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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  EvaHulzinger  26.10.2024 08:59 Uhr
Denkst Du, dass die Zeitumstellung ein ewiges leidiges Thema bleibt?
Abgeordnete des Europäischen Parlaments fordern EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Brief auf, die Abschaffung der Zeitumstellung voranzubringen. Das derzeitige System sei veraltet, heißt es in dem Papier, das der dpa vorliegt.

Die Abschaffung der Zeitumstellung stehe auch im Einklang mit der Verpflichtung der EU zur Vereinfachung, Verringerung unnötiger Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger und Erleichterung des täglichen Lebens in der Union.

Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung darüber berichtet. Über 60 Abgeordnete aus verschiedenen Ländern und Fraktionen unterschrieben den Brief. Sie fordern die Kommission auf, sich dem Thema zeitnah zu widmen.

Was wurde aus der Befragung?
Die EU-Kommission befragte im Jahr 2018 Europas Bürgerinnen und Bürger. Mit 84 Prozent sprach sich die klare Mehrheit in der nicht repräsentativen Untersuchung gegen die Umstellung aus.

https://orf.at/#/stories/3373926/
 Ja33,3%  (2)
 Nein16,7%  (1)
 In Teilen33,3%  (2)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes16,7%  (1)
 
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Von:  Harzhexe  26.10.2024 08:14 Uhr
Wieviel "Schauveranstaltungen" erwartest Du in den nächsten Monaten von der Ampelregierung und der Opposition?

Merz spottet, aber sorgt er nicht selbst ununterbrochen für "Schauveranstaltungen"?

https://www.n-tv.de/politik/Merz-spottet-ueber-Schauveranstaltungen-der-Ampel-article25316265.html
 Ich erwarte üblichen deutschen Wahlkampf.0,0%  (0)
 Da wurde schon einiges aus den USA abgeguckt.0,0%  (0)
 Die nächsten Monate werden noch sehr spannend...12,5%  (1)
 Mal schauen, was noch so kommt.37,5%  (3)
 Diskussion,Enthaltung,Bimbes50,0%  (4)
 
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Von:  EvaHulzinger  26.10.2024 08:00 Uhr
Was möchtest Du zu den Vergeltungsanschlägen Israels gegen den Iran sagen?
Soeben kam via Pushnachricht folgende Benachrichtung via Iphone rein:

Israels Armee hat in der Nacht auf Samstag den Iran angegriffen. Dabei soll es sich um präzise Vergeltungsschläge gegen militärische Ziele gehandelt haben. Aus der iranischen Hauptstadt Teheran wurden Explosionen gemeldet. Die USA waren im Voraus über die Angriffe informiert, aber nicht beteiligt.

Israel hat seinen seit Wochen erwarteten Vergeltungsschlag auf den Iran durchgeführt. Das israelische Militär teilte am frühen Samstagmorgen mit, man führe „als Reaktion auf die seit Monaten andauernden Angriffe des iranischen Regimes“ auf Israel „derzeit präzise Angriffe auf militärische Ziele im Iran durch“. Iranische Medien berichteten von Explosionen im Westen der Hauptstadt Teheran. Auch in Syrien griff Israel einmal mehr an.

Wie das iranische Staatsfernsehen meldete, sei die Luftabwehr aktiviert worden. Medienberichten zufolge hat der Iran die Angriffe auf Ziele in der Nähe von Teheran mithilfe seiner Luftabwehr vereitelt. Die Angriffe hätten einem Militärangehörigen zufolge drei unterschiedlichen Zielen unweit der Hauptstadt gegolten, hieß es.

https://www.diepresse.com/19008517/israel-fliegt-vergeltungsangriffe-gegen-den-iran
 Ich äußere mich mich40,0%  (2)
 Ich äußere mich nicht0,0%  (0)
 Ich weiß gar nichts0,0%  (0)
 Ich kann nichts0,0%  (0)
 In Teilen20,0%  (1)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes40,0%  (2)
 
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Von:  Anteros_II  26.10.2024 00:50 Uhr
Donald Trump will im Falle seiner Wahl den Sonderermittler Jack Smith "feuern" - glaubst Du er kann das so ohne Weiteres?
Smith wurde vom demokratischen Justizminister Merrick Garland unter Präsident Joe Biden zum Sonderermittler ernannt. Er brachte zwei Verfahren gegen Trump auf den Weg.

Zum Einen die Anklage vor einem Bundesgericht in Washington wegen Trumps massiven Versuchen der Wahlmanipulation nach seiner Niederlage gegen Biden im Jahr 2020. Zum anderen leitete er ein Verfahren in der Dokumentenaffäre ein, nachdem in Trumps privatem Anwesen Unterlagen gefunden wurden, die als geheim eingestuft worden waren und die er mutmaßlich nicht aus dem Weißen Haus hätte mitnehmen dürfen.

Rein rechtlich ist ein US-Präsident nicht befugt, einen Sonderermittler zu entlassen. Aber falls Trump wiedergewählt wird, könnte er einen neuen Justizminister ernennen, der wiederum dazu in der Lage wäre. Ein von Trump ernannter Justizminister könnte auch die gegen ihn anhängigen Verfahren auf Bundesebene abweisen lassen.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/
usa-trump-sonderermittler-100.html
 YES HE CAN16,7%  (1)
 Wahrscheinlich schon (siehe Hintergrund)33,3%  (2)
 Eher nicht16,7%  (1)
 Nein - er wird es nicht tun 0,0%  (0)
 Diskussion um die Beugung des Rechts durch den POTUS0,0%  (0)
 Bimbes33,3%  (2)
 
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Von:  Anteros_II  26.10.2024 00:41 Uhr
Die Niederlande wollen ab Ende November Grenzkontrollen einführen und illegal eingereiste Migranten nach Belgien und Deutschland zurückschicken - richtig so?
Diese Maßnahmen sind Teil eines Gesetzespaktes zur Verschärfung des Asylrechts, die Ministerpräsident Dick Schoof dem Parlament in Den Haag vorlegte. Darauf hatten sich die vier Regierungsfraktionen, darunter die radikal-rechte Partei des Populisten Geert Wilders, geeinigt.

Die unbefristete Aufenthaltsgenehmigung für Asylbewerber soll der Ankündigung zufolge abgeschafft werden. Stattdessen werde die Aufenthaltserlaubnis auf drei Jahre befristet und danach auf eine mögliche Verlängerung im Einzelfall überprüft.

Grenzkommunen lehnen die geplanten Kontrollen ab. Diese seien eine "schädliche Entwicklung" und eine "Scheinlösung". Die Kommunen weisen außerdem darauf hin, dass die deutschen Grenzkontrollen regelmäßig für Staus und auch Unfälle sorgen. Transportunternehmen klagen über erhöhte Kosten durch Verzögerungen.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/
niederlande-asylrecht-verschaerfung-100.html
 Absolut50,0%  (3)
 Eher schon0,0%  (0)
 In Teilen16,7%  (1)
 Eher nicht0,0%  (0)
 Nein - das ist ein falscher Schritt0,0%  (0)
 Diskussion33,3%  (2)
 Bimbes0,0%  (0)
 
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