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Fragenübersicht Nach Verschiebung des CDU-Parteitages klagt Merz: Partei-Establishment will mich verhindern. - Stimmst du ihm zu?
Anfang-2012 - 31 / 31 Meinungen
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26.10.2020 13:40 Uhr
@ Im Hasenbau,

ich bin da auch nicht so bewandert, habe es aber so verstanden, dass eine Briefwahl des PV möglich sei.

Und auch im Januar - das liegt ja auf der Hand - wird Covid19 nicht weg sein. Was also soll das?

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 26.10.2020 13:42 Uhr. Frühere Versionen ansehen
26.10.2020 13:45 Uhr
Zitat:
@ Im Hasenbau,

ich bin da auch nicht so bewandert, habe es aber so verstanden, dass eine Briefwahl des PV möglich sei.

Und auch im Januar - das liegt ja auf der Hand - wird Covid19 nicht weg sein. Was also soll das?

Ich weiß nicht, ob eine Briefwahl derzeit möglich ist. Selbst wenn, weiß ich nicht, ob sechs Wochen ausreichen, das rechtlich wasserdicht zu organisieren.
26.10.2020 13:46 Uhr
Der Parteitag soll nicht im Januar nachgeholt werden sondern am 16.1. soll entschieden werden, wann ein Parteitag stattfindet, dann notfalls im Miniformat mit brieflicher Stimmabgabe.

Ich denke schon dass du recht hast dass man hier den Friedrich Merz ein bisschen an die Leine nehmen will. Andererseits ist es aber auch so dass den dreien wohl ein weitgehendes Mitspracherecht bei der Planung eingeräumt wurde und wenn man sich auf die Radikalposition stellt muss man auch damit leben, dass sie am Ende nicht kommt.

Der Merz hat jetzt echt ein bisschen Pech, dass ihm sein gesamtes Geschäftsmodell wegbricht. Kommt es aber im März zu so einer hybriden Wahl hat er große Chancen, zu gewinnen
26.10.2020 13:52 Uhr
Zitat:
Die Ablehnungen zu meinem Beitrag von 13:22 Uhr finde ich erstaunlich.
Merz verhindern und alles ist gut, oder wie?
Seltsam ...


Merz nimmt sich an dieser Stelle zu wichtig.

Angesichts von Corona sind solche Massenveranstaltungen einfach unangemessen. Und ob der Sieger dann Merz, Abril oder sonstwie heißt, ist davon erstmal unberührt.
26.10.2020 15:47 Uhr
1) Ich bin weder Merz-Fan noch CDU-Wähler (jedenfalls nicht, solange die Raute des Grauens herrscht)

2) denke ich schon, daß es im engeren Kreise der Hofschranzen etliche gibt, die ihn - jenseits fachlicher Erwägungen - gern verhindern würden

3) ist es eh egal, wer den Vorsitz der Partei inne hat, solange Frau Merkel noch als Schatten über der ganzen Veranstaltung schwebt

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 26.10.2020 15:49 Uhr. Frühere Versionen ansehen
26.10.2020 18:58 Uhr
Wenn die CDU auf SPD-Niveau schrumpfen möchte, wäre Merz eine sichere Wahl. Die Alternativen sehen jedoch auch nicht besser aus und das Chamäleon Söder wäre auch ein Albtraum.

Es wird nach Jahrzehnten des politischen Mehltaus wieder Zeit für einen frischen linken politischen Wandel.
26.10.2020 19:19 Uhr
Anscheinend hat er sich in seinem Homeoffice zu viele Verschwörungsvideos reingezogen :o)
26.10.2020 20:20 Uhr
Natürlich. Das Coronavirus ist übrigens DER Treiber dieser Establishmentverschwörung. Das verbreitet sich jetzt nicht deshalb schneller, weil Viren sich im Winter in schön geheizten Räumen wesentlich besser vermehren als im Warmen draußen. NEIN, das Virus ist von der CDU gekauft, um Merz, den großen Visionär, Experten nennen ihn Kim Jong Merz, zu verhindern. Sobald der ursprüngliche Parteitagstermin vorbei ist, wird man sehen, wie die Infektions-und Inzidenzzahlen ins Bodenlose fallen und Corona besiegt ist. Weil das Virus dann seine Pflicht beim CDU-Establishment getan hat. [/ironie off]

Wem jetzt nicht klar geworden ist, dass der nicht alle Latten am sauerländischen Jägerzaun hat, dem kann ich auch nicht helfen.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 26.10.2020 20:48 Uhr. Frühere Versionen ansehen
26.10.2020 20:22 Uhr
Zitat:
Ich finde das schon in Ordnung, dass die CDU hier verschiebt. Die Durchführung des Parteitages würde bei vielen Leuten sehr schlecht ankommen.


Nicht nur das. Wer was zu feiern hätte, würde eine Partei gründen und die Feier schlicht "Parteitag" nennen. Soll mal jemand was gegen sagen, wenn die CDU es vorturnen würde........
26.10.2020 20:23 Uhr
Zitat:

Merz hat offenbar das laufende Jahr bislang unter einem Stein verbracht und hörte nun zum ersten Mal von Corona.
Anders kann ich mir diese fatale Ignoranz kaum erklären.


Schlimmer. Der Sauerland-Trump hat selbst Corona gehabt und will immer noch einen Parteitag.
26.10.2020 20:26 Uhr
Zitat:
Vorhin hieß es im Radio, AKK hätte eine Verschiebung des Parteitags auf Januar vorgeschlagen.


Wahrscheinlich hat AKK nur mal wieder eins ihrer Kommunikationsdesaster zustande gebracht. Ich glaube eher, dass die drüber nachdenkt, den Parteitag im Januar virtuell abzuhalten. Dafür brauchts natürlich was Vorlaufzeit, damit es auch rechtssicher ist. Das könnte bis zum Dezembertermin etwas knapp sein.

Aber unglücklich ist der Termin allemal. April wäre logischer gewesen.

Andererseits hätte AKK natürlich allen Grund sich zu beklagen: sie will den Job der Parteivorsitzenden loswerden und es gelingt ihr genauso wenig wie alles Andere.
26.10.2020 20:36 Uhr
Zitat:
Ich glaube eher, dass die drüber nachdenkt, den Parteitag im Januar virtuell abzuhalten. Dafür brauchts natürlich was Vorlaufzeit, damit es auch rechtssicher ist.


Ob es zu einer tatsächlichen Rechtssicherheit kommt kann man bezweifeln.

Wenn die digitale Versammlung und die digitale Wahl nicht in der Satzung enthalten ist müsste erst eine Satzungsänderung her.
Und das geht auch nur über eine Präsenzveranstaltung.

Zwar hat der Gesetzgeber das sogenannte Covid-19-Gesetz erlassen, das aber gilt eben nicht für Parteien
"Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie"
(Covid-19-MaßnG).


Parteienrecht ist zwar ganz überwiegend mit Vereinsrecht gleich, aber sicher wird das trotzdem erst wenn der Gesetzgeber es wasserdicht macht, oder die Gerichte auf Grund von Klagen entscheiden.
26.10.2020 20:41 Uhr
Magst Recht haben, rKa, aber wenn es daran liegen sollte, ist es nicht geradezu rührend, wie sehr die CDU um das Parteienrecht besorgt ist? Ich erinnere mich an Zeiten, wo sie Gesetze zur Parteienfinanzierung z.B. -hm, sagen wir- sehr großzügig zu ihren Gunsten ausgelegt hat.
26.10.2020 20:44 Uhr
Zitat:
Ich erinnere mich an Zeiten, wo sie Gesetze zur Parteienfinanzierung z.B. -hm, sagen wir- sehr großzügig zu ihren Gunsten ausgelegt hat.


Na, da haben alle anderen aber auch von profitiert...außer DIE LINKE vielleicht, weil die keine Spenden von Unternehmen und Lobbyisten annehmen.
26.10.2020 20:50 Uhr
Zitat:
Magst Recht haben, rKa, aber wenn es daran liegen sollte, ist es nicht geradezu rührend, wie sehr die CDU um das Parteienrecht besorgt ist?


Ich denke dass liegt einfach nur daran dass sie nicht in entsprechenden Zeiträumen dachten.
Für die etablierten Parteien stand noch nichts an, und die kleinen waren irrelevant.

Ich würde es aber begrüßen wenn es durch die derzeitige Situation zu einer klaren Regelung bzgl digitaler Wahlen käme.

ZB bei den Piraten herrschten gut 10 Jahre Rechtsunsicherheit, weil dort in der Satzung die digitale Wahl verankert werden sollte.
Da sind sogar die beauftragten Anwälte verzweifelt.
Ob sie es mittlerweile geschafft haben glaube ich kaum. MW haben nur 2 oder 3 Landesverbände es gewagt die Satzungen entsprechend zu formulieren.
26.10.2020 20:59 Uhr
Ganz ehrlich rKa: wer die Bevölkerung an allen Parlamenten vorbeiregiert, in dem er sich die Maßnahmen, die er mit den Ministerpräsidenten oder dem sog. "Corona-Kabinett" beschließt schlicht nicht noch mal parlamentarisch absegnen lässt, dessen Problem mit Rechtssicherheit bei virtuellen Parteitagen versteh ich nicht. Wir haben doch schließlich eine Pandemie.
26.10.2020 21:21 Uhr
Zitat:
Ganz ehrlich rKa: wer die Bevölkerung an allen Parlamenten vorbeiregiert, in dem er sich die Maßnahmen, die er mit den Ministerpräsidenten oder dem sog. "Corona-Kabinett" beschließt schlicht nicht noch mal parlamentarisch absegnen lässt, dessen Problem mit Rechtssicherheit bei virtuellen Parteitagen versteh ich nicht. Wir haben doch schließlich eine Pandemie.


Es sollte mich nicht wundern wenn bis Jahresende eine maßgeschneiderte Gesetzes-Vorlage durchgewunken wird.
Und dann kannste kaum so schnell gucken wie der Parteitag steht.
26.10.2020 21:26 Uhr
Aber hier noch ein aktueller O-Ton von Merz:

26.10.2020 22:40 Uhr
Friedrich Merz sollte sich mit Atilla Hiltmann und dem Wendler zusammentun.
26.10.2020 22:43 Uhr
Zitat:
Friedrich Merz sollte sich mit Atilla Hiltmann und dem Wendler zusammentun.


Ich glaube das ist eher erfolgreiche Trump Masche.

Wir gegen die da Oben.
Und es kann ihm glücken wie Trump bei der letzten Wahl.

Also nicht wie im ersten Post geschrieben, wegrennen sondern Attacke.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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