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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Art. 1 GG  08.01.2013 07:07 Uhr
Der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel will Überschüsse der KfW-Bankengruppe für energetische Sanierungen im sozialen Wohnungsbau genutzt wissen - eine gute Idee?
Der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel will Überschüsse der KfW-Bankengruppe für energetische Sanierungen im sozialen Wohnungsbau genutzt wissen. Den Beschluss der Bundesregierung, dass die Förderbank zwei Milliarden Euro ihrer Gewinne an den Bundeshaushalt abführen solle, lehnt er ab. „Das halte ich für grundfalsch“, sagte er in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur.
Mit dem Geld könne man besser ein Programm für Energieeffizienz im Wohnungsbau auflegen. Die zwei Milliarden Euro würden die KfW in die Lage versetzen, mindestens zehn Milliarden Euro an Darlehen auszuschütten, glaubt Schäfer-Gümbel.

Quelle:

http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/energetische-sanierung-spd-will-kfw-ueberschuss-fuer-sozialwohnungen-nutzen-12017705.html
 ja22,2%  (6)
 nein18,5%  (5)
 unentschlossen22,2%  (6)
 Enthaltung11,1%  (3)
 Diskussion25,9%  (7)
 
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Von:  Desertsky  07.01.2013 22:39 Uhr
Rücktritt von Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: Unpünktlich und überfordert: Was sagst Du dazu?
Die Liste der Verfehlungen, die Kritiker der baden-württembergischen Kultusministerin Warminski-Leitheußer ankreiden, ist lang. Unter anderem soll die angeblich sehr einkaufsfreudige Dame oft unpünktlich gewesen sein. Jetzt gibt sie auf.
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Die 49-jährige SPD-Politikerin begründete ihren Schritt am Montag in Stuttgart mit fehlendem Rückhalt in der SPD-Landtagsfraktion. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) nahm den Rücktritt an.

http://www.focus.de/politik/deutschland/ruecktritt-von-kultusministerin-gabriele-warminski-leitheusser-unpuenktlich-und-ueberfordert-shopping-ministerin-gibt-auf_aid_893338.html
 ist ok!14,3%  (4)
 ist nicht ok!0,0%  (0)
 lieber zu spät als überhaupt nicht!32,1%  (9)
 unentschlossen!0,0%  (0)
 keine Meinung!25,0%  (7)
 Diskussion!28,6%  (8)
 
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Von:  Ostpreußen  06.01.2013 19:20 Uhr
Neuer Steinbrück-Fettnapf? Peer Steinbrück fordert vollständigen Regierungsumzug nach Berlin.
Das SPD-Kanzlerkandidaten-Debakel geht weiter. Peer Steinbrück hat einen neuen Fettnapf gefunden. Laut WDR fordert er den vollständigen Umzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin. Dies würde bedeuten, den Kern des Bonn-Berlin-Gesetzes aufzulösen.

U.a. widersprachen sowohl der Oberbürgermeister von Bonn, Nimsch (SPD), als auch der Bonner Bundestagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Kelber Steinbrück und lehnten eine Änderung des Bonn-Berlin-Gesetzes kategorisch ab. Sie wiesen außerdem darauf hin, daß ein vollständiger Umzug mit Kosten in Milliardenhöhe verbunden wäre. Das sei derzeit nicht vermittelbar.
 Ja, weil ...8,1%  (3)
 Nein, weil ...24,3%  (9)
 Herr Seteinbrück läßt eben nichts aus.0,0%  (0)
 Die Entfernung zwischen zwei Fettnäpfen wird in Berlin nur noch in Steinbrück(en) gemessen.5,4%  (2)
 Steinbrück hat absolut recht. Das Bonn-Berlin-Gesetz ist überholt und gehört abgeschafft. 18,9%  (7)
 Die Verteilung der Regierung auf mehrere Standorte ist ein Novum, das zuviel Geld kostet und das Regieren erschwert.10,8%  (4)
 Steinbrück sollte sich den wirklich wichtigen Themen zuwenden. Er verzettelt sich auf Nebenkriegsschauplätzen und schmälert so seine Wahlaussichten und die der SPD.0,0%  (0)
 Man fragt sich langsam, von wem Herr Steinbrück bei der Themenwahl für seine öffentlichen Auftritte eigentlich beraten wird.10,8%  (4)
 Debatte.10,8%  (4)
 Bimbes.10,8%  (4)
 
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Von:  NEIN-Idee  06.01.2013 18:34 Uhr
Welche Strategie steht dahinter oder warum kandidiert ein Neonazi zu Bürgermeisterwahlen im Schwarzwald, der sich als Gebetserhöhrung sieht?
Quelle: http://www.badische-zeitung.de/rickenbach/die-gebetserhoerung-fuer-rickenbach--67797220.html
 Weiss ich und sag es auch7,1%  (2)
 Ich wundere mich nur21,4%  (6)
 Diskussion71,4%  (20)
 
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Von:  sottovoce  06.01.2013 16:19 Uhr
Welche Parte repräsentiert das Werk Ludwig Erhards heute?
Derzeit scheint ja in regelrechtes Rennen um den Alten mit der Zigarre ausgebrochen zu sein. Wo wird Deiner Meinung nach sein Lebenswerk am Ehesten repräsentiert?
 CDU/CSU6,5%  (2)
 FDP22,6%  (7)
 SPD6,5%  (2)
 Grüne0,0%  (0)
 LINKE6,5%  (2)
 eine andere, und zwar ...12,9%  (4)
 alle gleichermaßen3,2%  (1)
 alle irgendwie, wenn auch in unterschiedlicher Ausprägung9,7%  (3)
 kein Interesse32,3%  (10)
 
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