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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Dampfpunk!  06.07.2022 09:33 Uhr
Deutschlands Handelsbilanz erstmals seit 30 Jahren im Minus. Stürzt Deutschland ab?
Ist die Handelsbilanz negativ, hat ein Land mehr Güter importiert, als exportiert. Johannes C. Bockenheimer und Hans-Jörg Vehlewald sagen, die Politik wurde frühzeitig gewarnt, unternaommen habe man nichts. Es fehlt an Arbeitskräften, an günstiger Energie, an Innovationen und an Kapital in der Digitalisierungswüste Deutschland.
Damit nicht genug: Unter den 100 größten Börsenkonzernen der Welt findet sich heute nur noch eines mit deutschen Wurzeln: der Industriegase-Spezialist Linde. Hauptsitz des Unternehmens ist allerdings mittlerweile Dublin. Zudem habe sich der Marktwert der deutschen Börsenkonzerne im Vergleich zur weltweiten Konkurrenz seit 2009 halbiert.

Mehr dazu unter: https://www.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/handelsbilanz-erstmals-seit-30jahren-im-minus-deutschland-stuerzt-ab-80612078.bild.html
 Meine Rede.33,3%  (3)
 Da ist was dran.22,2%  (2)
 Sehe ich anders.11,1%  (1)
 Unentschlossen/Weiß nicht0,0%  (0)
 Differenzierter0,0%  (0)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes33,3%  (3)
 
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Von:  Minga  06.07.2022 09:31 Uhr
Welche Erkenntnis erwartest Du aus der Anklage gegen den vermeintlichen Financier des Ibizavideos?
Ibiza-Video: Anklage gegen Anwalt

Die Staatsanwaltschaft geht gegen Ramin M. vor.

Wien. Rechtsanwalt Ramin M., der mutmaßliche Financier des Ibiza-Videos, wird angeklagt. Die Staatsanwaltschaft Wien hat einen Strafantrag wegen Missbrauchs von Tonaufnahmeoder Abhörgeräten sowie wegen eines Verstoßes gegen das Datenschutzgesetz eingebracht, berichtet „Der Standard“. Die Höchststrafe beträgt ein Jahr.

Gegen M. war zuvor wegen Täuschung ermittelt worden. Das Verfahren wurde von der Staatsanwaltschaft ebenso eingestellt wie Ermittlungen wegen Urkundenfälschung. (APA)

Die Presse vom 06.07.2022
 Ich erwarte mir doch einige.0,0%  (0)
 Ich erwarte mir da relativ wenig.0,0%  (0)
 Ich erwarte mir hier nichts.0,0%  (0)
 Ich weiß es nicht.0,0%  (0)
 Ich will diskutieren.0,0%  (0)
 Ich will Bimbes.100,0%  (5)
 
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Von:  Minga  06.07.2022 09:22 Uhr
Hältst Du die Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen der Türkei für realistisch?
Wien ist dezidierter Gegner eines türkischen Beitritts zur Europäischen Union: Daran hat sich seit 2016 nichts geändert, als im EU-Rat über eine Wiederaufnahme der Verhandlungen debattiert wurde und Außenminister Sebastian Kurz eine Einigung torpedierte. Der Ton wurde rau zwischen Wien und Ankara. Mevlüt ¸Cavu¸soğlu, damals wie heute türkischer Chefdiplomat, sprach eine deutliche Warnung an die heimische Regierung aus: „Auf allen Ebenen“ wolle er gegen Österreich auftreten, so der AKPMann. Heute ist der Ton deutlich entspannter. Seinen jetzigen Amtskollegen, Alexander Schallenberg, bezeichnet ¸Cavu¸soğlu gar als „Freund“. Dessen Besuch in Ankara gemeinsam mit Innenminister Gerhard Karner am Montag verdeutlicht die Bemühungen Wiens, den lange Zeit eingefrorenen Gesprächskanal in die türkische Hauptstadt zu verbessern. Von dringend nötigen Beziehungen auf Augenhöhe ist die Rede.

Die Presse vom 06.07.2022
 Ja11,1%  (1)
 Nein55,6%  (5)
 In Teilen0,0%  (0)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes33,3%  (3)
 
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Von:  Minga  06.07.2022 08:38 Uhr
Rechnest Du mit einer Abberufung von Melnyk?
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, soll Medienberichten zufolge abberufen werden und ins Außenministerium nach Kiew wechseln. Die "Bild"-Zeitung berichtete unter Berufung auf mehrere Quellen in Kiew, dass das Außenministerium dies Präsident Wolodymyr Selenskyj vorgeschlagen habe. Noch im Herbst könne der Wechsel des 46-Jährigen erfolgen. Gleichzeitig wies Melnyk hat den Vorwurf zurückgewiesen, er habe den Holocaust verharmlost.

Die Presse vom 06.07.2022
 Ja30,0%  (3)
 Nein10,0%  (1)
 Diskussion20,0%  (2)
 Bimbes40,0%  (4)
 
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Von:  Minga  06.07.2022 08:18 Uhr
Wäre es nicht angebrachter, dass man sich mehr dem aktuellen Antisemitismus widmet als gegen Denkmäler zu kämpfen?
Die Dokumentationsstelle politischer Islam deckte unlängst auf: Eine der Millî-Görüş-Bewegung nahestehende Buchhandlung vertreibt in Wien zutiefst antisemitische Literatur. Da findet sich ein Potpourri aus Holocaust-Leugnern, Israel-Feinden und Aufrufen zur Vernichtung von Juden. Die Lektüre verursacht Übelkeit.

Die Reaktion auf den Bericht: das große Schweigen im Walde. Die Stadt Wien, die sich den Kampf gegen Antisemitismus auf die Fahnen heftet, schweigt. Interessensvertretungen schweigen. Die Grünen schweigen. Die Medien schweigen weitgehend. Als ob nichts wäre, wenn man nichts sagt. Dieses Muster kennen wir bereits. Etwa von Aufmärschen palästinenserfreundlicher und antisemitischer Gruppierungen, die weitgehend unkommentiert blieben. Es zeigt sich: Der einfache Weg scheint auch beim Kampf gegen den Antisemitismus der beliebtere zu sein.

Während nämlich antisemitische Literatur im 21. Jahrhundert in Österreichs Hauptstadt Verkäufer und Leser findet, tobt der Kampf gegen Antisemitismus auf einem historischen Schauplatz. Eine politische Kampagne der Grünen, von Teilen der SPÖ, der jüdischen Hochschülerschaft und selbst ernannten Kulturschaffenden gegen das Denkmal eines der bedeutendsten Wiener Bürgermeister wird gnadenlos weitergeführt.

Gastkommentar in "Die Presse" vom 06.07.2022
 Ja33,3%  (4)
 Nein16,7%  (2)
 In Teilen16,7%  (2)
 Diskussion16,7%  (2)
 Bimbes16,7%  (2)
 
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