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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Anteros_II  05.11.2024 09:34 Uhr
Das BSW wirft der Ampelregierung "Wortbruch" beim konsequenteren Abschieben vor - siehst Du das genauso?
BSW-Chefin Wagenknecht kritisierte die hohe Zahl der gescheiterten Abschiebungen. Bundeskanzler Olaf Scholz wird seitens der BSW-Politikerin "Wortbruch beim Thema Abschiebungen" vorgeworfen. Das Versprechen, dass endlich wieder Recht und Gesetz gelten und Ausreisepflichtige konsequent abgeschoben werden", sagte Wagenknecht sei "eine Luftnummer". "Dass selbst Straftäter oft genug im Land bleiben, ist empörend", fuhr die BSW-Chefin fort.

Etwa 60% der Abschiebungen können nicht durchgesetzt werden, etwa weil die Betroffenen untertauchen, Gerichte eine Abschiebung verbieten oder der Flug nicht durchgeführt werden kann.

Ist das also dem Kanzler/der Ampelregierung anzulasten?

Quelle:
https://www.tagesschau.de/inland/
medienbericht-abschiebungen-100.html
 Ja, das sehe ich wie Frau Wagenknecht30,0%  (3)
 Eher schon10,0%  (1)
 In Teilen10,0%  (1)
 Eher nicht0,0%  (0)
 Nein - das Problem hätte jede andere Regierung auch30,0%  (3)
 Diskussion10,0%  (1)
 Bimbes10,0%  (1)
 
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Von:  Anteros_II  05.11.2024 09:27 Uhr
USA Election Day: "Wer Pennsylvania gewinnt, ist Präsidentin oder Präsident" - stimmst Du zu?
Alle Analysten sind sich mittlerweile einig: Es wird knapp.

Jörg Schönenborn, der Wahlmoderator der ARD meint: "Am Ende scheint Pennsylvania diesmal der umstrittenste Staat zu sein. Wenn das alles so kommt wie vorausgesagt, dann kann man prognostizieren: Wer Pennsylvania gewinnt, ist am Ende auch Präsidentin oder Präsident."

Quelle:
https://www.tagesschau.de/ausland/uswahl/
umfragen-154.html
 Absolut0,0%  (0)
 Eher schon16,7%  (1)
 Unsicher33,3%  (2)
 Eher nicht0,0%  (0)
 Nein - keineswegs16,7%  (1)
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 Bimbes33,3%  (2)
 
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Von:  skippy.  05.11.2024 08:50 Uhr
Könnte Frauenunterdrückung eine marxistische Perspektive sein?
Die PsA hat eine News auf die Startseite gestellt, die den Titel "Frauenunterdrückung - eine marxistische Perspektive" trägt.

Da stellt sich doch ganz zwangsläufig die Frage, ob die Unterdrückung von Frauen für Marxisten eine Perspektive sein könnte...
 Das ist doch ganz anders gemeint!10,0%  (1)
 Nicht nur für Marxisten, würde ich meinen.20,0%  (2)
 Für Marxisten keinesfalls. Für andere vielleicht.10,0%  (1)
 Das ist für niemanden eine Perspektive.10,0%  (1)
 Diskussion.10,0%  (1)
 Bimbes.40,0%  (4)
 PsA halt...0,0%  (0)
 
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Von:  Anteros_II  05.11.2024 08:47 Uhr
Gestern bei "Hart aber Fair": Oscar Lafontaine charakterisiert Harris folgendermaßen: „Es werden weiter Menschen sterben, wenn sie Präsidentin ist“ - ein Grund nicht für sie zu stimmen?
Bei „Hart aber fair“ ging es gestern Abend um den heutigen Wahltag in den USA.

Louis Klamroth begrüßte in der Runde den früheren SPD-Vorsitzenden und heutigen BSW-Politiker Oskar Lafontaine, die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Rachel Tausenfreund von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, den Journalisten Klaus Brinkbäumer Peter Rough, ehemaliger Berater von US-Präsident George W. Bush und den vor Ort in Washington befindlichen Guido Zamperoni (ARD-Moderator).

Lafontaine zeigte sich unschlüssig, wen er unterstützen würde. Zur Demokratie gehöre zum Beispiel der „unblutige Machtwechsel“, den Trump nicht garantiere. Auch würde dieser im Nahost-Konflikt noch deutlicher hinter der israelischen Politik und ihrer „Kriegsverbrechen“ stehen, wie es der frühere SPD-Vorsitzende formulierte. Zugleich zähle er sich aber auch nicht zum „Team Harris“. Die Demokraten seien einst die Partei der Arbeiterschaft gewesen, heute stünden sie für die Finanzindustrie. Mit Blick auf die Ukraine-Unterstützung warnte er: „Es werden weiter Menschen sterben, wenn sie Präsidentin ist.“

Quelle:
https://www.welt.de/vermischtes/article2543
54476/Hart-aber-fair-Es-werden-weiter-
Menschen-sterben-wenn-sie-Praesidentin-ist-
sagt-Oskar-Lafontaine-ueber-Harris.html?
source=puerto-reco-2_ABC-
V42.0.C_FCM_p35_extra_row
 In der Tat22,2%  (2)
 Eher schon22,2%  (2)
 Lafontainsche Indifferenz11,1%  (1)
 Eher nicht0,0%  (0)
 Nein 0,0%  (0)
 Wer hört denn schon auf Opa Lafontaine?11,1%  (1)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes33,3%  (3)
 
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Von:  EvaHulzinger  05.11.2024 08:02 Uhr
Wird die FPÖ ihren Protesteffekt nicht auch schon durch die Einbindung in Landesregierungen verlieren?
Heute wurde gemeldet, dass man nun in Vorarlberg auch eine schwarz-blaue Landesregierung gebildet hat.

Schwarz-blau regiert sind derweilen:

- Salzburg (Koalition)
- Oberösterreich (Arbeitsübereinkommen)
- Niederösterreich (Arbeitsübereinkommen)

Wenn man in 4 Bundesländern mitregiert, dann wird es doch irgendwann schwer eine Protestalternative zu sein. Dann bleibt wohl nur noch die alte Naive.
 Ja0,0%  (0)
 Nein14,3%  (1)
 In Teilen42,9%  (3)
 Diskussion14,3%  (1)
 Bimbes28,6%  (2)
 
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