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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Anteros_II  09.11.2024 10:54 Uhr
Die Debatte um eine möglichst frühe Neuwahl ist entbrannt, aber denken die Forderer des schnellen Urnengangs nicht zu kurzsichtig?
Die ARD-Tagesschau leitet ihren Online-Artikel folgendermaßen ein:

---Kandidatenlisten, Wahllokale, Briefwahlunterlagen - es gibt viel vorzubereiten für die anstehende Bundestagswahl. Noch steht der Termin nicht fest, doch mehrere Stimmen warnen vor zu großer Eile. Eilig hat es vor allem die Opposition.---

Vor allem mahnen Experten, dass eine ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung der Wahl essenziell für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Demokratie sei. Kommt man über die Weihnachtszeit in Fristen- und Terminkollisionen, dann könnte das gerade auf der kommunalen (Gemeinde-) Ebene zu großen Problemen führen. Ja sogar Wahlvorschläge könnten nicht zugelassen werden...

Auch die die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Bundestag stößt ins gleiche Horn und warnt vor der Gefahr einer eventuellen Wahlwiederholung.

Politikwissenschaftler warnen ebenfalls: "Wir erleben Zeiten, die sehr stark von populistischen Kräften beeinflusst werden, die das faire und reibungslose Funktionieren von Wahlen in Frage stellen." Denen sollte man durch mögliche Probleme bei zu rasch durchgeführten Wahlen nicht Vorschub leisten.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/inland/
innenpolitik/termin-bundestagswahl-100.html
 In der Tat33,3%  (4)
 Eher schon8,3%  (1)
 In Teilen0,0%  (0)
 Eher nicht16,7%  (2)
 Nein - nur eine schnelle Wahl ist eine gute Wahl16,7%  (2)
 Diskussion8,3%  (1)
 Bimbes16,7%  (2)
 
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Von:  ..Tilia..  09.11.2024 10:44 Uhr
Hattest Du am Tag des Mauerfalls, am 9.11.1989, Hoffnungen für das vereinte Deutschland, die sich erfüllt haben?
Einfach mal so gefragt...
 Ja, schon.9,1%  (1)
 Eher ja.0,0%  (0)
 Teilweise.9,1%  (1)
 Eher nein.9,1%  (1)
 Nein.45,5%  (5)
 Darüber möchte ich diskutieren.9,1%  (1)
 Das Thema ist mir egal.0,0%  (0)
 Bimbes 18,2%  (2)
 
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Von:  EvaHulzinger  09.11.2024 09:26 Uhr
Werden das noch lange, zähe und "lustige" Verhandlungen in Österreich werden?

Die Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ zur Bildung einer Regierung verlaufen zäh, daran lassen beide Seiten keinen Zweifel. "Diese Woche war ausnehmend unproduktiv", formuliert es jemand, der nah dran ist. Es würde derzeit größtenteils um "Überschriften" gehen, doch selbst über die werde gestritten. Die Vertrauensbasis fehle und müsse erst mühevoll aufgebaut werden. Denn auch wenn Volkspartei und Sozialdemokraten eine lange Geschichte des gemeinsamen Regierens eint, kennen sich die meisten aktuell handelnden Personen noch kaum.

https://www.derstandard.at/story/3000000244069/oevp-und-spoe-bereiten-verhandlungen-mit-neos-vor
 Ja0,0%  (0)
 Nein0,0%  (0)
 In Teilen16,7%  (1)
 Diskussion50,0%  (3)
 Bimbes33,3%  (2)
 
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Von:  EvaHulzinger  09.11.2024 09:24 Uhr
[Parteiprogramme] Wie findest Du den Punkt "Die Einhaltung der Pariser Klimaziele ist unser Ziel." aus dem Parteiprogramm der CDU?
Wir haben den Ehrgeiz,
eine treibende Kraft für den Klimaschutz und Vorbild für andere zu sein.
Die im Klimaschutzgesetz verbindlich verankerte Klimaneutralität bis 2045
haben wir dabei fest im Blick – wohlwissend, dass Klimaschutz nur im globalen
Kontext gelingen kann. Zugleich sehen wir unsere Verantwortung für die
vom Klimawandel besonders betroffenen Regionen. Wir stehen zu unseren
Zusagen zur globalen Klimafinanzierung und zur Verantwortung in der internationalen
Zusammenarbeit.
 Sehr gut0,0%  (0)
 Gut0,0%  (0)
 In Teilen14,3%  (1)
 Weniger14,3%  (1)
 Gar nicht14,3%  (1)
 Anders0,0%  (0)
 Diskussion14,3%  (1)
 Bimbes42,9%  (3)
 
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Von:  EvaHulzinger  09.11.2024 08:01 Uhr
Ist die Angst vor einer Zuwanderung aus Ostmitteleuropa Deiner Meinung nach heute noch vorhanden?
Der verstärkte Zustrom traf die österreichische Migrationspolitik, soweit von einer solchen die Rede sein konnte, unvorbereitet. Die Anwerbung von Gastarbeitern aus Jugoslawien oder der Türkei war noch reguliert verlaufen, nun wurde es unübersichtlicher und damit bedrohlicher, analysiert Andreas Weigl. Wien war anfangs nur mittelbar von der Ausreisewelle betroffen, als Durchgangsstation. Die Anspannung stieg aber: „Wenn die Tschechen kommen … Alarmpläne für Zehntausende Ausreisende stehen schon“ („AZ“, 17. November 1989). Die Angst vor einem „Tschechensturm“ ging um, in Wirklichkeit war es eine Schnuppertourismus- und Einkaufswelle. Bald darauf folgte die Debatte um den „Polen-Schwarzmarkt“ in Wien. Die offenen Grenzen waren endgültig zum Bedrohungsszenario geworden.

Die Presse vom 09.11.2024
 Ja0,0%  (0)
 Nein14,3%  (1)
 In Teilen14,3%  (1)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes71,4%  (5)
 
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