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Anfang-517256 - 17260 / 22598 Abstimmungen+5Ende
Abgelaufene Abstimmungen
Von:  @Anonym  18.11.2020 08:35 Uhr
Wie bewertest du die vielzähligen Aufrufe politischer Extremisten, heute die Zugänge zum Bundestag zu blockieren, um die Arbeit des Parlaments unmöglich zu machen?
Heute soll im Bundestag eine Novelle des Infektionsschutzgesetzes verabschiedet werden. Mit dem Gesetz sollen Eingriffs- und Verordnungsermächtigungen im Rahmen der Pandemiebekämpfung konkretisiert werden, u.a. wird eine Begründungspflicht für entsprechende Maßnahmen eingeführt. Dies wird auch dazu führen, dass Verwaltungsgerichte anhand der gesetzlichen Vorschrift besser feststellen können, ob Maßnahmen den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Denn von Richtern wurde konkretisiert, dass das Abwägungsmaterial sich nicht aus Verordnungsbegründungen ergebe, sondern häufig nur vermutet werden könne, aus welchen Gründen Maßnahmenverordnungen ergehen.

Gegen die Novelle formt sich aber heftiger Protest sogenannter "Corona-Skeptiker": Sie sind - entgegen der Tatsachen - der Meinung, dass es sich um eine Neuauflage des Ermächtigungsgesetzes von 1933 handele und greifen deshalb zu drastischen Schritten: In den einschlägigen Chatgruppen wird flächendeckend dazu aufgerufen, heute möglichst alle Zugänge zum Deutschen Bundestag zu blockieren, um die Abstimmung über das Gesetz zu verhindern. Sowohl die Berliner Polizei als auch das Bundesinnenministerium gehen von einer erheblichen Gefährdung aus - woran auch wohl nichts ändern wird, dass 12 Versammlungen von den zuständigen Behörden verboten wurden. Denn die Erfahrung zeigt: Das interessiert die Extremisten nicht.

Link zur Berichterstattung des Tagesspiegels: https://t1p.de/8ohi
 Positiv6,7%  (1)
 eher positiv6,7%  (1)
 eher negativ0,0%  (0)
 Negativ53,3%  (8)
 Diskussion13,3%  (2)
 Bimbes20,0%  (3)
 
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Von:  @Anonym  17.11.2020 21:29 Uhr
Welche Partei würdest Du wählen, wenn heute Bundestagswahl wäre?
Es ist mal wieder Zeit für eine echte Sonntagsfrage.
 CDU/CSU5,6%  (1)
 SPD11,1%  (2)
 B90/Die Grünen5,6%  (1)
 FDP5,6%  (1)
 AfD27,8%  (5)
 Die LINKE22,2%  (4)
 PIRATEN0,0%  (0)
 NPD5,6%  (1)
 Die PARTEI0,0%  (0)
 Ich würde eine andere Partei wählen/Ich würde nicht wählen/Diskussion/Bimbes16,7%  (3)
 
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Von:  Tom Sawyer  17.11.2020 19:23 Uhr
Mecklenburg-Vorpommern:Innenminister Caffier tritt zurück. - Findest du diesen Rücktritt gerechtfertigt?
Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Caffier ist zurückgetreten. Er war wegen eines Waffenkaufs bei einem mutmaßlichen Rechtsextremisten unter Druck geraten. Sein Landtagsmandat will der CDU-Politiker behalten.(https://www.tagesschau.de/inland/caffier-ruecktritt-103.html)
 Ja46,7%  (7)
 Nein6,7%  (1)
 Diskussion33,3%  (5)
 Bimbes13,3%  (2)
 
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Von:  Harzhexe  17.11.2020 19:02 Uhr
Was ist Dein größter Weihnachtswunsch im Jahr 2020?
In dieser Zeit mit allen Zwängen der Corona-Krise haben sich unsere Wünsche sicher sehr verändern müssen. Schon diese nicht nur für Kinder stimmungsvolle Vorweihnachtszeit wird anders wahrgenommen und das Fest rückt näher und Corona ist allgegenwärtig.
Traditionelle Weihnachten wird in der Regel auf die vielfältigste Weise in den Familien gefeiert und nun ist alles anders....
aber wir haben unsere Wünsche und unsere Hoffnung....trotz alledem!
 Ich melde mich in der Diskussion!27,3%  (3)
 Ich umgehe diese Umfrage, weil....18,2%  (2)
 Ich habe keinen Wunsch und feiere Weihnachten wie immer, denn...0,0%  (0)
 Es bleibt trotz dieser Krise viel Weihnachtsfreude, denn...18,2%  (2)
 Wir werden angehalten, uns auf das Wesentliche dieses Festes zu besinnen. Da braucht es keine Wünsche. Oder?0,0%  (0)
 Ich bin besorgt und habe den Wunsch, daß es nicht zu Gewaltaktionen in unserem Land kommt.9,1%  (1)
 Der Friede der Weihnacht wird nicht nur in jedem Haus gebraucht.9,1%  (1)
 Ich habe hier nur die Hoffnung auf Bimbes?18,2%  (2)
 
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Von:  Tom Sawyer  17.11.2020 18:19 Uhr
Vor geplanten Corona-Protesten: Durchsuchung bei Verschwörungstheoretiker Attila Hildmann. - Was sagst du dazu?
Vor den am Mittwoch geplanten Corona-Protesten hat die Polizei die Wohnung von Attila Hildmann durchsucht. „Wir sind fündig geworden“, sagte ein Sprecher.Es seien diverse Laptops, Handy und Speichermedien sichergestellt worden. Zugleich hätten die Ermittler eine Gefährderansprache durchgeführt.(https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/vor-geplanten-corona-protesten-durchsuchung-bei-verschwoerungstheoretiker-attila-hildmann/26633498.html)
 Dazu sage ich folgendes...41,7%  (5)
 Dazu sage ich (lieber) nichts.25,0%  (3)
 Diskussion8,3%  (1)
 vegane Bimbes25,0%  (3)
 
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