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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  EvaHulzinger  09.10.2024 08:59 Uhr
Wird Israel nun den Iran via Bombardierung der Ölanlagen das Fürchten lernen?
Der Iran exportiert jeden Tag etwa drei Millionen Barrel (je 159 Liter) Öl und produziert damit drei Prozent des globalen Bedarfs. Wegen der westlichen Sanktionen gegen das iranische Atomprogramm muss Teheran das Öl zu Niedrigpreisen verkaufen; Hauptabnehmer ist China. Trotz der Billigpreise ist Öl das bei Weitem wichtigste Exportgut der iranischen Wirtschaft. Das Land besitzt die viertgrößten Ölreserven der Welt und außerdem riesige Mengen an Erdgas. Die Vorräte sind nicht nur wichtig für den Export: Die Islamische Republik bezieht ihren Strom zu mehr als 90 Prozent aus Öl und Gas.

Sollten Luftangriffe den Hafen von Kharg, Öl- und Gasförderanlagen sowie Raffinerien außer Gefecht setzen, würde das die iranische Wirtschaft hart treffen. Selbst mit den derzeitigen Ölexporten kommt das Land auf lediglich drei Prozent Wachstum im Jahr – zu wenig, um Armut und Arbeitslosigkeit zu überwinden. Die weltwirtschaftlichen Auswirkungen eines israelischen Angriffs auf Kharg würden dagegen wahrscheinlich begrenzt bleiben, weil andere Ölanbieter genug Kapazitäten haben, um einen Ausfall der iranischen Produktion wettzumachen.

Die Presse vom 09.10.2024
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Von:  EvaHulzinger  09.10.2024 07:36 Uhr
Findest Du es in Ordnung, dass man ein Parlamentspräsidium "per acclamationem" wählt?
Eigentlich ist es die Hauptaufgabe der drei Nationalratspräsidenten, die Geschäftsordnung einzuhalten. Und dann brach man schon bei der ersten Wahl der Nationalratspräsidenten in der Zweiten Republik ebendiese Regeln. Die Fraktionen fanden im neuen Österreich gleich eine österreichische Lösung und kürten die drei Präsidenten laut Protokoll „per acclamationem“.

Die Presse vom 09.10.2024
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Von:  EvaHulzinger  09.10.2024 06:43 Uhr
Glaubst Du, dass sich die Zahlen der illegalen Zuwanderer in Summe kaum bewegt?

Wie viele Migranten leben in einem Land, in dem sie gar nicht sein dürfen? Schwierige Frage. Untergetauchte bemühen sich halt, nicht aufzufallen. Die Forschung behalf sich lang mit groben Schätzungen. Jetzt sind diese genauer geworden.

Zu finden sind sie in der neuen öffentlichen MIrreM-Datenbank (Measuring Irregular Migration). Dafür wurden zwölf europäische Länder plus die USA analysiert. Finanziert wird die Datenbank vor allem von der EU, entwickelt wurde sie federführend von der Universität Oxford, mitgewirkt hat die Donauuniversität Krems, die das MIrreM-Forschungsprojekt auch leitet.

Was sind die Ergebnisse? Zunächst: Die Lage ist stabil. Betrachtet man die Summe der zwölf europäischen Länder (Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Niederlande, Österreich, Polen, Spanien, Vereinigtes Königreich), hat sich seit 2008 – aus dem Jahr datiert das Forschungsprojekt „Clandestino“ – nichts groß verändert. Weder in absoluten Zahlen noch relativ zur Gesamtbevölkerung. Insgesamt zählte man von 2016 bis 2023 etwa 2,6 bis 3,2 Millionen irregulär aufhältige Migranten und Migrantinnen.

Die Presse vom 08.10.2024
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Von:  EvaHulzinger  09.10.2024 06:41 Uhr
[Parteiprogramme] Wie findest Du den Punkt "Wir wollen ein Europa mit klaren Kompetenzen." aus dem Parteiprogramm der CDU?
Wir sind offen für eine
sinnvolle Übertragung von weiteren Hoheitsrechten auf die EU. Zugleich erwarten
wir einen Schutz des Identitätskerns unserer deutschen Verfassung
und wollen sicherstellen, dass die vertragliche Kompetenzverteilung stetig
überprüft und die Einhaltung wirksam kontrolliert wird. Wir wollen deshalb,
dass die nationalen Verfassungsgerichte innerhalb des europäischen Verfassungsgerichtsverbunds
gestärkt werden.
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Von:  Tom Sawyer  08.10.2024 22:06 Uhr
Nobelpreisträger Hinton warnt: KI kann außer Kontrolle geraten. - Teilst du seine These?
„Wir sollten sehr ängstlich sein“, warnte der Informatiker erst kürzlich im „Spiegel“ vor Künstlicher Intelligenz. Etwa für Google arbeitete Hinton zeit seines Lebens Silicon Valley, also dem Ort, an dem sich Amerikas Tech-Elite tummelt. Doch nahezu plötzlich schmiss er hin: „Ich hatte eine Erleuchtung“, sagte er letzten Monat dem Magazin.(
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