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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  ratio legis  29.10.2020 13:27 Uhr
Droht Deutschland nun ein Terrorismus radikalisierter Corona-Skeptiker?
Auf die Idee kann man jedenfalls mit Blick auf ein Ereignis am Samstag kommen: Nach Angaben des LKA detonierte an diesem Tag ein selbstgebauter Sprengsatz in der Berliner Invalidenstraße. Am Tatort fanden die Beamten ein Bekennerschreiben, dass ein sofortiges Ende aller Corona-Maßnahmen, den Rücktritt der Bundesregierung und Neuwahlen forderte, denn immerhin gebe es ja gar kein Corona.

https://t1p.de/lfmj
 Ja4,8%  (1)
 eher ja19,0%  (4)
 eher nein19,0%  (4)
 Nein14,3%  (3)
 Diskussion19,0%  (4)
 Bimbes23,8%  (5)
 
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Von:  Denunziata  29.10.2020 12:44 Uhr
Wundert es Dich, wenn aufgrund solcher Vorfälle die Toleranz gegenüber Migranten, Flüchtlingen und generell Fremden abnimmt?
Kurz nach einem Messerangriff in Nizza mit mindestens drei Toten hat es auch in der Nähe der südfranzösischen Stadt Avignon einen mutmaßlich islamistischen Angriff auf Passanten gegeben. Ein Mann habe in dem Ort Montfavet mehrere Menschen mit einer Pistole bedroht, teilte die Polizei heute mit und bestätigte entsprechende Medienberichte. Die Polizei habe den Mann erschossen.

Der Hörfunksender Europe 1 meldete, der Angreifer habe „Allahu akbar“ (Gott ist unvergleichlich groß) gerufen. Weitere Einzelheiten wurden nicht genannt.

https://orf.at/#/stories/3187187/
 Ja11,8%  (2)
 Nein35,3%  (6)
 Diskussion35,3%  (6)
 Bibmes17,6%  (3)
 
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Von:  Denunziata  29.10.2020 11:34 Uhr
Wäre eine nächtliche Ausgangsbeschränkung nicht eine sinnvolle Maßnahme im Kampf gegen die Pandemie?
WIEN. Die Bundesregierung erwägt nächtliche Ausgangsbeschränkungen, um die Pandemie einzudämmen. Ein entsprechender Beschluss soll heute Nachmittag nach einer Expertenrunde im Bundeskanzleramt verkündet werden. Diese Planung wurde den OÖN am Donnerstagvormittag aus Regierungskreisen bestätigt. Die Ausgangsbeschränkung soll bis zu vier Wochen dauern.

https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/regierung-bereitet-haertere-corona-massnahmen-vor;art385,3317233
 Ja14,3%  (2)
 Nein42,9%  (6)
 Diskussion21,4%  (3)
 Bimbes21,4%  (3)
 
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Von:  ratio legis  29.10.2020 11:10 Uhr
Möchtest du etwas zur Generaldebatte im Bundestag zu den neuen Corona-Maßnahmen sagen?
Seit 9 Uhr tagt der Deutsche Bundestag. Einige Tagesordnungspunkte wurden abgesetzt, um - erneut - eine umfassende Debatte zu Coronamaßnahmen zu ermöglichen: Bundeskanzlerin Merkel begann mit einer Regierungserklärung, nun läuft die Debatte. Aus den Reihen der Ministerpräsidenten sprach Malu Dreyer, Regierungschefin in Rheinland-Pfalz.

Insbesondere die hier versammelten doler, die die Meinung vertreten, Parlamente würden nicht beteiligt, haben sich die Debatte doch bestimmt angesehen. Oder?
 Ja, auf jeden Fall.8,3%  (1)
 Hmmm, vielleicht.16,7%  (2)
 Mal gucken, ob ich Lust dazu habe.0,0%  (0)
 Nein, möchte ich nicht.33,3%  (4)
 Habe ich nicht angeguckt.25,0%  (3)
 Bimbes.16,7%  (2)
 
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Von:  Denunziata  29.10.2020 09:30 Uhr
Glaubst Du, dass sich die Polizei hier sich auf eine Rückfallposition begeben hat, weil sie sich nicht der Kritik der Coronademonstranten aussetzen wollte?
Das Gesundheitsministerium will einvernehmliche Rechtsauslegung
erreichen. Die Gesundheitsbehörde der Stadt Wien will einen Passus aus der Maßnahmenverordnung streichen, der "keinen Sinn" mache.

Am Montag fand in Wien eine Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen statt. Abstände wurden nicht eingehalten, die Maskenpflicht ignoriert, selbst nach Aufforderungen der Polizei. Als es darum ging, die Demo aufzulösen, kam es zu Meinungsverschiedenheiten - allerdinsg zwischen der Polizei und der Gesundheitsbehörde der Stadt Wien (MA15). Beide Behörden, nur der jeweils andere wäre dafür zuständig, die Versammlung aufzulösen.

Aufgrund der Diskrepanzen in der Anwendung der Covid-19-Maßnahmenverordnung hat das Gesundheitsministerium die betroffenen Behörden zu einer Aussprache "über eine klare, einvernehmliche Rechtsauslegung" geladen. Eine Auflösung bei Verstößen habe zwar grundsätzlich durch die Polizei zu erfolgen, aber nach Rücksprache mit der Gesundheitsbehörde, hieß es im Voraus aus dem Ressort.

https://www.diepresse.com/5889236/wer-lost-demos-auf-polizei-und-ma15-ins-ministerium-geladen
 Ja22,2%  (2)
 Nein11,1%  (1)
 Diskussion22,2%  (2)
 Bimbes44,4%  (4)
 
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