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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  ratio legis  04.08.2019 22:43 Uhr
SPD-Parteilinke kritisiert Ex-Chef Gabriel - zu recht?
Sigmar Gabriel hatte sich zuletzt als Ex-Vorsitzender sehr kritisch zum Zustand der SPD geäußert; sie sei heute grüner als grün und linker als links. Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten: https://m.spiegel.de/politik/deutschland/sigmar-gabriel-kritisiert-spd-karl-lauterbach-und-ralf-stegner-kontern-a-1280421.html
 Ja, als ehemaliger Parteichef sollte er seine Kritik anders adressieren.20,0%  (3)
 Nein, seine Kritik ist legitim.20,0%  (3)
 Ich sehe das differenziert.13,3%  (2)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes 46,7%  (7)
 
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Von:  ratio legis  04.08.2019 17:42 Uhr
Wie stehst du zu Abweichlern in Parlament?
Einen juristischen Fraktionszwang gibt es unter den Abgeordneten des Bundestages nicht, weil dies wohl ein Verstoß gegen die Freiheit des Mandats wäre - wohl aber einen faktischen Fraktionszwang, da man sich als MdB in eine entsprechende politische Gruppe einordnet. Der Spiegel ermittelte nun, welche Abgeordneten am häufigsten von ihrer Fraktion abweichen - fünf bzw. sechs (einer inzwischen fraktionslos) stammen aus der SPD-Fraktion. https://m.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-diese-abgeordneten-stimmen-oft-gegen-die-eigene-fraktion-a-1279893.html
 Finde ich gut, die Freiheit des Mandats sollte immer schwerer wiegen.46,7%  (7)
 Finde ich nicht gut, man schließt sich einer Fraktion ja aus Ãœberzeugung an.0,0%  (0)
 Kommt auf den Fall an, zB ob eine Gewissensentscheidung ansteht.26,7%  (4)
 Ich sehe das differenziert.0,0%  (0)
 Diskutieren.0,0%  (0)
 Punkte sammeln.26,7%  (4)
 
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Von:  Bert  03.08.2019 15:41 Uhr
Wahlumfragen: Ist der "Höhenflug" der Grünen zu Ende?
Für viele war der Höhenflug der Grünen bei den Wahlumfragen der letzen Monate kaum nachvollziehbar. Jetzt scheint sich dieser Trend umzukehren und die Grünen bewegen sich nach unten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article197908079/Wahlumfrage-Gruener-Hoehenflug-gebremst-Abstand-zur-Union-vergroessert-sich.html
 Ja, mit den Grünen geht es runter und das ist gut so!25,0%  (4)
 Ja, die Grünen verlieren an Zustimmung.0,0%  (0)
 Nein, das ist noch nicht absehbar.18,8%  (3)
 Nein, die Grünen bleiben stark.6,3%  (1)
 Diskussion12,5%  (2)
 Bimbes37,5%  (6)
 
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Von:  ratio legis  03.08.2019 12:05 Uhr
Rolf Mützenich für Fortsetzung der GroKo - deine Meinung?
Mützenich ist derzeit kommissarischer Fraktionschef der SPD-Bundestagsfraktion. Ihm werden beste Chancen ausgerechnet, in der ersten Sitzungswoche im September zum regulären Fraktionsvorsitzenden gewählt zu werden. Für Köln sitzt er seit 2002 im Bundestag, war vorher stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik. https://rp-online.de/politik/deutschland/interview-mit-rolf-muetzenich_aid-44711343
 Ich unterstütze diesen Ansatz - die GroKo sollte fortgesetzt werden.0,0%  (0)
 Ich sehe das nicht so - die GroKo braucht ein Ende im Dezember diesen Jahres.23,1%  (3)
 Aus Sicht eines Abgeordneten eine absolut verständliche Position.7,7%  (1)
 Die SPD wird das sicher nicht retten.0,0%  (0)
 Differenziert / Diskussion15,4%  (2)
 Bimbes53,8%  (7)
 
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Von:  Nordisch  03.08.2019 10:59 Uhr
Verrät Parteichef Habeck fundamentale grüne Politikwerte?
Beim Schutz von Handelsschiffen im Persischen Golf sieht Grünen-Chef Robert Habeck Deutschland in der Verantwortung. Erste Priorität habe immer die Diplomatie, sagte er der Passauer Neuen Presse. "Sind aber alle diplomatischen Mittel ausgeschöpft, können wir uns eine Beteiligung Deutschlands an einer europäischen Mission vorstellen, wenn das hilft zu deeskalieren und es eine klare Rechtsgrundlage gibt", betonte er.

Deutschland müsse "in Verantwortung gehen und dafür sorgen, dass Europa in dieser angespannten Situation gemeinsam und mit einer eigenen Stimme agiert", sagte Habeck. Europa müsss "weltpolitikfähig werden".

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/iran-konflikt-
persischer-golf-gruene-habeck-1.4551541
 Ja, eindeutig0,0%  (0)
 Ja, eher schon14,3%  (2)
 Ich bin mir nicht sicher0,0%  (0)
 Nein, eher nicht21,4%  (3)
 Nein, die Grünen sind in der Realpolitik angekommen7,1%  (1)
 Diskussion14,3%  (2)
 Bimbes42,9%  (6)
 
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