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 |  | 5076 - 5080 / 21510 Abstimmungen |  |  |
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| Wer hat Dich beim TV-Duell zur Thüringen-Wahl besonders überzeugt? |
In der MDR-Sendung "Fakt ist!" stellten sich Bodo Ramelow (Linke), Mario Voigt (CDU), Björn Höcke (AfD), Georg Maier (SPD), Bernhard Stengele (Grüne), Thomas Kemmerich (FDP) und Katja Wolf (BSW) dem Fernsehpublikum.
Es sind nur noch zweieinhalb Wochen bis zur Landtagswahl in Thüringen. Dementsprechend gehen sich die Spitzenkandidaten in der TV-Runde teils hart an – und lassen trotzdem Koalitionsoptionen offen. Heiß her ging es in einem Streit zwischen CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt und AfD-Rechtsaußen Björn Höcke. Thema war die Umsetzung einer Arbeitspflicht für Asylbewerber.
Quelle:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/
landtagswahl-in-thueringen-a-b0b43a6b-e82f-
4daa-9f2f-bf4f484700ed |
 | Bodo Ramelow (Linke) | 0,0% | (0) | | | Mario Voigt (CDU) | 0,0% | (0) | | | Björn Höcke (AfD) | 16,7% |  (1) | | | Georg Maier (SPD) | 0,0% | (0) | | | Bernhard Stengele (Grüne) | 0,0% | (0) | | | Thomas Kemmerich (FDP) | 0,0% | (0) | | | Katja Wolf (BSW) | 0,0% | (0) | | | Keine(r) von denen | 0,0% | (0) | | | Alle gleich | 0,0% | (0) | | | Habe das Duell nicht gesehen, möchte diskutieren oder einfach nur Bimbes abgreifen | 83,3% |    (5) | | | |  |
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| Glaubst, dass es eine Strategie gibt, die "Letzte Generation" via Geldstrafen auszutrocken? |
Vor zwei Jahren beschmierte ein Anhänger der „Letzten Generation“ das Bundeskanzleramt mit schwarzer Farbe. Vor Gericht zeigte der Mann keine Reue. Das Amtsgericht in Berlin-Tiergarten verurteilte ihn zu einer Geldstrafe in Höhe von 3500 Euro.
https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article253030138/Letzte-Generation-Kanzleramt-mit-schwarzer-Farbe-beschmiert-3500-Euro-Strafe.html |
| | Ja | 0,0% | (0) | | | Nein | 28,6% |  (2) | | | In Teilen | 28,6% | (2) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 42,9% | (3) | | | | |
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| Deutschland erwirbt in den USA für ca 5 Milliarden Dollar Patriot-Raketen. Ist unser Luftraum damit sicher? |
Offenbar steigt die Angst in der Bundesrepublik und auch der NATO, dass künftig Angriffe auch auf Deutschland durch Luftschläge erfolgen könnten.
Durch den Kauf dieses massiven Raketenaufgebots soll die Fähigkeit Deutschlands verbessert werden, aktuellen und zukünftigen Bedrohungen zu begegnen und die Verteidigungsfähigkeit seiner Streitkräfte zu erhöhen, so die Pressemitteilungen.
Allerdings muss der US-Kongress dem Verkauf noch zustimmen.
Quelle:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/
usa-genehmigen-verkauf-von-bis-zu-600-
patriot-raketen-an-deutschland-a-7f2eb285-
538a-4567-87fa-11b162446385 |
| | Absolut | 0,0% | (0) | | | Eher schon | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 33,3% | (2) | | | Eher nicht | 0,0% | (0) | | | Den ganzen Luftraum kann man auch mit diesem Raketenaufgebot nicht schützen | 33,3% | (2) | | | Diskussion | 16,7% | (1) | | | Bimbes | 16,7% | (1) | | | | |
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| Bekommt die Bundesregierung ein Unfähigkeitszeugnis, was ihren Umgang mit Medien betrifft? |
Erneut hat die Bundesregierung vor Gericht das Nachsehen. Es ist für die von Ferda Ataman geleitete Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) bereits die dritte Niederlage im dritten Verfahren. Die ADS hatte sich geweigert, Presseanfragen der vom ehemaligen „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt geleiteten Online-Portals „Nius“ zu beantworten. Dies bestätigte Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, der „Nius“ vertritt, WELT.
Schon in der Vergangenheit hatte es Streit zwischen beiden Parteien gegeben. So hatte Reichelts Portal im Mai zugespitzte Aussagen über eine Transperson und die ADS veröffentlicht, die von manchen als polemisch empfunden wurden. Die Transperson, ein biologischer Mann, hatte sich bei der ADS gemeldet, nachdem sie nicht in ein Fitnessstudio für Frauen aufgenommen wurde. Das Berliner Land- und Kammergericht wiesen die Anträge der ADS zurück, weil die Aussagen von der Meinungsfreiheit geschützt seien.
„Nius“ hatte einen Katalog mit Fragen an die ADS gesendet. Darin wird unter anderem gefragt, wer in Atamans Haus den Auftrag für zwei Abmahnungen gegen das Portal angestrengt hatte. Außerdem fragte „Nius“, ob und in welchen Fällen die ADS im Zeitraum von Januar 2022 bis Mai 2024 „durch Unterlassungsbegehren gegen mediale oder journalistische Publikationen“ vorgegangen sei.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article253016198/Ferda-Ataman-Dritte-Niederlage-im-dritten-Verfahren.html |
| | Ja | 50,0% |  (4) | | | Nein | 12,5% | (1) | | | In Teilen | 12,5% | (1) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 25,0% | (2) | | | | |
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| Wenn die AfD davon redet, die Freiheit würde derzeit durch die Regierung gefährdet, meint sie dann nicht eher die eigene Freiheit, die Freiheit einschränken zu wollen? |
Man hört aus AfD-Mündern immer wieder, in Deutschland würde man die Freiheit einschränken. Viele der AfD-Follower auf Demos oder Kundgebungen äußern sich in der Weise, dass sie meinen, sie könnten nicht mehr frei ihre Meinung äußern. Im Widerspruch dazu stehen die inhaltlichen Aspekte der AfD-Politik - die hat nämlich mit der sprichwörtlichen Freiheit nicht so ganz viel zu tun. In erster Linie sollen natürlich die Freiheiten von Nichtdeutschen eingeschränkt werden - das soll sogar bis zum gewaltsamen Rauswurf aus unserem Land funktionieren. Am besten auch gar nicht erst die Freiheit gewähren hier einreisen zu dürfen. Das wird dann unter dem Deckmantel eines völlig legal ausgeübten nationalen Hausrechts verkauft. Aber auch die Freiheit des Lebensentwurfs steht bei der AfD-Programmatik nicht gerade hoch im Kurs. Wenn man nicht gerade als wohlhabende Lesbe in der Schweiz seinen Lebensentwurf anders gestaltet als das heteronormative Gesamtbild aus Mutter-Vater-Kind, dann soll das nach Möglichkeit unterbunden werden.
Freiheit?
Freiheit, die ich meine, ist man versucht zu sagen - aber auch dieses berühmte Gedicht und Lied wurde ja zu dunklen Zeiten verunstaltet und im eigenen Sinne missbraucht.
Macht das die AfD auch? |
| | So ist es | 28,6% | (2) | | | So scheint es | 14,3% | (1) | | | In Teilen | 0,0% | (0) | | | Eher nicht | 0,0% | (0) | | | Nein, das ist nicht richtig | 28,6% | (2) | | | Diskussion | 28,6% | (2) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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