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| | 361 - 365 / 373 Abstimmungen | | |
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Von: GeoPol | 16.08.2012 17:14 Uhr |
Bundesminister Altmeiers 10 Punkte Plan für die Energie- und Umweltpolitik wurde vorgestellt. Deine Meinung? |
Nach 90 Tagen im Amt hat Bundesumweltminister Peter Altmaier seinen Zehn-Punkte-Plan für die Energie- und Umweltpolitik vorgestellt - sein persönliches Arbeitsprogramm bis zur Bundestagswahl 2013.
Auszug aus dem Programm:
1. Energiewende als Kernaufgabe moderner Umwelt- und
Wirtschaftspolitik erfolgreich und effizient umsetzen
2. Neuer Schwung für Klimaschutz
3. Nukleare Entsorgung im Konsens regeln
4. Naturschutz und Gewässerschutz voranbringen
(Kompensationsverordnung und Verordnung zum Umgang
mit wassergefährdenden Stoffen)
5. Wertstofferfassung und Mehrweg als zentrale Elemente von
Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz stärken
6. Schutz vor elektromagnetischen Feldern verbessern
7. Diskussion über unkonventionelle Erdgasvorkommen
(Fracking) verantwortlich gestalten
8. Bürgerbeteiligung und Transparenz als Voraussetzung
erfolgreicher Umweltpolitik
9. Lehren aus Rio: Neue Wege in der Europäischen und
Internationalen Umweltpolitik
10. Perspektive 2030
Quelle und Programm im Wortlaut:
http://docs.dpaq.de/1513-10-punkte-programm.pdf
http://www.tagesschau.de/inland/altmaier174.html |
| Das Programm ist gesamt sehr gut | 6,7% | (1) | | Das Programm ist tendenziell gut | 20,0% | (3) | | Das Programm hat einige gute Aspekte, ist insgesamt jedoch zu schwach | 0,0% | (0) | | Das Programm ist teils gut teils schlecht | 6,7% | (1) | | Das Programm ist tendenziell schlecht | 20,0% | (3) | | Das Programm ist gesamt schlecht | 0,0% | (0) | | Andere Meinung / Diskussion | 33,3% | (5) | | Keine Meinung / Bimbes | 13,3% | (2) | | | | |
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Kommentar: "Merkels stiller Boykott der Energiewende" - Siehst Du das auch so?
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"Die schwarz-gelbe Regierung untergräbt die Energiewende durch uneffizientes Management. Die Rechnung zahlt der Kleinverbraucher, während Großunternehmen quasi vollständig aus der Öko-Strom-Umlage ausgenommen werden. [..]"
Quelle: http://www.fr-online.de/meinung/energiewende---kommentar-merkels-stiller-boykott-der-energiewende,1472602,16763740.html |
| Ja, das sehe ich auch so, weil.. | 47,6% | (10) | | Naja, tendenziell sehe ich es ähnlich, weil.. | 4,8% | (1) | | Das sehe ich differenzierter, weil.. | 9,5% | (2) | | Naja, tendenziell sehe ich das eher anders, weil.. | 9,5% | (2) | | Nein, das sehe ich nicht so, weil.. | 14,3% | (3) | | Das ist mir egal, weil.. | 4,8% | (1) | | Keine Ahnung. | 9,5% | (2) | | | | |
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Energie: Europäische Solarfirmen verklagen Konkurrenz aus China in Brüssel - Was sagst Du dazu? |
"Frankfurt/Mai/Brüssel (dpa) - Europäische Solarhersteller haben bei der Europäischen Kommission eine Antidumpingklage gegen die Konkurrenz aus China eingereicht.
Die Beschwerde sei in dieser Woche in Brüssel abgegeben worden, sagte ein Sprecher der neuen Initiative EU ProSun am Donnerstag und bestätigte seine Aussagen aus dem «Handelsblatt» (Donnerstag). Hinter dem Bündnis stehen 25 Firmen aus Deutschland, Italien, Spanien und anderen EU-Ländern, darunter Solarworld aus Bonn und Sovello aus Bitterfeld-Wolfen. Bereits am Vortag war durchgesickert, dass die Klage eingereicht worden war, es gab aber keine offizielle Bestätigung.
Für eine Antidumpingklage müssen 25 Prozent der europäischen Solarunternehmen bei der EU-Kommission einen entsprechenden Antrag stellen. Dieses erforderliche Quorum ist den Angaben zufolge nun erreicht. Die Kläger kritisieren, dass chinesische Anbieter wie Suntech, Yingli und LDK Solar mit staatlichen Subventionen Wettbewerbsvorteile erhielten. [..]"
Quelle: http://www.zeit.de/news/2012-07/26/energie-solarfirmen-verklagen-konkurrenz-aus-china-in-bruessel-26133203 |
| Das finde ich gut, weil.. | 28,6% | (4) | | Das finde ich gut, aber.. | 0,0% | (0) | | Naja, das geht schon in Ordnung, weil.. | 21,4% | (3) | | Das sehe ich differenzierter, weil.. | 21,4% | (3) | | Naja, das sehe ich eher kritisch, weil.. | 14,3% | (2) | | Das finde ich schlecht, aber.. | 0,0% | (0) | | Das finde ich schlecht, weil.. | 0,0% | (0) | | Das ist mir egal, weil.. | 7,1% | (1) | | Keine Ahnung. | 7,1% | (1) | | | | |
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Stromversorgung in Deutschland: Bundesumweltminister Altmaier will neue Kohlekraftwerke bauen lassen - Was sagst Du dazu?
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"[..] Bundesumweltminister Peter Altmaier hat sich in der Debatte um die Zukunft der deutschen Stromversorgung für den Bau neuer Kohlekraftwerke ausgesprochen.
Der „Zeit“ sagte Altmaier: „Wir wollen bis zum Jahre 2020 35 Prozent Strom aus erneuerbaren Energien, das werden wir auch schaffen. Damit können wir die abgeschalteten Kernkraftwerke komplett ersetzen. Aber bei 35 Prozent erneuerbarem Strom müssen zunächst immer noch 65 Prozent anders erzeugt werden. Und da meine ich, dass es Sinn macht, alte umweltschädliche Braun- und Steinkohlekraftwerke durch moderne effiziente Kohle- und Gaskraftwerke zu ersetzen.“ Neue Kohlekraftwerke sind umstritten, weil ihre CO2-Emissionen den Klimawandel beschleunigen können. [..]"
Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/bundesumweltminister-altmaier-will-neue-kohlekraftwerke-bauen-lassen_aid_787082.html |
| Das finde ich sehr gut, weil.. | 30,0% | (6) | | Naja, tendenziell finde ich das schon in Ordnung, weil.. | 15,0% | (3) | | Das sehe ich differenzierter, weil.. | 15,0% | (3) | | Naja, tendenziell sehe ich das eher kritisch, weil.. | 10,0% | (2) | | Das finde ich schlecht, weil.. | 15,0% | (3) | | Das ist mir egal, weil.. | 0,0% | (0) | | Keine Ahnung. | 15,0% | (3) | | | | |
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Die Hessische Landesregierung will, daß Besucher des Waldes die rauchen wollen, hierfür die Genehmigung des Waldbesitzers benötigen. Vgl. §15 Abs.5 Satz 1 Nr.6 HWaldG-Entwurf http://hwg3.axbruch.deAchtung, in der Umfrage geht es um den konkreten Gesetzentwurf mit dem begrenzten Schwerpunkt "Wald". Es geht also nicht darum, ob Rauchen wo auch immer (incl. Wald) wichtig oder unwichtig ist, gegen wessen Rechte ein Verbot verstoßen könnte etc. etc.. Denn das wurde oft genug diskutiert. Aber man kann es dennoch in der Diskussion erörtern, wenn es sein muß. |
| JA, Rauchen in Wald uneingeschränkt erlauben | 3,8% | (1) | | NEIN, Rauchen in Wald uneingeschränkt verbieten | 34,6% | (9) | | JA, Rauchen in Wald uneingeschränkt erlauben, die Gefahr für Wald und Waldbesucher ist regelmäßig gering | 0,0% | (0) | | NEIN, Rauchen in Wald uneingeschränkt verbieten, die Gefahr für Wald und Waldbesucher ist regelmäßig nicht kalkulierbar und nicht zu verantworten | 3,8% | (1) | | JA, ABER Rauchen im Wald im Sommer verbieten | 7,7% | (2) | | JA, Rauchen in Wald uneingeschränkt erlauben, wenn man die Genehmigung des Waldbesitzers dafür hat | 0,0% | (0) | | NEIN, Rauchen in Wald auch mit Genehmigung des Waldbeisitzers nicht zulassen, denn auch er kann die Gefahr für Wald und Waldbesucher nicht regelmäßig einschätzen und verantworten | 3,8% | (1) | | JA, Rauchen in Wald uneingeschränkt erlauben, wenn man die Genehmigung des Waldbesitzers dafür hat, denn er kann die Gefahr für Wald und Waldbesucher regelmäßig einschätzen | 3,8% | (1) | | Die Regelung, daß Waldbesucher nur mit Genehmigung des Waldbesitzers rauchen dürfen, ist praxisfern | 15,4% | (4) | | Ganz andere Meinung, Kommentar grundsätzlich über Sinn und Unsinn einer Zulassung des Rauchens im Wald etc. | 26,9% | (7) | | | | |
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GRUENE |
IDL |
SII, KSP |
FPi |
CKP, KDP |
UNION |
NIP |
PsA |
LPP |
Volk, Sonstige |
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