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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Richard B.  14.11.2024 15:54 Uhr
Wie fändest Du es, wenn Olaf Scholz bei der Vertrauensfrage die Mehrheit bekommt?
Auch wenn es unwahrscheinlich ist: Stellt Euch vor, Scholz beantragt vor dem Bundestag, ihm das Vertrauen auszusprechen und hat dann eine knappe Mehrheit. Damit wären die Neuwahlen zunächst vom Tisch.
 Gut, freue mich auf das Gesicht von Merz.61,5%  (8)
 Nicht gut, bin CDU-Parteitaktiker0,0%  (0)
 Egal, nehme was kommt.38,5%  (5)
 
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Von:  Anteros_II  14.11.2024 10:04 Uhr
Donald Trump faselt verklausuliert von einer möglichen dritten Amtszeit - meint der das ernst?
Eigentlich dürfen die Präsidenten der USA nur zwei Amtszeiten bestreiten.

Seitdem 1951 der 22. Verfassungszusatz in Kraft trat, darf ein Präsident nur einmal wiedergewählt werden. Dabei ist es belanglos, ob die bisherigen Amtszeiten direkt aufeinander gefolgt sind oder nicht.

Die Frage ist nun, ob Trump versucht eine Verfassungsänderung oder einen neuen Verfassungszusatz anzustreben, der es ihm ermöglichen würde für eine dritte Amtszeit zu kandidieren.

Quelle:
https://www.spiegel.de/ausland/usa-donald-
trump-trifft-joe-biden-und-raunt-von-
dritter-amtszeit-a-fc4fbb78-26ff-42d3-
8ec9-83d47d2690f8
 Absolut ernstgemeint15,4%  (2)
 eher schon23,1%  (3)
 In Teilen23,1%  (3)
 eher nicht15,4%  (2)
 Nein - das war ein Scherz15,4%  (2)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes7,7%  (1)
 
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Von:  EvaHulzinger  14.11.2024 09:21 Uhr
Wäre eine Annektierung im Sinne einer langfristigen Politik nicht sogar das Vernünftigste?

Donald Trumps Sieg bei der US-Wahl beflügelt in Israel nationalistische Träume von einem „Groß-Israel“ und der Annexion des Westjordanlands. Die Vision beschränkt sich offenbar nicht mehr auf den ultrarechten politischen Rand: Auch Premier Benjamin Netanjahu soll sich in kleinem Kreis nun für die explosiven Annexionspläne ausgesprochen haben.

„2025 ist das Jahr der Souveränität in Judäa und Samaria“, sagte Finanzminister Bezalel Smotrich, Chef der ultrarechten Partei Religiöser Zionismus, Anfang der Woche bei einem Parteitreffen. „Judäa und Samaria“ ist die biblische Bezeichnung für das Westjordanland, das die Palästinenser als Teil ihres zukünftigen Staates betrachten. Smotrich fordert dessen Annexion schon lang, doch im Wahlsieg Trumps sieht er jetzt eine „Gelegenheit“ dafür.

Er habe bereits eine Unterabteilung des Verteidigungsministeriums angewiesen, mit der Vorbereitung der für eine Annektierung nötigen Infrastruktur zu beginnen. Womöglich kann Smotrich dabei auf Unterstützung des Regierungschefs bauen: Nach einem Bericht des öffentlich-rechtlichen Senders Kan Reshet Bet sagte Netanjahu gegenüber Vertrauten, sobald Trump im Amt sei, komme das Thema Annexion zurück auf die Tagesordnung.

Die Presse vom 14.11.2024
 Ja10,0%  (1)
 Nein60,0%  (6)
 In Teilen20,0%  (2)
 Diskussion10,0%  (1)
 Bimbes0,0%  (0)
 
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Von:  McOnline  13.11.2024 21:57 Uhr
Scholz oder Pistorius - Wer soll Kanzlerkandidat der SPD werden?
Scholz gilt als gesetzt, aber auch als umstritten.
Mehrere SPD-Politiker fordern nun eine Nominierung von Pistorius.

Quelle: https://www.welt.de/regionales/niedersachsen/article254500700/Mehrere-SPD-Politiker-fuer-Pistorius-als-Kanzlerkandidat.html
 Scholz 7,1%  (1)
 Pistorius 21,4%  (3)
 Ein*e Andere*r28,6%  (4)
 Mir egal/Bimbes42,9%  (6)
 
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Von:  EvaHulzinger  13.11.2024 21:36 Uhr
Wie kommentierst Du die zu erwartende republikanische Mehrheit im Repräsentantenhaus?
Bei der US-Kongresswahl hat die Republikanische Partei des künftigen Präsidenten Donald Trump ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verteidigt. Wie die US-Sender CNN und NBC News am Mittwoch meldeten, errangen die Republikaner in der Kongresskammer mindestens 218 Mandate und damit die Mehrheit. Zuvor hatten sie bereits die Mehrheit im Senat zurückerobert, sodass sich Trump zu Beginn seiner Amtszeit auf eine republikanische Mehrheit in beiden Kongresskammern stützen kann.

https://www.diepresse.com/19067401/republikaner-erreichen-mehrheit-im-repraesentantenhaus
 Sehr gut16,7%  (2)
 Gut0,0%  (0)
 In Teilen8,3%  (1)
 Weniger8,3%  (1)
 Gar nicht33,3%  (4)
 Anders8,3%  (1)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes25,0%  (3)
 
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