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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Anteros_II  10.11.2024 12:25 Uhr
Das frühe Aus der Ampel führt auch zur Nichteinlösung einiger queerer Regierungsversprechen - bedauerst Du das?
Mit dem Crash schwinden auch die Chancen, die Diskriminierung von queeren Menschen in mehreren Bereichen abzubauen. Eigentlich hatte die Scholz-Regierung genau das versprochen.

Insbesondere ein besserer Diskriminierungsschutz und das Ende der Diskriminierung von Regenbogenfamilien im Abstammungsrecht standen auf der To-Do-Liste der Regierung. Beim versprochenen besseren Schutz queerer Geflüchteter verschlechterte die Bundesregierung gar die Situation: So erklärte sie etwa das queerfeindliche Georgien zu einem "sicheren Herkunftsland"

Zur Ehrenrettung der Ampel wurden aber auch mehrere im Koalitionsvertrag aus dem November 2021 angekündigte queerpolitische Projekte umgesetzt – dazu zählt die härtere Bekämpfung von queerfeindlicher Hasskriminalität, die Erleichterung der Blutspende für Schwule oder auch das am 1. November in Kraft getretene Selbstbestimmungsgesetz.

Quelle:
https://www.queer.de/detail.php?
article_id=51567
 Absolut13,3%  (2)
 Eher schon20,0%  (3)
 In Teilen6,7%  (1)
 Eher nicht6,7%  (1)
 Nein - es gibt weiß Gott andere Prioritäten40,0%  (6)
 Diskussion13,3%  (2)
 Bimbes0,0%  (0)
 
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Von:  Anteros_II  10.11.2024 10:13 Uhr
Spekulierst Du schon, wer alles im Kabinett von Donald Trump vertreten sein wird?
Während jetzt die Übergabe-Phase der Amtsgeschäfte anläuft, hat man immer noch keinen Schimmer, wen Trump denn jetzt eigentlich ins Kabinett beruft.

Sicher ist nur, dass Pompeo und Haley nicht Teil des neuen Trump-Teams sind und Susan Wiles von ihm zur Stabschefin ernannt wurde.

Der Rest ist noch völlig im Trüben.

Da Trump und sein Team ab nun kontinuierlich in die laufenden Geschäfte der Regierungszentrale, Ministerien und Behörden eingeweiht werden, um einen reibungslosen Übergang sicherzustellen, wäre es schon von Vorteil, wenn er zeitnah seine Amtsinhaber im Kabinett benennt.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/
usa-trump-regierung-100.html
 Ja, und ich habe auch eine Vorstellung0,0%  (0)
 Ja, aber konkrete Vorstellungen habe ich nicht9,1%  (1)
 In Teilen9,1%  (1)
 Eher nicht27,3%  (3)
 Nein, darum kreisen meine Gedanken derzeit nicht54,5%  (6)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes0,0%  (0)
 
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Von:  EvaHulzinger  10.11.2024 09:32 Uhr
[Parteiprogramme] Wie findest Du den Punkt "Der Staat muss den Menschen etwas zurückgeben." aus dem Parteiprogramm der CDU?
Für die Akzeptanz dieses
Instruments ist es wichtig, die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung
grundsätzlich zur Entlastung von Bürgern und Wirtschaft zu nutzen. Die
Energiepreise dürfen keine soziale Frage werden.
 Sehr gut14,3%  (1)
 Gut14,3%  (1)
 In Teilen14,3%  (1)
 Weniger0,0%  (0)
 Gar nicht28,6%  (2)
 Anders0,0%  (0)
 In Teilen0,0%  (0)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes28,6%  (2)
 
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Von:  ..Tilia..  10.11.2024 00:03 Uhr
Was hat Dich politisch rechts werden lassen?
Einfach mal so gefragt, ohne verkopfte Definitionen.
 Das schreibe ich in der Diskussion.16,7%  (2)
 Das behalte ich lieber für mich.0,0%  (0)
 Nichts.33,3%  (4)
 Darüber möchte ich diskutieren.25,0%  (3)
 Die Frage interessiert mich nicht.8,3%  (1)
 Bimbes16,7%  (2)
 
Diskutieren im ForumDiskutieren [51]   |   Ergebnis verfolgenFavoriten   |  Rezensionen verfolgenRezensionen
Von:  ..Tilia..  10.11.2024 00:02 Uhr
Was hat Dich politisch links werden lassen?
Einfach mal so gefragt, ohne verkopfte Definitionen.
 Das schreibe ich in der Diskussion.50,0%  (6)
 Das behalte ich lieber für mich.0,0%  (0)
 Nichts.16,7%  (2)
 Darüber möchte ich diskutieren.8,3%  (1)
 Die Frage interessiert mich nicht.8,3%  (1)
 Bimbes16,7%  (2)
 
Diskutieren im ForumDiskutieren [27]   |   Ergebnis verfolgenFavoriten   |  Rezensionen verfolgenRezensionen
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