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Fragenübersicht Ist .Tochigi der neoliberale Kandidat bei dieser Kanzlerwahl?
1 - 20 / 35 Meinungen+20Ende
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27.02.2017 18:30 Uhr
Das kann man so sehen.
27.02.2017 18:36 Uhr
Ja, wenn man dies im Gegensatz zu Parenthesis sieht.
27.02.2017 18:49 Uhr
Ja, das ist wohl so, und ich empfinde es als erstaunlich, dass jemand, der sich sich an anderer Stelle explizit für Menschrechte einsetzt, die sozialen Menschenrechte eher vernachlässigt oder als gegeben ansieht.

Wenn ich aufmerksam durch die Straßen gehe, sehe ich regelmäßig die Flaschensammler*innen, die in Mülltonnen wühlen müssen oder ich sehe die Schlangen vor Suppenküchen. Es gibt auch viele Zahlen und Daten über die Armut in Deutschland, über die Kinder, die in solcher leben müssen und die vielen Berufstätigen, gerade auch viele Frauen, die sich trotz Arbeit auf Altersarmut und Rentenverkürzung durch späteren Eintritt einstellen müssen.

Wer Hartz IV unterstütz, unterstütz auch ein antiliberales System der Überwachung und Sanktionierung, in dem die strukturellen kapitalistischen Defizite auf die Schultern des Einzelnen abgewälzt werden, der Einzelne gewissermaßen als schuldig für seine Armut deklariert wird. Etwas, was durch die Zunahme der Digitalisierung und Automatisierung von Industrie und Dienstleistungen noch zynischer werden wird, weil viele Menschen und ihre Arbeitskraft gar nicht mehr gebraucht werden.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 28.02.2017 00:50 Uhr. Frühere Versionen ansehen
27.02.2017 19:32 Uhr
Im Vergleich zu einem wohl deutlich linkeren Kandidaten (was das ökonomische Links-rechts-Schema angeht), bin ich mit Sicherheit liberaler, aber nicht neoliberal. Ich halte die soziale Marktwirtschaft für ein sehr hohes Gut und gerade deswegen waren Reformen notwendig. Die Arbeitsmarktpolitik ist immer noch eine Baustelle, aber sicher nicht die entscheidenste. Wenn man Geld in die Hand nehmen sollte, dann nicht für mehr Transferzahlungen, sondern für gute Bildung und vor allem einen besseren Zugang zu dieser.
27.02.2017 19:59 Uhr
"Wenn man Geld in die Hand nehmen sollte, dann nicht für mehr Transferzahlungen, sondern für gute Bildung und vor allem einen besseren Zugang zu dieser."

@Tochigi, das hilft den in Armut aufwachsenden Kindern nur teilweise etwas, da geht es oft um die Basics. Da kann das Geld für die Gebutstaggeschenke fehlen, die es zu Einladungen zu anderen Kindern mitbringen möchte. Da kann die Teilnahme an Vereinen, an Kultur erschwert sein. Da kann Stigmatisierung wachsen, weil man immer der ist, der einen Zuschuss benötigt.

Und die in Altersarmut lebenden brauchen natürlich höhere Transferleistungen, Bildung wird zu dem Zeitpunkt nichts mehr groß an der wirtschaftlichen Situation ändern.

Außerdem schützt hohe Bildung nicht vor dem Leben in prekären Verhältnissen, da wird eine Gesellschaft zum Beispiel bekennen müssen, was ihr Kultur, Soziales, Kreatives, Wissenschaft wert sind. Denn in diesen Bereichen arbeiten viele Hochgebildete oft in Selbstausbeutungsverhältnissen.

Und in Anbetracht der Digitalsierung 4.0 gehört der Arbeitsbegriff auf den Prüfstand, weil eben Millionen von Arbeitsplätzen wegfallen werden und nicht jeder Mensch sich zum Systemprogrammierer oder Contenmanager bilden lässt.
27.02.2017 20:18 Uhr
Zitat:
@Tochigi, das hilft den in Armut aufwachsenden Kindern nur teilweise etwas, da geht es oft um die Basics. Da kann das Geld für die Gebutstaggeschenke fehlen, die es zu Einladungen zu anderen Kindern mitbringen möchte.


Das wär ja noch harmlos. Seit Hartz IV- diesem lt. Tochigi Erfolgsmodell, das die SPD doch endlich mal feiern soll- kann ein Hartz IV-Kind noch nicht mal mehr seine Kommunion oder Konfirmation oder von mir aus auch Jugendweihe mehr mit anderen feiern. Die Hartz IV zum Opfer gefallene Sozialhilfe sah für solche Fälle Unterstützungen vor, mit Hartz IV ist das alles weg. Das ein Kind mal keine Geschenke mitbringen kann, wenn es irgendwo eingeladen, weil seine Eltern es nicht dick haben, würden sozial erzogene andere Kinder vielleicht noch verstehen. Warum es aber nicht zu seiner Kommunion, Konfirmation oder Jugendweihe eingeladen wird, versteht das andere Kind dann eher nicht.......
27.02.2017 20:43 Uhr
foreverdol,

es gibt viele Beispiele für das soziale Desaster Hartz IV. Kindergeburtstage läppern sich eben, wenn ein Kind durch Schule oder Kita relativ viele Freunde hat. Auch das Gestalten eigener Feste wird für Hartz IV-Familien zum Problem. Aber das geht Erwachsenen ebenso. Oft ist sozialer Rückzug die Folge, weil man eben nicht immer der sein will, von dem die anderen sowieso keine großen Mitbringsel oder Feste erwarten.
27.02.2017 21:18 Uhr
@Don Camillo

In strukturstarken Regionen haben wir nahezu Vollbeschäftigung. In einigen Großstädten bereits zu wenig qualifizierte Bewerber, bei trotzdem noch relativ hohen Arbeitslosenraten. Man sollte sich lieber fragen, was man konkret für diese Leute machen kann, statt Transferzahlungen wieder zu erhöhen. Da hilft auch keine Verlängerung des ALG I.


@foreverdol

Es ist immer die Frage, wo die Aufgaben des Staates anfangen bzw. aufhören. Ich glaube persönlich nicht, dass der Staat eine persönliche Glückseligkeit spenden kann, bei allem Verständnis. Eine Möglichkeit wäre aus dem Ehegattensplitting eine Familienförderung zu gestalten, die vor allem auch Alleinerziehende endlich als Familie anerkennt und mit abdeckt.


@Parenthesis

"Und die in Altersarmut lebenden brauchen natürlich höhere Transferleistungen, Bildung wird zu dem Zeitpunkt nichts mehr groß an der wirtschaftlichen Situation ändern."

Altersarmut entsteht aber unabhängig von Hartz IV. Die Rente ist tatsächlich eine Aufgabe, die staatlich organisiert gehört, ähnlich wie die Krankenversicherung. Hier gibt es in Deutschland noch massiven Reformbedarf.

"Außerdem schützt hohe Bildung nicht vor dem Leben in prekären Verhältnissen, da wird eine Gesellschaft zum Beispiel bekennen müssen, was ihr Kultur, Soziales, Kreatives, Wissenschaft wert sind. Denn in diesen Bereichen arbeiten viele Hochgebildete oft in Selbstausbeutungsverhältnissen."

Auch das ist unabhängig von Hartz IV. Deutschland hat riesige Defizite im Bereich Kreatives und Wissenschaft sowie in der (auch monetären) Anerkennung sozialer Berufe. Dagegen sind die gewerkschaftlich vertretenen Berufsgruppen absolut übervorteilt, ohne ihnen einen Vorwurf daraus zu stricken, aber das ist auch so, weil sich Gewerkschaften schlicht nicht im gleichen Maße für die sozialen und neuen Dienstleistungsberufe interessieren.
27.02.2017 22:25 Uhr
@Don Camillo

Die Grünen regieren in zwei der drei erfolgreichsten Ländern mit: Baden-Württemberg und Hessen. Deine Mär kannst du dir also sparen;)

In ostdeutschen Ländern sind die Grünen erst kurze Zeit mit an der Regierung und NRW ist tatsächlich schlecht regiert, aber das ist eher einer strukturkonservativen SPD geschuldet.


Zitat:
Von den Arbeitslosen wird Flexibilität erwartet, die einen Wohnortswechsel mit einschließt.


Was bringt das, wenn sie unqualifiziert sind?
27.02.2017 23:09 Uhr
@Don Camillo

Oh, du zimmerst dir die Welt auch wie sie dir gefällt^^
Mehr muss man dazu wohl nicht sagen.

Es fehlt zunehmend an Arbeitsplätzen für wenig qualifizierte Menschen. Das ist kein Tabu darüber zu sprechen. Das heißt nicht, dass 2,8 Mio. unqualifiziert wären. Es gibt strukturschwache Regionen, in denen es nicht genug Arbeitsplätze gibt. Aber wir haben schon jetzt eine hohe Binnenwanderung in die Ballungsräume.
28.02.2017 00:02 Uhr
Zitat:
Dagegen sind die gewerkschaftlich vertretenen Berufsgruppen absolut übervorteilt, ohne ihnen einen Vorwurf daraus zu stricken, aber das ist auch so, weil sich Gewerkschaften schlicht nicht im gleichen Maße für die sozialen und neuen Dienstleistungsberufe interessieren.


Das stimmt so einfach nicht. Eine Gewerkschaft ist aber nur so stark oder schwach , wie Arbeitnehmer bereit sind, sich zu organisieren. Und wenn sie sich organisieren, haben sie auch die Macht, ordentliche Gehälter im Zweifel zu erstreiken- das sieht man besonders gut bei Piloten, IG BCE und IG Metall.

Betriebe der Metallindustrie haben vielfach einen Organisationsgrad von 80% und mehr. Mal zugespitzt gesagt: wer im Bereich Metall nicht in der Gewerkschaft ist, ist entweder Leitender oder geächtet.

Davon träumst Du im Dienstleistungsbereich. Wenn da 15% der Leute in ver.di sind ist das schon viel. Das heißt aber, dass dem 85% Nichtorganisierte gegenüberstehen. Was da eine Gewerkschaft bewirken kann, kann sich jeder ausmalen. Und ja, ver.di ist jetzt- abgesehen von ihren Seminaren für Betriebs-,Personalräte und Schwerbehindertenvertreter- jetzt auch selbst strukturell nicht die Gewerkschaft, die sich über die Maßen bemüht. Die Seminare von denen sind hingegen top. Andererseits aber: wenn Du Dein ver-di-Träumlerle, vulgo: Deinen ver.di-Gewerkschaftssekretär lange genug trittst und der dann nen Infoabend mit Schnittchen und allem möglichen auf die Beine stellt und dann kommen 10 Leutchen- dann ist auch klar, dass es das für das ver.di-Engagement in Deinem Betrieb war. Und an deren Stelle würde ich das auch nicht anders handhaben.

Arbeitnehmer meckern heute immer gerne schnell über Arbeitsbedingungen. Aber wenn es dann darum geht solidarisch zu sein, sich in einer Gewerkschaft zu organisieren und 1% vom brutto als Gewerkschaftsbeitrag abzudrücken- dann sind die Arbeitsbedingungen auf einmal gar nicht mehr so schlecht. Auf zu motzen hören sie trotzdem nicht.
28.02.2017 00:05 Uhr
Zitat:
NRW ist tatsächlich schlecht regiert, aber das ist eher einer strukturkonservativen SPD geschuldet.


Das ist Unfug. NRW ist schlecht regiert, weil die nordrheinwestfäliche Politik keine guten Leute hervorbringt. Unter schwarz-gelb waren wir 5 Jahre lang noch wesentlich schlechter regiert als unter rot-grün. Und das muss man erst mal hinkriegen. Und der Messias von der CDU, Armin Laschet, ist doch nun wirklich ein zahnloser Zählkandidat. Der versucht jetzt die innere Sicherheit als Wahlkampfthema zu bemühen, die er in der Vergangenheit immer akzeptabel fand.
28.02.2017 00:08 Uhr
Wenn Du Gewerkschaften immer noch als SPD-nah siehst zeigt das nur, dass Du keine Ahnung hast, Don Camillo.

Und der Filz ist eine Erfindung von Gewerkschaftsgegnern. Wo solls den denn geben?
28.02.2017 00:14 Uhr
Zitat:

Laschet müsste Dir doch gut gefallen, oder?


Mir fällt kein Grund ein, warum er mir gefallen sollte. Aber warum er mir gefallen sollte, wirst Du mir sicherlich gleich erzählen. Laschet es ene Schwaadlapp, wie wir hier im Rheinland sagen, Substanz hat er keine.

Zitat:
Und, Du gibst ja sogar freimütig zu, dass Du schlecht regiert wirst. Warum hast Du dann Sozis oder Grüne gewählt?


Weil ich lieber weniger schlecht von SPD und Grünen regiert werde als ganz beschissen von CDU und FDP.

Wobei ich gar nicht mehr weiß, was ich beim vorigen Mal gewählt habe. Könnte SPD gewesen sein, weil es knapp werden konnte. Aber keine Sorge: Tante Hannelore, die immer dann auf Tauchstation geht, wenn irgendwelche Scheisse nicht im Ruhrgebiet passiert (und das auch nur darum, weil sie dort zu Hause ist) wähle ich bestimmt nicht mehr.

Vielleicht wähl ich mal Die Linke. Schlimmer als CDU, FDP, SPD oder Grüne sind die auch nicht. Und besser als die AfD ist alles.
28.02.2017 00:19 Uhr
Zitat:


Na ja, niemand, dem nach noch einen Rest an Erkenntnisfähigkeit zusprechen könnte, würde bestreiten, dass fast alle Gewerkschaften SPD nah sind.


Völlig falsch. Seit der Agenda2010 hat die SPD bei Gewerkschaften kein dolles Standing.

Zitat:
Roter Filz ist vor allem in NRW schon legendär. Den bestreitet niemand.


Das ist auch Quatsch, in NRW war in den Rathäusern mittlerweile viel Wechsel und die hiesige CDU ist lokalpolitisch noch schlimmer und keinesfalls eine Partei, die für Transparenz stünde.

Da muss man sich nur mal das Vorhaben unserer "Bahnhofsarkaden" angucken, getreu dem Motto: "Hoch lebe der Investor und der dumme Bürger soll seine Meinung für sich behalten." Eine Bürgerversammlung, in der keine Fragen an einen anwesenden Investor gestellt werden durften, habe ich bisher nur unter CDU-Ägide erlebt.
28.02.2017 00:28 Uhr
Wer hier in der Schule nicht aufgepasst hat, ist offensichtlich Don Camillo, denn die SED gibts nicht mehr.

Und ja, wenn Die Linke jemand Anständiges aufstellen würde (was ich wiederum auch nicht befürchte ) dann würde ich den eher wählen, als eine Frau Kraft, die nach der Kölner Silvesternacht 2015/2016 stolz darauf war, 4 lange Tage nicht mit ihrem zuständigen Minister telefoniert zu haben, weil der den Kontakt zu ihr nicht gesucht hat. Sorry, aber wenn ich MP von NRW bin und die Silvesternacht läuft aus dem Ruder, dann ist Jäger mein zuständiger Minister, von dem ich Rechenschaft einfordere- und zwar sofort und ohne zu warten, ob er anruft. Ich hab ja eher die Vermutung, Tante Hannelore hat 4 Tage im Delirium gelegen und war zum Telefonieren nicht fähig.

Und einen Dümmeren als Jäger könnte selbst die Linke nicht präsentieren. Und dass das ewige Talent Hannelore Kraft Jäger nicht fallen lässt setzt dem ganzen noch die Krone auf.

Nur ersetzte Tanten Hannelore durch Armin Laschet und schreib für Jäger irgendnen Luschi von der NRW-CDU und hättest den selben Mist.

Wie gesagt: da kann Die Linke eigentlich auch keine Dümmeren präsentieren. Andererseits wissen wir seit Toyota: nichts ist unmöglich.
28.02.2017 00:31 Uhr
Bezüglich rotem Filz, wenn Du mal welchen brauchst, hab ich da auch ne Empfehlung für Dich, Don Camillo:

https://filz-gnoss.de

Für die nächste Filzrobe.
28.02.2017 00:37 Uhr
Zitat:

Da Du ja so gut informiert bist, wirst Du die Frage, wann sich die SED aufgelöst haben will, beantworten können.

Na mal sehen, ob Du das kannst.


Du langweilst mit dem Thema: die SED hat sich erst in PdS umbenannt und diese ist mit der WASG zu Die Linke fusioniert.

Muss einem nicht sympathisch sein, von der Programmatik her ist sie aber schon anders aufgestellt als die SED 1989.

Und wir reden hier ja auch nicht über eine Wahl, bei der es um den Verbleib in der NATO gehen würde sondern über eine lumpige Landtagswahl in NRW. Ich differenziere schon nach Ebene, wen ich wo wählen würde. Und dann noch nach Programm. Und da bin ich auch mal gespannt, ob diesmal von Die Linke irgendwas Thematisches kommt, das mit NRW zu tun hat.
28.02.2017 00:42 Uhr
Zitat:
In Bezug auf Köln zu Sylvester 2015 dürfte klar sein, weshalb Kraft und Genossen die Sache aussitzen wollten. Ich denke, das ist selbst Dir klar.


Nicht wirkich. Wenn ich unken soll dann ist das im Vergleich zum Loveparade-Unglück eher nachrangig, weil keine Mitglieder der Famiie Kraft in Köln Silvester gefeiert haben- das war bei der Loveparade anders. Und letztlich ist das Loveparadeunglück für die Hinterbliebenen blöder ausgegangen als das Hornberger schießen.

Deine Befürchtung ist wahrscheinlich irgendwas mit Gutmenschentum oder dergleichen. Das wäre aber an der Stelle falsch. Die Bevölkerung hat erwartet, dass Kraft handelt. Stattdessen hat sie das Thema Silvesternacht bis zum heutigen Tage vertrödelt. Das einzige was wieder kam war, dass NRW mehr Polizisten einstellen will. Nicht verkehrt, aber kein Allheilmittel.
28.02.2017 00:48 Uhr
Zitat:
Partei der Mauermörder


Du verharmlost: die "Mauermörder" haben keine Mauer ermordet- das wär der Job von "Mauermördern" sondern Grenzpolizisten der DDR haben an der innerdeutschen Grenze Menschen erschossen.

Also waren es Menschenerschießer und keine Mauermörder.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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