reihe von Aktivitäten zusammen, deren Ziel es ist, alle
irgendwie zugänglichen Daten von Bürgern miteinander zu verknüpfen. Weltweit
und nicht auf die USA beschränkt.
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Anklagen
im "Namen des wahren Glaubens ?!"
von EdgarAllan
Die Lektüre
der Anklagebegründungen beim Gremium ist in letzter Zeit nicht ohne Ironie,
wird darin doch das ganze mangelnde Rechtsbewusstsein unserer Dol-Gemeinde
deutlich.
Man kann
in die Abgründe pseudodemokratischer Krämerseelen sehen und wird sich
bewusst, das das Bewusstesein für Grundrechte in den Hintergrund rückt
und dafür der wahre Glaube messianisch zum Ausdruck gebracht werden soll.
Leider mündet der wahre Glaube, wie so oft in die Inquisition, doch mit
solch kleinen Schönheitsfehlern sollte man sich nicht zu lange abgeben.
Gut, der ein oder andere landet auf dem DOLschen Scheiterhaufen der ewigen
Verbannung aber was solls, wichtig ist doch einzig und allein die Verbreitung
der richtigen Lehre vom einzig wahren Glauben.
Die Lektüre
der verschiedenen Klagebegründungen lässt übrigens vermuten, das die aberwitzigesten
unter ihnen von ein und dem selben Großinquisitor verfasst wurden. Inhaltlich
und intellektuell lassen diese Pamphlete allerdings einiges zu wünschen
übrig.
Doch wer
will anderes erwarten wenn es nicht um Recht, sondern um die Verbreitung
des wahren Glaubens geht. So halte ich es mit Nietzsche, wenn der sagt
"Glaube nennt man die Angewöhnung geistiger Grundsätze ohne Gründe".
Nicht was
den Glauben an Gott betrifft, sondern bezogen auf den Glauben von sebsternannten
Chefanklägern, Rechtsgrundsätze vertreten zu müssen, für die es weder
geistig, noch sonst wie auch nur den Ansatz irgendeinen Grundes gibt.
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Worum
geht es in dieser Initiative?
Es geht um
die persönliche und politische Freiheit schlechthin, die Freiheit des
Geistes, des Wortes und der Schrift. Es geht um die Meinungsfreiheit,
die Freiheit der Wissenschaft, die praktische Freiheit der Forschung und
Lehre, die Freiheit der politischen Betätigung, ja, es geht zentral um
das, was Demokratie erst ermöglicht, es geht um die Freiheit des Andersdenkenden
schlechthin, da sonst kein demokratischer Diskurs möglich ist. Es geht
weiterhin um die Informations- und Entscheidungsfreiheit, den Respekt
vor den Auffassungen der Minderheit, die unter Umständen der Repräsentant
der schweigenden Mehrheit ist. Ohne diese Freiheiten ist die Demokratie
nur eine Demokratur, schlichtweg auf Sand gebaut. In einem unfreien Staat
kann auch der einzelne nicht frei sein. In einem unfreien Staat wird Widerstand
zur Pflicht.
 (Un-)Freiheit
in Deutschland...
In der Bundesrepublik
Deutschland hat sich ein Geist der Unfreiheit ausgebreitet, der in vielen
Bereichen totalitäre Züge trägt. Wir befinden uns auf dem Weg in eine
Gesinnungsdiktatur. Grundgesetzlich verankerte Menschenrechte werden mit
Füßen getreten, um Macht und Einfluß, Pfründe, Privilegien und Machtmißbrauch
zu erhalten. Möge Tyrannei und Despotie sich noch verhindern lassen. Möge
den politisch Verfolgten, Verfemten und Stigmatisierten, den Ausgegrenzten
und Mundtotgemachten, möge auch den aus politischen Gründen Inhaftierten,
den existentiell Ruinierten endlich Gerechtigkeit - die Gewährung der
Menschenrechte - widerfahren: Die Gerechten und Unbestechlichen haben
zu allen Zeiten die Politik der Herrschenden gestört. Der Mensch hat nur
solange Rechte, als er sie sich bewahren kann. Es geht um unser aller
Rechte!
Der Zeitgeist
kann sich zu einer ungeheuren Tyrannei entwickeln. So schrieb Goethe am
16.12. 1828 an Eckermann: “Und dann, man muß das Wahre immer wiederholen,
weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird, und zwar
nicht von einzelnen, sondern von der Masse. In Zeitungen und Enzyklopädien,
auf Schulen und Universitäten, überall ist der Irrtum obenauf, und es
ist ihm wohl und behaglich im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite
ist.”
(Un-)Freiheit
bei dol2day...
Die Mechanismen
des verfälschten demokratischen Systems treten mehr und mehr offen zutage.
Demokratiefalschmünzer und Demokratieverfälscher sind am Werk. Auch hier
- bei dol2day! Mitglieder der Initiative FREIHEIT stellen sich auch gegen
einen wachsenden Geist der Unfreiheit, der Gesinnungsschnüffelei durch
die "Anklagewut" einiger Gutmenschen.
Die Mitglieder
der Ini FREIHEIT sagen NEIN zum Mißbrauch von Doppelaccounts zu Zwecken
der Einschleichung in Parteien und Foren. Sie sagen NEIN zum Denunzierungswahn
und stellen sich denen entgegen, die meinen "zwischen den Zeilen lesen
zu können", die Zitate aus dem Zusammenhang reißen und zu eindeutig-zweideutigen
Anklageschriften für das Gremium basteln.
Hilfe
für Angeklagte
In dieser
Initiative
sollen auch Angeklagte zu Wort kommen und die Gelegenheit haben, ihre
Sicht der Dinge darzulegen. Ebenso ist Betroffenen anzuraten, sich
der Initiative IGGW (Initiative gegen Gremiumswillkür) anzuschließen.
Dort erhält man direkt Ratschläge und Hinweise, z.T. von ebenso Betroffenen
als auch von d2d-Mitgliedern, die selber schon einmal vor dem Gremium
standen und sich behaupten konnten. So können sich bei begründeten Anklagemißbräuchen
parteiübergreifende Solidaritätskreise bilden und den Angeklagten helfen
sich zu rehabilitieren.
Eine Initiative
für ALLE
Diese Ini
ist für JEDEN offen (unabhängig von einer Parteizugehörigkeit) der es
ehrlich mit den Grundsätzen der Freiheit (insbesondere der Meinungsfreiheit)
meint! Hier soll offen und ohne Vorurteile miteinander diskutiert werden
können. Die Meinung des "Anderen" ist zu respektieren (auch wenn man sie
nicht akzeptieren kann)!
Man wird sehen, inwieweit sich diese Ini entwickelt.
Gestalte
Du sie mit und
halte auch Du die Fahne
der FREIHEIT hoch!
nach
oben
"Eine
Demokratie muß Meinungs-, Wissenschafts, Versammlungs- und Pressefreiheit
achten und schützen. All das geschieht gegenwärtig in der Bundesrepublik
tendenziell nicht.
Das Versammlungsrecht, die Wissenschafts- und Meinungsfreiheit sind zwar
noch nicht abgeschafft, aber bedroht. Dabei spielen die Verfassungsschutzbehörden
eine besonders unheilvolle Rolle, weil sie eine trotz aller Erschütterung
des Staatsbewußtseins - immer noch vorhandene Obrigkeitshörigkeit ausnutzen,
um eine Sicherheitspolitik weit in das Vorfeld einer tatsächlichen Gefährdung
zu verlegen.
Sie
fragen nicht, ob politische Kriminalität die freiheitliche Grundordnung
des Grundgesetzes beeinträchtigt, sondern sie bewerten Meinungen und Gesinnungen
negativ.
So
maßen sie sich eine Kontrolle an, die ihnen nicht zusteht und die es nur
in totalitären politischen Systemen gibt."
Prof. Dr. Hans-Helmuth Knütter, Politikwissenschaftler
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