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Fragenübersicht Sollte man einen einheitlichen Wahltag für alle Ebenen machen?
1 - 11 / 11 Meinungen
19.11.2020 11:39 Uhr
Nicht für alle Ebenen - Kommunalpolitik ist eine andere Hausnummer.
Aber für Wahlen auf Bundes- und Landesebene befürorte ich das.

Ãœbrigens @ Umfragesteller, gern geschehen, Du Ideendieb!

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 19.11.2020 11:39 Uhr. Frühere Versionen ansehen
19.11.2020 11:40 Uhr
@Maledetto

Die Inspiration kam aus einem Beitrag von Dir, das ist richtig Also danke.

Aber das Thema selbst kommt immer wieder auf. Auch hier, auch bei euch.
19.11.2020 11:42 Uhr
Klassensprecherwahlen würde ich in jedem Falle von dieser Regelung ausnehmen.
19.11.2020 11:42 Uhr
Zitat:
Ãœbrigens @ Umfragesteller, gern geschehen, Du Ideendieb!


Er wird schon hierauf basierend keinen Doktortitel anstreben...
19.11.2020 11:44 Uhr
Zitat:
Klassensprecherwahlen würde ich in jedem Falle von dieser Regelung ausnehmen.


Aber nur in der Unterstufe, weil in der Oberstufe stehen die meistens schon wieder parteipolitischen Schülerverbände nahe oder sind Funktionäre selbiger
19.11.2020 11:50 Uhr
Bei uns in der Schule wurden Schulsprecher und Abteilungssprecher gewählt. Da gab es eine kaufmännische Abteilung mit HAK und HASCH. Die HAK alias Handelsakademie (5 Jahre mit Abitur um es bundessdeutsch zu sagen) und eine mittlere Handelsschule mit 3 Jahren.

Die technische Abteilung bestand aus HTL (Höhere technische Bundeslehranstalt mit 5 Jahren) und 3 und 4 jährigen Fachschulen.

Da gab es sehr wohl 2 Kollegen, die waren in einer Mittelschulverbindung und anderseits auch bei der Jungen ÖVP und auch in der Schülerunion.

Anderseits gab es ein paar Kollegen, die waren in der Sozialistischen Jugend und in der SPÖ-nahen AKS (heute AKS – Aktion kritischer Schüler_innen) damals wohl nur eine Aktion kritischer Schüler.

Die haben sich um die Schulvertreterämter gematcht.
19.11.2020 12:17 Uhr
Nein, denn dann spielen nur noch Bundesthemen eine Rolle. Das wäre aber den Problemlagen in Ländern und Gemeinden nicht angemessen. Auch diese Themen müssen in der öffentlichen Debatte Raum finden.
19.11.2020 12:27 Uhr
Zitat:
Nein, denn dann spielen nur noch Bundesthemen eine Rolle. Das wäre aber den Problemlagen in Ländern und Gemeinden nicht angemessen. Auch diese Themen müssen in der öffentlichen Debatte Raum finden.


Zwar richtig, aber wie oft überlagern Bundesthemen kommunales.

In Linz lag die ÖVP 2003 in Umfragen nahe der absoluten Mehrheit. Dann tat die Bundesregierung kund, sie wolle die Voest privatisieren.

Ergebnis

ÖVP 43,42 +0,72
SPÖ 38,33 +11,30

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20030916_OTS0229/voest-zieht-oevp-in-die-tiefe

Zitat:
Der raue bundespolitische Gegenwind (Pensionsreform, Steuerreform-Debatte und ganz besonders die Voest-Privatisierung) verbläst der ÖVP und Landeshauptmann Josef Pühringer die ausgezeichnete Landesbilanz. Insbesondere die Voest-Debatte schadet den Schwarzen derzeit. Der "Stahlkampf" prägt ganz massiv den oö. Wahlkampf.
Die SPÖ mit Spitzenkandidat Erich Haider hingegen punktet mit beinharter Kritik an der Bundesregierung und deren Reformplänen.


Wenn es dienlich ist, werden sowieso schlagende Themen aus Europa und der Bundespolitik herangezogen.
19.11.2020 12:29 Uhr
Dafür spricht sicherlich, dass man damit politische Entscheidungstermine synchronisieren kann und damit größere Phasen ruhigerer Gesetzgebung möglich werden. Es könnte zudem tendenziell die Wahlbeteiligung erhöhen, Kosten sparen würde es in jedem Fall.

Allerdings sehe ich auf der anderen Seite das Problem, dass asynchrone Wahltermine bei Landtagswahlen auch die Zusammensetzung des Bundesrats verändern und sich damit demokratisch sinnvoll ein Gegengewicht entwickeln könnte. Wiederum dagegen könnte man allerdings sagen, dass der Bundesrat nicht die zweite Kammer eines gemeinsamen Parlaments ist und strenggenommen nicht mal ein Gesetzgebungsorgan darstellt, sondern im Wege von Widerspruchs- und Initiativrechten abbilden soll, dass die Länder zum allergrößten Teil die im Bund gemachten Gesetze exekutieren. Deshalb kann man auch gut vertreten, dass dieses Modell eines demokratischen Gegengewichts im Bundesrat eigentlich nicht passend ist.

Dagegen spricht aus meiner Sicht auch, dass bei zentralen Wahlterminen möglicherweise die Entscheidungsebenen vermischt werden. Ich bin mir relativ sicher, dass bei einer Bundestagswahl und gleichzeitig stattfindenen acht Landtagswahlen der Bundestagswahlkampf eine riesige Ausstrahlungswirkung auf die Landtagswahlen hat. Das ist aus meiner Sicht problematisch. Diese Rückwirkungen gibt es zwar immer, hier würden sie jedoch verstärkt.
19.11.2020 12:30 Uhr
@Seriös!

Bei uns gibt es ein Beharrungsrecht der ersten Kammer (Nationalrat, sollte die zweite Kammer mal wirklich "einen Aufstand" proben.
19.11.2020 12:34 Uhr
Ergänze noch etwas. So mancher Landeshäuptling wird wohl nicht gerne mit dem Bund mitwählen wollen.

Bundesländer wählen doch auf Bundesebene eklatant anders als auf Ländereben.

Steiermark Nationalratswahl 1970

SPÖ 47,9 ÖVP 45,6

Landtagswahl 2 Wochen später

ÖVP 48,6 SPÖ 44,7

Da muss man nicht mal so weit zurückgehen, das gilt auch in Teilen heute.

Burgenland

Nationalratswahl 2019

ÖVP 38,3 SPÖ 29,4

Landtagswahl 2020

SPÖ 49,9 ÖVP 30,6

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